Bootsunglück im Mittelmeer

Hat Griechenland zum Tod Hunderter Geflüchteter beigetragen?

15.06.2023

Das erneute Sinken eines Flüchtlingsbootes im Mittelmeer mit möglicherweise Hunderten Toten löst Trauer und Wut aus. Seenotretter erheben schwere Vorwürfe gegen die Behörden. Das am Mittwoch gesunkene Boot wurde bereits am Dienstag gesichtet. Es steht ein ungeheuerlicher Vorwurf im Raum: Hat Griechenland zum Unglück beigetragen? Derweil beschlagnahmt Italien ein privates Seenotrettungsschiff.

Bundesverwaltungsgericht

Polizei darf Zimmer in Flüchtlingsunterkünften betreten

15.06.2023

Zimmer in Flüchtlingsunterkünften können einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zufolge als Wohnung angesehen werden. Dennoch dürften Polizisten die Zimmer unter bestimmten Voraussetzungen spontan betreten.

Nach Polizei-Chat

Ex-Schüler weiter im Dienst – Fehlerkultur-Debatte

15.06.2023

Ein Chat von Polizeischülern hatte Anfang des Jahres für Schlagzeilen gesorgt. Rassistische, gewaltverherrlichende Bilder und Videos kursierten. Wie gelingt der Umgang mit Fehlern innerhalb der Polizei? Experten haben sich im Landtag dazu ausgetauscht.

Fachtagung

Expertin: Spuren der Kolonialzeit vielschichtig aufarbeiten

15.06.2023

Die Aufarbeitung der Kolonialzeit darf sich nach Experteneinschätzung nicht auf Bestände in Museen beschränken. Auch darüber hinaus gebe es viele offene Wunden – so etwa beim Eisenberger „Mohrenfest“ oder bei Straßenbenennungen. Darüber wird auf einer Fachtagung diskutiert.

OECD-Bericht

Integration hat sich in vielen Bereichen verbessert

15.06.2023

Die Integration von Migranten macht in der EU und den Industriestaaten nach einer OECD-Studie deutliche Fortschritte. Insbesondere Kinder holen auf. In der öffentlichen Wahrnehmung ist dies aber noch nicht so recht angekommen.

Asyldebatte schadet

Zahl der Angriffe auf Geflüchtete sprunghaft gestiegen

15.06.2023

Im ersten Quartal 2023 verzeichneten Ermittler deutlich mehr Straftaten gegen Asylbewerber als im Vorjahresquartal. Die meisten waren demzufolge rechtsradikal motiviert. Die Linksfraktion vermutet einen Zusammenhang mit der gegenwärtigen Asyldebatte.

Geteiltes Echo

Muslime: Heizungsgesetz könnte Moscheen überfordern

14.06.2023

Nach dem Kompromiss der Ampel-Koalition beim Heizungsgesetz fallen die Reaktionen gemischt aus. Während die Energiewirtschaft die Einigung lobt, kommt Kritik von Umweltverbänden und Mieterverbänden. Auch Muslime machen sich Sorgen.

Angst vor Abschiebung

Bundesamt lehnt Asylanträge mit Textbausteinen ab

14.06.2023

Immer wieder berichten Asylbewerber, dass sie in südosteuorpäischen Ländern bei ihrer Ankunft geschlagen wurden. Damit sie nicht nach Bulgarien oder Rumänien zurückmüssen, bitten sie immer wieder um Kirchenasyl. Von

Gesetzesverschärfung

Baden-Württemberg will Waffenverbot für Rechtsextremisten

14.06.2023

Besuche rechtsextremer Konzerte, rassistische Hetze im Netz, laufende Ermittlungsverfahren - das alles müssen bislang keine Hindernisse sein auf dem Weg zu einem Waffenschein. Geht gar nicht, findet Innenminister Strobl - und will das Waffenrecht deutlich verschärfen.

Amtliche Statistik

Deutlich mehr Einbürgerungen in Thüringen

14.06.2023

Wer im Ausland geboren wurde und bestimmte Voraussetzungen erfüllt, kann in Deutschland eingebürgert werden. Zuletzt haben weit mehr als 1.000 in Thüringen lebende Menschen von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Die Mehrzahl von ihnen stammt von einem einzigen Kontinent.
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