"Hau ab, Du Judensau"

Angriff auf jüdisches Restaurant in Chemnitz

10.09.2018

Bei den gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz vor rund zwei Wochen wurde auch ein jüdisches Restaurant angegriffen. Der Vorfall wurde erst jetzt bekannt und löste bundesweit Empörung aus. Gefordert wird eine umfassende Aufklärung.

Innenministerkonferenz

Länder suchen Lösung für Flüchtlingsbürgen

11.12.2017

Menschen, die für Flüchtlinge gebürgt haben, werden immer häufiger zur Kasse gebeten. Teilweise sollen die Bürgern mehreren Zehntausend Euro zahlen. Jetzt suchen die Bundesländer eine Lösung. Man können die Helfer nicht im Regen stehenlassen.

NPD-Verbotsverfahren

Sorge vor Scheitern wächst

25.03.2015

Das Bundesverfassungsgericht verlangt im NPD-Verbotsverfahren nähere Informationen. Der Bundesrat möge belegen, wie V-Leute zurückgezogen worden seien. Nun geht die Sorge um, das Verfahren könne erneut scheitern.

Sprachtest beim Ehegattennachzug

So werden SPD-Landesminister den ideologischen Irrsinn nicht stoppen

28.10.2014

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Sprachtests vor dem Ehegattennachzug verstoßen bei Türken gegen EU-Recht. Berlin hält an der Regelung trotzdem fest und - überraschend - Niedersachsen inzwischen auch, wie Tim Gerber herausgefunden hat: Von

SPD-Innenminister

Sprachtest vor dem Ehegattennachzug macht ohne Türken keinen Sinn

31.07.2014

SPD Innenminister appellieren an Bundesinnenminister de Maizière, die Sprachnachweis-Pflicht vor dem Ehegattennachzug komplett zu streichen. Wenn die Regelung für Türken nicht mehr gelte - so hatte der Europäische Gerichtshof entschieden, sei sie nicht mehr nachvollziehbar.

Niedersachsen

Verfassungsschutz erfasst Moscheebesucher

15.05.2014

In Niedersachsen wurden zu Unrecht Daten von knapp 100 Muslimen gespeichert. Begründung: Sie gehen regelmäßig zum Freitagsgebet in die Moschee. Innenminister Pistorius verspricht Reform. Grüne machen unterdessen Ex-Innenminister Schünemann verantwortlich. CDU wehrt sich und warnt.

Neustart oder Reförmchen?

Migranten bemängeln NSU Abschlussbericht

02.05.2014

Eine umfassende Reform fordern niedersächsische Abgeordnete der NSU Arbeitsgruppe zur Reform des Verfassungsschutzes. Über Vorurteile und Rassismus innerhalb des Verfassungsschutzes schweigen sie aber. Das stößt auf Kritik.
TOP GELESEN