„Das war kein Unfall“

Prozess: Anti-AfD-Demonstranten angefahren

03.07.2023

Ein 22-Jähriger soll am Rande einer Demonstration gegen eine AfD-Veranstaltung vier Menschen angefahren und verletzt haben. Nun steht er in Kiel vor Gericht. Der Angeklagte bereut falsches Verhalten. Laut Zeugenaussagen sah der Angeklagte bei Tatbegehung ziemlich rechtsextrem aus. Von und

Experte warnt vor Verständnis

Erster AfD-Bürgermeister Sachsen-Anhalts in Raguhn-Jeßnitz

02.07.2023

Eine Woche nach der Wahl des ersten AfD-Landrats in Südthüringen richten sich die Blicke auf die Kleinstadt Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt. Dort ist tatsächlich der erste hauptamtliche AfD-Bürgermeister des Bundeslandes gewählt worden. Rechtsextremismus-Experte warnt vor Verständnis für AfD-Wähler.

Demokratiecheck

Rechtsaufsicht prüft Eignung von AfD-Politiker als Landrat

28.06.2023

Die Thüringer AfD wurde vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuft. Kann jemand, der einer solchen Partei angehört, Landrat werden? Im Thüringer Landesverwaltungsamt wird das jetzt geprüft. Von und

Geschlossen rechtsextremes Weltbild

Umfrage im Osten zeigt latente Zustimmung für rassistische Aussagen

28.06.2023

In Ostdeutschland ist die Unzufriedenheit mit der Demokratie einer neuen Studie zufolge besonders ausgeprägt. Menschen fühlen sich von der politischen Teilhabe ausgeschlossen. Die Zustimmung zu rechtsextremen und rassistischen Positionen ist ausgeprägt.

Nach AfD-Wahlsieg in Sonneberg

„Freiwilliger Abschiebehelfer“ verteilt blaue Luftballons an Kita

27.06.2023

Ein Mann mit in typischem Nazi-Shirt verteilt blaue Luftballons an einer Kita im Landkreis Sonneberg. Ein Video dazu schlägt hohe Wellen im Netz und führt zu Spekulationen über einen Zusammenhang mit der AfD. Auch die Polizei ruft das auf den Plan.

Debatte nach AfD-Landrat

Faeser: AfD schreckt Fachkräfte aus dem Ausland ab

27.06.2023

„Die AfD schürt ein Klima, das dem Standort Deutschland schadet“, warnt die Bundesinnenministerin. Kein Demokrat dürfe Zweifel daran aufkommen lassen, dass die Brandmauer nach rechts stehe.

Konservativ, rechts, völkisch

AfD-Sieg in Sonneberg – und nun?

26.06.2023

Kritiker der in Thüringen als rechtsextrem eingestuften AfD blicken erschüttert auf die Wahl des bundesweit ersten Landrats der Partei. Aber welches Rezept haben sie? Von , und

Präzedenzfall in Thüringen

Rechtsextreme Partei erobert erstes Landratsamt

25.06.2023

Die AfD hatte in den vergangenen Wochen dreimal nach einem kommunalen Spitzenamt im Osten gegriffen - im Thüringer Kreis Sonneberg hat es nun geklappt. Die Rechtsextremisten stellen ihren ersten Landrat. Andere Parteien sehen das mit Schrecken. Von , und

Hamburg

EU-Asylkompromiss spaltet die Lager in der Bürgerschaft

21.06.2023

Die einen feiern es als Durchbruch, die anderen sehen Grundrechte ausgehöhlt und Menschenrechte gefährdet. Der Kompromiss des EU-Ministerrats zur Reform des Asylrechts spaltet die Geister - auch in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Brandenburg

Landtagsmehrheit warnt vor steigender Gefahr durch Rechtsextremismus

21.06.2023

Seit 25 Jahren gibt es das Netzwerk „Tolerantes Brandenburg“, das gegen Rechtsextremismus kämpft. Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl debattiert der Landtag über den Umgang damit. Fünf von sechs Fraktionen sind sich dabei weitgehend einig.
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