Rassistische Konstruktion

„Kriminelle Clans“ in deutschen Leitmedien

08.03.2023

Rosa Fava, MiGAZIN, Meinung, Rassismus, Diskriminierung, Kommentar
In deutschen Leitmedien werden arabische Eingewanderte durch kulturalisierende Clan-Zuschreibungen aus dem „deutschen Wir“ herausdefiniert und als Kriminelle dargestellt. Das wirft falsche Fragen auf. Von

Sachsen-Anhalt

116 Fälle erreichen Antidiskriminierungsstelle 2022

07.03.2023

Ob aufgrund der Herkunft, des Geschlechts oder einer Behinderung - Diskriminierung kommt in fast allen Bereichen des Lebens vor. Betroffene haben in Sachsen-Anhalt eine Anlaufstelle, die helfen kann. 2022 waren 116 Diskriminierungsmeldungen eingegangen.

Saarlouis

Hauptzeugin im Prozess um Asylheim-Brand glaubhaft

06.03.2023

Ohne eine bestimmte Zeugin wäre es nun nicht zu einem Prozess um einen mutmaßlich rassistischen Mord vor mehr als 30 Jahren in Saarlouis gekommen. Wie haben die Ermittler sie in Vernehmungen erlebt?

CDU verteidigt Namensabfrage

Nach Silvester-Krawallen in Berlin erste Anklagen erhoben

05.03.2023

Zum Jahreswechsel gab es Angriffe auf Polizisten und Feuerwehrleute. Besonders heftig war es in Berlin. Nun will die Staatsanwaltschaft erste Täter vor Gericht bringen. Die Berliner CDU verteidigt derweil die Abfrage von Vornamen der Verdächtigen.

„Ich fürchte um mein Leben“

Schwarze Migranten werden in Tunesien zunehmend verfolgt

05.03.2023

Zehntausende Menschen aus Ländern südlich der Sahara leben in Tunesien. Die Stimmung gegen sie wird immer rauer, bis hin zu brutalen Angriffen. Doch es gibt auch Solidarität. Von

Geldstrafe nicht gezahlt

Vater von Hanauer Attentäter in Haft

02.03.2023

Der Vater des Hanauer Attentäters ist in Haft genommen worden. Er hatte sich wiederholt in der Nähe eines Wohnhauses aufgehalten, in dem die Mutter eines der Opfer lebt. Dafür wurde ihm eine Geldstrafe verhängt, den er nicht gezahlt hat.

Hessen

Gericht lehnt Anklage zu rechtsextremer Chatgruppe von Polizisten ab

01.03.2023

Das Landgericht Frankfurt hat die Anklage gegen Polizisten wegen rechtsextremen Chats abgelehnt. Die Beamten waren im Zuge der Ermittlungen zu den „NSU 2.0“-Drohschreiben aufgedeckt worden. Die Staatsanwaltschaft hat Beschwerde beim OLG erhoben.

In Polen

Unerträgliche Ungerechtigkeit

01.03.2023

Marita Fischer, MiGAZIN, Rechtswissenschaften, Flucht, Menschenrechte
Die Ungleichbehandlung von Schutzsuchenden aus der Ukraine und aus anderen Ländern ist bekannt. In Polen ist sie jedoch besonders schmerzhaft sichtbar. Von

Bundesverfassungsgericht

Sportverein muss NPD-Mitglied nicht dulden

28.02.2023

Die Kündigung von Rechtsextremisten aus Sportvereinen ist rechtens. Das hat das Bundesverfassungsgericht im Falle eines NPD-Funktionärs entschieden. Kein Verein müsse rassistische Mitglieder in seinen Reihen dulden.

Sinti- und Roma-Verbände

Kampf gegen Antiziganismus soll in Hamburger Verfassung

28.02.2023

Der Kampf gegen „Rassismus und Antisemitismus“ soll künftig in der Hamburger Verfassung verankert werden. Sinti- und Roma-Verbände kritisieren, dass „Antiziganismus“ nicht ausdrücklich erwähnt wird. Die Hamburger Bürgerschaft verpasse eine seltene Gelegenheit.