Thüringen

Fünf Polizisten kandidieren auf der AfD-Landesliste

23.01.2019

Im Oktober stehen in Thüringen Landtagswahlen an. Die AfD tritt mit 38 Kandidaten an, darunter fünf Polizisten. Die Gewerkschaft der Polizei fordert von den Beamten eine Distanzierung vom Spitzenkandidaten Höcke.

Grüne und Linke dagegen

Bundestag stimmt für weitere sichere Herkunftsstaaten

21.01.2019

Die große Koalition unternimmt einen zweiten Versuch zur Einstufung der Maghreb-Staaten als sicher. Am Freitag beschloss der Bundestag das Gesetz. Die Mehrheit im Bundesrat ist aber wieder fraglich. Grüne und linke lehnen das Vorhaben weiter ab.

Muslim- und fremdenfeindlich

AfD wird Prüffall für den Verfassungsschutz

16.01.2019

Die AfD als Gesamtpartei ist im Visier des Verfassungsschutzes. Behördenchef Haldenwang hat die Partei zum Prüffall erklärt. Bei der Jugendorganisation und dem Flügel um Thüringens AfD-Landeschef Höcke will der Verfassungsschutz genauer hinschauen.

Nebenan

Aufbruch der Populisten

15.01.2019

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Die AfD hat mit Lucke und Petry bereits zwei Führungskräfte in inneren Machtkämpfen relativ unbeschadet vergrätzt. Mit dem Weggang des politischen Amokläufers Poggenburg steht die AfD diesmal aber erstmals als vergleichsweise vernünftig da. Das könnte gefährlich werden. Von Sven Bensmann Von Sven Bensmann

Anträge unzulässig

AfD scheitert mit Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik

19.12.2018

Ihre Kritik an der Flüchtlingspolitik wollte sich die AfD vom Bundesverfassungsgericht rechtlich untermauern lassen. Karlsruhe ließ den Plan scheitern. Die Anträge gegen die Entscheidungen der Bundesregierung im Jahr 2015 wiesen die Richter zurück.

Nebenan

JA-Sager

04.12.2018

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
AfD und die Jungen Alternativen machen mit der Eigenradikalisierung weiter, lassen rechtsextremen Netzwerken freien Lauf und Personen in Posten. Wie sie das tun - können -, erklärt Sven Bensmann in seiner MiGAZIN Kolumne. Von

Zustimmung

Bundestag stellt sich hinter UN-Migrationspakt

30.11.2018

Die Bundesregierung erhält in der erhitzten Diskussion Rückendeckung vom Gesetzgeber. Der Bundestag verabschiedet einen Antrag, der unterstreicht, dass der Migrationspakt im deutschen Interesse sei. In der Debatte sieht das nur die AfD anders.

Klarstellung

Streit über Migrationspakt beschäftigt erneut den Bundestag

28.11.2018

Zwei Wochen vor dem Gipfel in Marrakesch nimmt die Kritik am UN-Migrationspakt zu. Die große Koalition will mit einem Antrag im Bundestag klarstellen, dass Deutschland seine Souveränität in Sachen Einwanderung dadurch nicht verliert.

Studie

Weiter Defizite bei Berichterstattung über AfD

20.11.2018

Ein Jahr AfD im Bundestag: Vor allem überregionale Medien springen nicht mehr über jedes populistische Stöckchen, das ihnen die Partei hinhält. Doch es gibt noch Defizite im Umgang mit der Partei, sagt eine Studie.

Nebenan

Ham‘se mal ne Spende?

20.11.2018

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Die AfD ist so die wohl undeutscheste Partei, die je in einem deutschen Parlament gesessen hat. Sie hat mehr ausländische Facebook-Freunde als deutsche, sie glaubt ausländischen Medien mehr als deutschen und sie bekommt Spenden aus dem Ausland. Von
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