Ich habe überlegt, ob ich mich vor dem Schreiben dieses Beitrags abregen soll. Ich habe mich dagegen entschieden: Einem neuen Gesetz zufolge können Länder und Verwaltungen in Behörden Nazi-Tattoos und! Kopftücher verbieten. Von Anja Seuthe
Menschen, die in Deutschland benachteiligt sind, drohen durch die Corona-Krise auf der Strecke zu bleiben. Ein Aufholpaket soll zumindest Kindern und Jugendlichen Nachhilfe, Sport und Ferien ermöglichen. Experten fordern besondere Anstrengungen für Kinder mit Migrationshintergrund.
Der Koordinationsrat der Muslime ruft die Länderkammer auf, dem Gesetz zum Erscheinungsbild von Beamten nicht zuzustimmen. Es enthalte ein Kopftuchverbot durch die Hintertür. Zwei Online-Petitionen gegen das Gesetz wurden binnen weniger Tag von über 120.000 Personen unterzeichnet.
Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ hat nach sechsmonatiger Zwangspause Italien Richtung Spanien verlassen. Der weitere Einsatz des Schiffes ist ungewiss. Die Betreiber kritisieren kostenintensive Festsetzungen.
Ein 53 Jahre alter Rechtsextremist aus Berlin soll hinter den Schreiben mit Todesdrohungen stecken, die mit „NSU 2.0“ gezeichnet waren. Hessens Innenminister Beuth sieht die Polizei in seinem Bundesland entlastet. SPD und Linke stellen weitere Fragen. Auch für die Betroffene Başay-Yıldız sind noch viele Fragen offen.
Die Zahl politisch motivierter Straftaten war 2020 so hoch wie noch nie seit ihrer Erfassung. Ein Grund ist die Polarisierung durch die Proteste gegen die Corona-Politik. Innenminister Seehofer spricht von „klaren Verrohungstendenzen“ im Land.
Täglich mindestens vier Gewalttaten. Das ist das Ergebnis einer Auswertung des Verbands der Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt für das Jahr 2020. Trotz der Corona-Einschränkungen zählten die Anlaufstellen 1.322 Angriffe in acht Bundesländern.
Um nicht alphabetisierte Menschen fit für die digitale Teilhabe zu machen, braucht es Zeit und gut geplanten Unterricht. Bezahlte Vor- und Nachbereitungszeit sind aber immer noch die offenen Flanken der Integrationskurse. Von Christiane Carstensen
Deutschland ist ein Einwanderungsland, wie zahlreiche Daten belegen. Für die Chancengleichheit für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte muss Experten zufolge jedoch noch an etlichen Stellen nachgebessert werden.
Die Arbeitsbereitschaft vieler Geflüchteter ist hoch – auch weil ihr Verbleib in Deutschland an einen Job gekoppelt ist. Einer Studie zufolge nutzen Arbeitgeber diese Zwangslage aus. Die Folgen der Arbeitsaufnahme sind dann oft das Gegenteil von Teilhabe. Experten sehen den Gesetzgeber in der Verantwortung.