Zelte, Hallen, Container

Bundesländer bereiten sich auf mehr Geflüchtete vor

13.11.2022

Der anhaltende Krieg in der Ukraine hat rund eine Million Menschen in Deutschland Schutz suchen lassen. Zugleich kommen mehr Geflüchtete ins Land als in den Jahren zuvor. Einige Bundesländer richten Zelte und Messehallen zur Unterbringung ein.

Sperre verhängt

Zwölf Bundesländer können keine neuen Geflüchteten unterbringen

07.09.2022

Aufgrund hoher Zahlen an Geflüchteten haben zwölf Bundesländer die Sperre im Verteilungssystem aktiviert. Das heißt, sie nehmen keine Geflüchteten mehr auf. Bisher sind 970.000 Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland registriert.

Länderumfrage

Nicht alle Kinder aus der Ukraine haben bislang einen Schulplatz

04.09.2022

Vor allem Frauen, Kinder und Jugendliche sind aus der Ukraine geflohen. In einigen Bundesländern gibt es Probleme, allen einen Schulplatz zu bieten. Die Gewerkschaft GEW sagt: Der Personalmangel an Schulen ist eine große Hürde bei der Integration.

Nach Kritik

Paus will sich bei Ländern für Sprach-Kitas einsetzen

23.08.2022

Seit elf Jahren unterstützt der Bund die Sprachförderung bei Kindergartenkindern. Im Haushaltsentwurf für 2023 sind dafür aber keine Mittel mehr vorgesehen. Das löste Kritik aus. Jetzt will Bundesfamilienministerin Paus eine Einigung mit den Ländern. Das Programm soll weiterlaufen. Von

Berlin

Engpässe bei Unterbringung von Asylsuchenden

27.07.2022

Weil Bundesländer die Aufnahme von Asylsuchenden verweigern, beklagt Berlin einen Engpass bei der Unterbringung. Die Situation spitze sich zu. Sozialsenatorin Kipping appelliert an die Bundesländer.

Ziel: „Geordnete Aufnahme“

110.000 Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland registriert

14.03.2022

Zehntausende Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine müssen in Deutschland untergebracht werden. Das stellt eine organisatorische und finanzielle Herausforderung dar. Nun sollen diejenigen, die nicht privat untergekommen sind, besser verteilt werden.

Hakenkreuz-Alternative

Bundesländer für Verbot von Reichskriegsflaggen

05.10.2020

Bremen hat vor kurzem beschlossen, Reichskriegsflaggen aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Nun wollen weitere Bundesländer nachziehen. Rechtsextreme verwenden die Fahnen bei Kundgebungen als straffreie Alternative zu verbotenen Hakenkreuz-Flaggen.

Flickenteppich

Bundesweit 60.000 Schüler im islamischen Religionsunterricht

29.05.2020

Die Zahl der muslimischen Schüler, die am Islam-Unterricht an staatlichen Schulen teilnehmen, ist gestiegen. Dabei gleicht das Angebot in den Bundesländern einem Flickenteppich mit Probe-Modellen.

Taube Ohren

Viele Länder planen keinen stärkeren Schutz von Moscheen

19.02.2020

Nach Bombendrohungen und der Aufdeckung einer mutmaßlichen rechten Terrorzelle haben Muslime einen besseren Schutz ihrer Einrichtungen gefordert. Das ist derzeit aber eher nicht geplant. Viele Bundesländer halten den aktuellen Schutz für ausreichend.

Diskussion um Klarnamen

Bundesrat befasst sich mit Vorschlägen zum Kampf gegen Hass im Netz

14.02.2020

Wer im Internet anonym Hetze verbreitet, ist oft vor Strafverfolgung sicher. Niedersachsen will mit einem neuen Gesetz dafür sorgen, dass Täter künftig identifiziert werden können. Kritiker beklagen eine "Klarnamenpflicht durch die Hintertür".
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