Nebenan

Wahlnachlese

04.06.2019

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
In der Vergangenheit wurde die Relevanz von Europawahlen in Deutschland irgendwo zwischen den Wahlen zum Gemeinderat und Hintertupfingen und der Präsidentenwahl von Swasiland eingeordnet. Die aktuelle Europawahl hat hingegen ein Nachspiel, dass kaum jemand erwarten konnte. Von

Extremismusforscher

Feindbild Migration überzeugt nicht mehr

28.05.2019

Die Untergangsszenarien rechter Parteien bleiben aus. Das wird nach Einschätzung des Extremismusforschers Andreas Zick den Menschen langsam klar. Dass die trotzdem rechts wählen, liege an einem Sammelsurium an Gefühlen. Von Holger Spierig

Neue Dynamiken

Verfassungsschutzchef warnt vor Normalisierung rechtsextremer Inhalte

14.05.2019

Was seit "Pegida" zu beobachten ist, bereitet nun auch dem Verfassungsschutz Sorgen: der Schulterschluss der bürgerlichen Mitte mit der extremen Rechten. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt davor, dem mit Schulterzucken zu begegnen.

Extremismus-Forscher

Erhebliche Zweifel an Rechstaatlichkeit der AfD

30.04.2019

Rechtsextremismus-Forscher, Journalisten und EU-Politiker warnen vor der AfD. Die Partei rücke immer weiter nach rechts, Medien berichteten oft unkritisch über Aktionen der AfD. Zugleich mache sich der Einfluss der AfD bemerkbar.

Das Gästezimmer

Rechtsextremisten und ihre Qualitätsmedien

26.04.2019

Francesca Polistina, Francesca, Polistina, Kolumne, MiGAZIN, Italien
0,1 Prozent der Internet-Nutzer in Deutschland generieren 10 Prozent aller politischen Inhalte. Dreiviertel dieser Nutzer steht der AfD nah und verbreitet überdurchschnittlich Artikel aus bild.de, welt.de und focus.de. Das muss problematisiert werden. Von Francesca Polistina

Seenotrettung

Abgeordnete wollen mehr Einsatz der Bundesregierung

15.04.2019

Hunderte Flüchtlinge ertrinken jährlich auf dem Weg nach Europa im Mittelmeer. Ein Gruppe Parlamentarier möchte das nicht mehr hinnehmen und rief die Bundesregierung zum Handeln auf. Unterstützung erhielten sie aus fast allen Reihen.

Rechtsbeugung

Strafanzeige gegen AfD-nahen Geraer Staatsanwalt

11.04.2019

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat hat Strafanzeige gegen den AfD-nahen Geraer Staatsanwalt Zschächner gestellt. Es sei offensichtlich, dass er stets zugunsten der AfD entschieden habe. Inzwischen melden sich auch frühere Kommilitonen von Zschächner zu Wort.

Thüringen

AfD-naher Staatsanwalt wird versetzt

10.04.2019

Die umstrittenen Ermittlungen gegen die Künstlergruppe "Zentrum für politische Schönheit" werden eingestellt. Gleichzeitig wird der ermittelnde Staatsanwalt versetzt. Ihm wird vorgeworfen, der AfD Geld gespendet und AfD-freundliche Entscheidungen getroffen zu haben.

Nebenan

Vaterlandser unter sich

09.04.2019

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Die AfD als linke Partei – wer hätte das bei all dem Gejaule über das „Linksgrünversiffte” für möglich gehalten? Hoch! Die! Antinationale! Solidarität! Eine Querfront für die Emanzipation der Völker, der Frauen, aller Menschen! Wer konnte davon noch träumen? Von Sven Bensmann

Erneut keine Mehrheit

AfD-Fraktion stellt auch weiterhin keinen Bundestags-Vizepräsidenten

05.04.2019

Zum dritten Mal stellte sich die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel im Bundestag für das Amt des Vizepräsidenten zur Wahl. Sie scheiterte noch deutlicher als beim zweiten Mal. Ablehnung kam überwiegend aus der Linksfraktion, von der SPD und den Grünen.
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