01.08.2009 – Kommunalwahlen, EU-Beitritt Türkei, Rassismus

50. Jahr der EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei
Die TÜRKIYE berichtet ausführlich über die Aussagen des Vorsitzenden der Stiftung für Wirtschaftlichen Aufschwung (IKV) Prof. Dr. Haluk Kabaalioglu, der anlässlich des 50. Jahrestages der EU-Beitrittsverhandlungen seines Landes den Verhandlungszeitraum darstellte und weiter die Demokratisierung der Türkei bewertete. Er habe zunächst betont, dass die im Jahre 1959 gestarteten Verhandlungen die ältesten seiner Art seien und man aufpassen müsse, dass diese sich nicht zum „sui generis“ entwickeln, also ein nur für die Türkei geltendes Standart annehmen. Die Verhandlungen hätten sehr schwere Zeiten wie das Militärregime, die Liberalisierung des Marktes und den Übergang zur Demokratie überstanden und bewahrten bis heute ihre Bedeutung.

„Von damals bis heute hat sich sehr vieles verändert“, habe Kabaalioglu betont und darauf hingewiesen, dass die Türkei mittlerweile eine konkurrenzfähige Industrie besitze, der sechstgrößte ausländische Partner der EU sei und dabei die siebtgrößte Wirtschaft innehabe. Weiter habe er aufgeführt, dass nach dem Gipfel in Helsinki im Jahre 1999 drastische Reformen durchgeführt worden sind. In diesem Zusammenhang könne man primär die Aufhebung der Todesstrafe, die Ausweitung der Freiheiten und die gesetzliche sowie gesellschaftliche Gleichstellung der Frau aufführen. Dabei habe die EU eine antreibende Rolle gespielt, so der IKV-Vorsitzende.

Es sei bedauernswert, dass man nach 50-Jahren Verhandlungen und zahlreichen Reformen immer noch nicht das endgültige Ziel erreicht habe. Allerdings sei eine Mitgliedschaft heute realistischer als vor 50 Jahren. Die Entwicklung und Modernisierung der Türkei, die Kooperation mit Europa in weiten Bereichen und die Vorteile der EU im Falle einer Mitgliedschaft lasse es zu, dass man optimistisch für den Beitritt ist.

Vier Türkischstämmige Kandidaten in Hamburg für die Bundestagswahl
In Hamburg haben die SPD und Die Linke jeweils zwei türkischstämmige Kandidaten für die Bundestagswahlen am 27. September aufgestellt, so die HÜRRIYET. Auf der Liste der SPD befinde sich nach Arbeitsminister Olaf Scholz die ehemalige Landesparlamentsabgeordnete Aydan Özoguz, während an zehnter Stelle Metin Hakverdi, Abgeordneter im Landesparlament, zu finden sei. Bei der Linkspartei ist an sechster Stelle der Journalist und Dolmetscher Irfan Cüre platziert. An siebter Stelle sei die Unternehmerin Hamiyet Köse aufgestellt worden.

Drei Türkischstämmige Kandidaten in Aachen für die Kommunalwahl
Drei Türkischstämmige kandidieren von der CDU für den Aachener Stadtrat, berichten die SABAH und TÜRKIYE. NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU) habe dabei betont, dass die CDU zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg mit drei türkischen Kandidaten in die Wahlen ziehe. Daher sei dies auch ein ernster Beitrag zur Integration, so der Minister. Die Kandidaten Ahmet Agirman, Cemile Giousouf und Eyüp Özgün erhoffen sich nun die Stimmen der Türken in Aachen.

Dresden möchte dem zunehmenden Rassismus entgegenwirken
Die SABAH berichtet über eine Sitzung in Dresden zum Thema Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in der Stadt, die von der Bürgermeisterin Helma Orosz mit einigen türkischen Verbänden organisiert worden sei. Diese haben der Bürgermeisterin ihre Ideen und Anregungen zur Bekämpfung des Rassismus mitgeteilt. Die Ermordung Shirbinis habe deutlich aufgezeigt, dass schleunigst Handlungsbedarf bestehe. Türkische Presse Europa

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