Die Ost-Beauftragte der Bundesregierung fordert eine schonungslose Aufdeckung der Ursachen von Rechtsextremismus. Eine entsprechende Studie sei bereits in Auftrag gegeben worden. Für den Bürgerrechtler weiß steht die Ursache bereits fest: verdrängte DDR-Vergangenheit.
Jede dritte Stelle wird in Deutschland über persönliche Kontakte besetzt. Das Nachsehen haben häufig Menschen, die auf kein soziales Netzwerk zurückgreifen können. Allen voran sind das Menschen mit Einwanderungsgeschichte.
In Niedersachsen sorgt der geplante Vertrag zwischen dem Land und den Verbänden der Muslime seit Monaten für kontroverse Diskussionen. Jetzt haben die evangelischen Kirchen ihre Stellungnahme dazu vorgelegt.
SPD hält geplantes Integrationsgesetz für verfassungswidrig; NSU Terror: „Verfassungsschützer nicht zufällig am Ort“; Flüchtlingsheim und Gebetsraum angegriffen; Länder fordern schärferes Strafrecht gegen Rechtsextremisten; Ausländer raus?; Türkei: Erdoğan will Kurden-Miliz YPG von Feuerpause ausnehmen Von Ümit Küçük
TV-Tipps des Tages sind: Asül für Alle: Wenn eine Ausländerbehörde von Django Asül geleitet wird, ist das Chaos nicht weit. Wenn ihm dabei Rolf Miller ambitioniert zur Seite steht, naht das Inferno. Ihre tägliche Arbeit dreht sich um die Frage Von Ümit Küçük
Das Armutsrisiko in Deutschland bleibt für Migranten und Ausländer weiterhin hoch, obwohl es der Wirtschaft gut geht. Ursächlich sind unter anderem Benachteiligungen im Bildungssystem. Nur im langfristigen Vergleich zeigen sich leichte Verbesserungen.
Die Bilder aus Clausnitz und Bautzen haben bundesweit erschreckt: Einmal mehr wird diskutiert, ob Sachsen ein besonderes Problem mit Rechtsextremisten hat. Die Landesregierung will den Ansehensverlust begrenzen und alle Bürger in die Pflicht nehmen.
Selten sind politische Entscheidungen so unverblümt egoistisch und unsolidarisch getroffen worden. Es wird nicht einmal mehr die Fassade der Scheinheiligkeit gewahrt, wenn es um das Flüchtlingsthema geht. Von Tobias Busch Von Dr. Tobias Busch
Die Ausländerfeindlichkeit in Sachsen geht nach Einschätzungen von Experten auf das Konto der sächsischen Landespolitik. Sie werfen der Landesregierung Untätigkeit und Verharmlosung von Rechtsextremismus vor. Von Markus Geiler
Justizminister Heiko Maas fordert schnellere Aufklärung von fremdenfeindlich motivierten Straftaten. Auch die Gesellschaft sei aufgefordert, sich Fremdenfeindlichkeit entgegenzustellen. Derweil versichert Verfassungsschutz-Chef Maaßen, Rechtsextremismus sei ein Schwerpunktthema.