Malta

Flüchtlinge der „Ocean Viking“ an Land gegangen

26.08.2019

Die von der "Ocean Viking" geretteten Flüchtlinge konnten nach zwei Wochen Irrfahrt in Valletta an Land gehen. Unterdessen nahmen zwei weitere Rettungsschiffe ihren Einsatz im Mittelmeer auf.

Köln

Polizei will Beamten wegen antisemitischer Äußerungen entlassen

26.08.2019

Eine per Smartphone verschickte Nachricht mit antisemitischem Inhalt sorgt bei der Kölner Polizei für Wirbel. Ein Beamter soll ein Bild von Adolf Hitler und einen judenfeindlichen Spruch verbreitet haben. Dem Mann droht nun der Rauswurf.

Journalisten-Verband

Herkunftsnennung von Tätern ist „absurd“

26.08.2019

Der Vorstoß von NRW-Integrationsminister Stamp, die Herkunft von Straftätern immer zu nennen, stößt beim Journalisten-Verband auf Kritik. Die ausnahmslose Nennung der Herkunft sei absurd.

#unteilbar

35.000 Menschen demonstrieren für eine solidarische Gesellschaft

26.08.2019

Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen haben 35.000 Menschen für eine solidarische Gesellschaft und gegen den Rechtsruck in Deutschland demonstriert. Politiker, Veranstalter und Polizei zeigten sich zufrieden.

Statistik

Zahl der ausgewiesenen Ausländer steigt

26.08.2019

Straffällig gewordene Ausländer werden häufiger aus Deutschland ausgewiesen als vor den Gesetzesverschärfungen vor drei Jahren. Die Linksfraktion sieht darin eine unzulässige Doppelbestrafung.

Studie

Jeder vierte Berliner hat gruppenbezogene Vorurteile

23.08.2019

Berlin wird einer Studie zufolge seinem Ruf als plurale Gesellschaft gerecht. Antisemitismus kommt dort vergleichsweise seltener vor. Es gibt aber auch Probleme: Flüchtlinge, Muslime sowie Sinti und Roma sind am häufigsten von Vorurteilen betroffen.

Verteidigung kritisiert Gericht

Hohe Haftstrafe im Chemnitz-Prozess

23.08.2019

Im August 2018 wurde in Chemnitz Daniel H. erstochen. Kurz nach der tödlichen Messerattacke hatten rechte Gruppen die Tat für sich instrumentalisiert. Am Donnerstag wurde der angeklagte Syrer zu einer hohen Haftstrafe verurteilt.

Bizarr

Integrationsminister fordert Herkunftsnennung von Tätern in Berichten

23.08.2019

NRW-Integrationsminister Stamp fordert in Medienberichten eine systematische Nennung der Herkunft von mutmaßlichen Tätern - auch wenn bizarr werde. Taschendiebstähle beispielsweise würden von bestimmten Tätergruppen aus bestimmten Ländern häufiger begangen.

Kopftuchverbot

Niedersachsen plant Verbot religiöser Symbole für Richter

23.08.2019

Richter und Staatsanwälte in Niedersachsen sollen in Zukunft keine religiösen Symbole oder Kleidung tragen. Ein Gesetzentwurf werde eingebracht. Muslime sehen in dem Vorhaben ein Kopftuchverbot und gezielte Diskriminierung von muslimischen Frauen.

Seehofer zufrieden

„Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ für mehr Abschiebungen in Kraft getreten

23.08.2019

Das sogenannte Geordnete-Rückkehr-Gesetz war im Juni beschlossen wurden. Am Mittwoch ist es in Kraft getreten. Es gibt Behörden und Polizei mehr Möglichkeiten, Abschiebungen durchzusetzen. Kritiker befürchten mehr Inhaftierungen von Flüchtlingen.
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