Länderumfrage

Lage in Flüchtlingsunterkünften hat sich deutlich entspannt

20.11.2017

Während bei den Sondierern in Berlin hart um Einwanderung gestritten wird, ist bei der Aufnahme Asylsuchender Normalität eingekehrt. Notunterkünfte sind weitgehend Vergangenheit, Kapazitäten nicht ausgeschöpft, ergibt eine Umfrage unter den Ländern. Provisorische Unterkünfte werden fast nirgendwo mehr genutzt.

Bundesverwaltungsgericht

Neonazi-Polizist darf kein Beamter sein

20.11.2017

Er zeigt den Hitlergruß, posiert mit Hakenkreuzflaggen, trägt Nazi-Tatoos. Seit zehn Jahren wird ein Neonazi-Polizist vom Land Berlin bezahlt ohne Dienst. Jetzt darf er vom Beamtenverhältnis entfernt werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht. Vorinstanzen hatten dem Neonazi-Polizisten Recht gegeben.

"Lügen von Polizei-Beamten"

Forderung nach neuen Ermittlungen im Fall Oury Jalloh

20.11.2017

Polizei und Staatsanwaltschaft stehen im Fall Oury Jalloh unter Druck. Jetzt bekanntgewordenen Ermittlungsakten zufolge wurde der Asylbewerber vermutlich in Polizeigewahrsam und von Polizisten getötet. Menschenrechtsorganisationen und Oppositionspolitiker fordern jetzt neue Ermittlungen. Sie sprechen von institutionellem Rassismus.

Appell an Jamaika

Kommunen für Einzelfallprüfung bei Familiennachzug

20.11.2017

Bisher lehnte der Städte- und Gemeindebund Familiennachzug zu Flüchtlingen strikt ab. Jetzt können sich die Kommunen zumindest eine Einzelfallbetrachtung vorstellen, der unbegrenzte Familiennachzug würde die Kommen jedoch überfordern. Wohlfahrtsverbände sind anderer Meinung.

Soziale Säule

EU proklamiert soziale Rechte und Grundsätze

20.11.2017

EU-Kommissionschef Juncker stellte es als ein Herzensanliegen dar: die so oft als bürgerfern verschriene EU sozialer zu machen. Jetzt konnte er die sogenannte Soziale Säule proklamieren. Die Arbeit am sozialen Europa soll damit erst richtig losgehen.

Signale von Bonn

Weltklimagipfel allenfalls Zwischenschritt, kein Meilenstein

20.11.2017

Rahmenprogramm mit Südsee-Folklore, Dauer-Debatten auf dem Verhandlungsparkett - der Bonner Klimagipfel ist nach zwei Wochen zu Ende gegangen. Die Ergebnisse sind unter anderem von Bedeutung für die globale Migration. Immer mehr Menschen müssen ihre Heimat verlassen wegen Unwetterkatastrophen und klimatischen Veränderungen. Von Stefan Fuhr

Studie

Berichterstattung über Migration leidet unter Einseitigkeiten

17.11.2017

Medienberichte über Flüchtlinge und Migranten sind einseitig. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Untersuchung in sieben europäischen Ländern. Einwanderer seien oft nur bloße Objekte der Berichterstattung. Die Experten fordern mehr Empathie statt Sympathie.

Statistik

Weiter Nachteile für Menschen mit Migrationshintergrund

17.11.2017

Migranten unterscheiden sich in der Bildung, auf dem Arbeitsmarkt und beim Einkommen weiterhin deutlich von Menschen ohne Migrationshintergrund. Laut Statistischem Bundesamt bestehen bei zentralen Integrationsindikatoren Unterschiede seit 2005 unverändert fort.

Sachverständigenrat

„Bei der Arbeitsmigration eigene Akzente setzen“

17.11.2017

Deutschland muss nach Ansicht des Migrationsexperten Thomas Bauer sich auf die Folgen von Bevölkerungsrückgang und -alterung einstellen mit einem Einwanderungsgesetz. Der einwanderungspolitische Rahmen müsse neu geordnet, systematisiert und vereinfacht werden. Von Dirk Baas

Anti-Kriegs-Skulptur

Künstler Manaf Halbouni: „Wir können es uns leisten, Busse als Kunst auszustellen“

17.11.2017

Mit seiner Anti-Kriegs-Skulptur "Monument" hat der deutsch-syrische Künstler Manaf Halbouni international Schlagzeilen gemacht. Im Februar stieß die Installation, die an Bus-Barrikaden im bürgerkriegszerstörten Aleppo erinnern soll, auf massiven Protest in Dresden - unter anderem bei "Pegida"-Anhängern. Nun wird "Monument" in Berlin gezeigt. Christine Xuân Müller spracht mit dem 33-Jährigen über die Wirkung seiner Kunst: Von Christine Xuân Müller
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