Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Geschichte

100 Jahre Kolonialverbrechen an Herero und Nama

21.11.2018

Vor mehr als einem Jahrhundert ermordeten deutsche Kolonialtruppen Zehntausende Angehörige der Herero und Nama im heutigen Namibia. Historiker bezeichnen diese Gräueltaten auch als "ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts".

Diskussion

Bundesregierung verteidigt UN-Migrationspakt gegen Kritik

20.11.2018

In wenigen Wochen soll in Marokko über den UN-Migrationspakt entschieden werden. Doch in Deutschland wird Kritik dagegen immer lauter. Auch Unionspolitiker äußern sich zunehmend skeptisch. Regierungssprecher Seibert warnt vor nationalen Alleingängen.

Maßnahmenbündel

Bundesinnenministerium will Abschiebungen erleichtern

20.11.2018

Eine nächtliche Meldepflicht, eine nächtliche Reisefähigkeitsprüfung sowie "No-name-Buchungen", damit Flugtickets nicht verfallen. Das Bundesinnenministerium plant offenbar Erleichterungen bei Abschiebungen. Das Ministerium dementiert.

Schleppender Anfang

Bis Ende Oktober fast 700 Visa für Familiennachzug erteilt

19.11.2018

Das Verfahren zum Familiennachzug für subsidiär Geschützte ist kompliziert und langwierig. Das sorgte für einen schleppenden Anfang. Nun läuft die Kontingentregelung aber offenbar an. Bis Ende Oktober wurden knapp 700 Visa erteilt.

Flüchtlingspolitik

Innenminister beraten über mögliche Abschiebungen nach Syrien

19.11.2018

Der Abschiebestopp für Syrien gilt noch bis Ende des Jahres. Was danach passiert, darüber wollen Innenminister von Bund und Ländern bei Ihrer Konferenz beraten. Einen ersten Lagebericht gibt es bereits - Verschlussache. Pro Asyl reagiert empört auf die Diskussion.

Merkel in Chemnitz

„Die Toleranz ist uns ein bisschen abhanden gekommen“

19.11.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Freitag bei ihrem Besuch in Chemnitz den Fragen der Bürger gestellt. Sie ermunterte dazu, Kontroversen zuzulassen. Die Gesellschaft müsse unterschiedliche Meinungen Aushalten.

2.500 Pflege-Fachkräfte

Anwerbeprogramme verlaufen schleppend

16.11.2018

Mit Hilfe mehrerer Anwerbeprogramme wurden in den vergangenen sechs Jahren rund 2.500 Pflegekräfte aus Nicht-EU-Staaten nach Deutschland vermittelt. Die FDP kritisierte die Vermittlungsbilanz: Die Ergebnisse seien völlig unbefriedigend.

Berlin

Integrationsbeauftragter: Kein Staatsvertrag mit Muslimen

14.11.2018

Der Berliner Integrationsbeauftragte sieht auf Seiten der Muslime keinen verlässlichen Vertragspartner. Migrationsforscher Schiffauer indes attestiert dem Senat "deutliche Rückschritte" bei der Wertschätzung von Moscheegemeinden.

Flüchtlingspolitik

Merkel mahnt mehr EU-Kompetenzen bei Grenzschutz und Asyl an

14.11.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einer Rede vor dem EU-Parlament für gemeinsame Wege im Umgang mit Flucht und Migration geworben. Gegenseitiger Respekt und Solidarität bedeute immer, auch nationale Egoismen zu überwinden.

Bremen

BAMF-Außenstelle bearbeitet bald wieder Asylverfahren

14.11.2018

Die Bremer BAMF-Außenstelle wird bald wieder Asylverfahren bearbeiten. Wie interne Überprüfungen zeigen, wurden deutlich weniger falsche Asylbescheide ausgestellt, als zunächst angenommen.
TOP GELESEN