05.08.2011 – Militär, Erdoğan, China, Davutoğlu, Somalia, Iran, Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Neue Militärführung in der Türkei
Eine Woche nach dem Rücktritt der Militärführung in der Türkei hat das Land nun wieder einen neuen Generalstab.

Zum neuen Generalstabschef wurde der vorläufig als stellvertretender Generalstabschef eingesetzte Gendarmerie-General Necdet Özel einberufen.

Für das Heer wurde der General der 1.Armee Hayri Kıvrıkoğlu, für die Marine General Emin Murat Bilgel, für die Luftwaffe General Mehmet Erten und für die Gendarmerie der ehemalige Heeresgeneral Bekir Kalyoncu in den Generalstab eingesetzt.

Die Beförderungen wurden von Präsident Abdullah Gül gutgeheißen und müssen nun noch vom Kabinett bestätigt werden.

Türkei-China 40 Jahre diplomatische Beziehungen
Anlässlich des 40. Jahrestags des Aufbaus der diplomatischen Beziehungen zwischen der Türkei und China sendete Staatspräsident Abdullah Gül eine Botschaft an den chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao. Gül betonte in seiner Botschaft, dass sein Besuch im Jahre 2009 die türkisch-chinesischen Beziehungen verstärkt hat und sagte: „Die Türkei will ihre Beziehungen mit China auf einer langhaltigen strategischen Basis aufbauen.“

Hu Jintao sendete auch eine Botschaft an Gül in der er betonte, dass sich die türkisch-chinesischen Beziehungen stabil entwickelt haben. Die Botschaft lautete: „Die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern hat sich vertieft und es gibt einen engen Dialog in internationalen und regionalen Themen.“

Sicherheitstagung in Ankara
Gestern wurde unter Vorsitz von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan eine Sicherheitstagung in Ankara veranstaltet. Die Tagung dauerte circa 3 Stunden. An der Tagung nahmen Vize-Premier Beşir Atalay, Verteidigungsminister İsmet Yılmaz, Innenminister Idris Naim Şahin, Justizminister Sadullah Ergin, der Staatssekretär des nationalen Nachrichtendienstes, Hakan Fidan und der amtierende Generalstabschef, General Necdet Özel teil.

Die Sicherheitstagung wurde angesichts der sich häufenden terroristischen Vorfälle in der letzten Zeit veranstaltet.

Davutoğlu trifft Aussenminister von Ghana
Außenminister Ahmet Davutoğlu empfing gestern Ghanas Außenminister Alhaji Mohammed Mumuni. Bilaterale Beziehungen und die jüngsten Entwicklungen in Südafrika wurden in die Hand genommen. Die Hungersnot in Somalia, Kenia und Äthiopien standen auch auf der Tagesordnung der Gespräche. Nach dem Treffen gab Davutoğlu bekannt, dass er noch in diesem Monat Afrika besuchen wird.

Hungersnot in Somalia
Die Hungersnot in Somalia breitet sich trotz der internationalen Hilfsbemühungen immer weiter aus. Rund 3,6 Millionen Somalier, etwa die Hälfte der Bevölkerung des Landes, leiden Hunger. Auch in Teilen Kenias und Äthiopiens ist die Hungersnot groß. Insgesamt sind rund zwölf Millionen Menschen von der schwersten Dürre seit Jahrzehnten am Horn von Afrika betroffen.

Außenminister Ahmet Davutoğlu sagte, dass in dieser Woche das erste türkische Hilfsflugzeug in Somalia landen könnte. “Als wir erfuhren, dass sich in Somalia und in den umliegenden Ländern so ein humanitäres Drama abspielt, haben sich alle unsere Behörden auf Anweisung unseres Ministerpräsidenten in Bewegung gesetzt.” so Davutoğlu weiter.

Es wurde erläutert, dass die Türkei für Somalia auf Anhieb 1 Million Dollar zur Verfügung stellen wird.

Türkei stoppt Waffenlieferung
Die Türkei hat nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung eine Waffenlieferung aus Iran gestoppt. Der Vorfall habe sich bereits am 30. April ereignet. Mindestens ein Lastwagen mit größeren Mengen Waffen oder Munitionsbestandteilen habe die Grenze passieren wollen.

Die Zeitung beruft sich auf westliche Diplomatenkreise. Dem Bericht zufolge haben die türkischen Behörden bereits am 30. April am Grenzübergang Kilis mindestens einen Lastwagen gestoppt, der eine größere Menge Waffen oder Munitionsbestandteile geladen hatte. Die Lieferung sollte offenbar nach Syrien gehen und war vermutlich für die mit Teheran verbündete Hisbollah-Miliz im Libanon bestimmt.

Dem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge haben die türkischen Grenzer in den vergangenen Monaten ihre Kontrollen verschärft. Noch im April hätten verdächtige Lieferungen die Grenze zwischen der Türkei und Syrien problemlos überqueren können.

Zentralbank senkt Leitzins
Die Zentralbank hat ihren Leitzins überraschend um 50 Basispunkte auf ein neues Rekordtief von 5,75% gesenkt. Die Verringerung des Zinskorridors soll die Volatilität bei den kurzfristigen Zinsen senken. An den Finanzmärkten war eine Erhöhung des Einlagensatzes erwartet worden, aber keine Senkung des Leitzinses. Die Zentralbank begründete ihren Schritt mit den wachsenden globalen Risiken.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Beschlüsse des Hohen Militärrats
Vatan schreibt, dass die seit Tagen mit großer Neugier erwarteten Beschlüsse des Hohen Militärrats gestern bekannt gegeben worden sind. Demnach sei Necdet Özel bis 2015 zum Oberbefehlshaber der Türkischen Streitkräfte berufen worden. Im Detail wird geschrieben, dass geltend ab dem 31. August 2011, 36 Generäle und Admiräle auf einen höheren Dienstgrad sowie 49 Stabsoffiziere zu Generälen und Admiralen erhoben worden sind. Nach der Bekanntgabe von neuen Kommandanten der Waffengattungen sei der Sicherheitsgipfel unter Vorsitz von Ministerpräsident Erdogan zusammen gekommen. Beim Treffen mit Teilnahme von Generalstabschef Necdet Özel, Kommandant der Türkischen Landstreitkräfte, Hayri Kıvrıkoglu und Kommandant der Gendarmerie Bekir Kalyoncu sowie dem Chef des Geheimdienstes Hakan Findan sei der Anti-Terrorkampf besprochen worden.

29 Tausend Kinder an Hunger gestorben
„29 Tausend Kinder an Hunger gestorben“ lautet eine Schlagzeile von Yeni Safak. Darin heißt es, dass zwei Millionen Menschen von Hunger und Durst bedroht sind, die wegen Bürgerkrieg und Hungersnot in Somalia nach Nordosten von Kenia geflüchtet seien. Laut Zeitungsbericht seien in der Region in den letzten drei Monaten 29 Tausend Menschen ums Leben gekommen. Im Detail der Zeitungsmeldung werden die Worte von Außenminister Ahmet Davutoglu wiedergegeben, wonach er gesagt habe, dass die Hungersnot und dadurch bedingte Tragödie mit großer Besorgnis verfolgt werde. Ahmet Davutoğlu werde Ende August nach Afrika reisen.

In einer diesbezüglichen Meldung informiert Sabah ihre Leser, ein Schiff werde am 15. August aus der Türkei in den See stechen, um den in Somalia, Kenia und Äthiopien gegen Hunger und Tod kämpfenden Menschen humanitäre Hilfen zu bringen. Die Hilfe bestehe aus Milchpulver, Babynahrung, Nudeln, Zucker, Mehl, Reis sowie Medikamente gegen Durchfall und Desinfektionsmittel.

Armee schließt die Stadt Hama der Außenwelt
Yeni Safak meldet, die syrische Armee habe die Stadt Hama der Außenwelt geschlossen. Nur an einem Tag seien bei Operationen 45 Menschen getötet worden. Während das Stadtzentrum von Hama in ein Schlachtfeld verwandelt worden sei, würden Tausende Zivilisten flüchten. Aufgrund der Verurteilung seitens UN-Sicherheitsrats, sei Syriens Machthaber Beschar Assad gezwungen, ein Gesetz zu ratifizieren, wonach Mehrparteiensystem erlaubt sei.

EU besorgt wegen Schuldenstrudel
Aus einer Wirtschaftsmeldung von Hürriyet erfahren wir, wegen Schuldenstrudel in Italien nach Griechenland, Irland und Portugal sei die EU besorgt. In einem Brief habe EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso an 27 EU-Staats- und Regierungschefs vermerkt, „Die Krise ist nicht nur mit dem Euroraum begrenzt, sondern betrifft die ganze EU“ Barosso habe dazu aufgerufen, die Abwehrmechanismen der EU zu stärken.

Qualifikationsrunde der UEFA Europa-Liga
Milliyet berichtet in einer Sportmeldung über das gestrige Spiel zwischen Bursaspor und dem weißrussischen Gomel in der dritten Qualifikationsrunde der UEFA Europa-Liga. Trotz einem Rückstand von einem Zähler, habe Bursaspor das Match mit 3-1 gewonnen. Türkische Presse Türkei