Religionszugehörigkeit wird erfasst

Dieser Forderung ist die Koalition nachgekommen und hat dem Innenausschuss eine geänderte Fassung des Gesetzesentwurfs Zensus 2011 vorgelegt. Nach dem am vergangenen Mittwoch der geänderten Fassung im Bundestag zugestimmt wurde, soll das Gesetz heute verabschiedet werden.

Die Volkszählung unterscheidet sich von allen bisherigen, denn laut Angaben werden nicht alle Bürger befragt werden. Im registergeschützten Zensus 2011 sollen die benötigten Daten mit Hilfe der Auswertung der Melderegister und anderer Verwaltungsregister erhoben und durch stichprobenartige Haushaltsbefragungen ergänzt werden. Eine zusätzliche Abweichung von der EU-Vorgabe ist die Erhöhung des Stichprobenumfangs von acht Prozent der Bevölkerung auf zehn Prozent. Ferner sieht die geänderte Fassung die Abfrage nach dem Herkunftsland der Eltern vor. Dies teilten die Unions-Abgeordneten Hans- Peter Uhl und Kristina Köhler mit. Auch in Bezug auf die Höhe der Kosten gibt es eine Änderung, so wurden die Leistungen des Bundes von ursprünglich 85 Millionen Euro auf 250 Millionen Euro erhöht.

Die Linke äußerte Kritik am neuen Gesetzesentwurf und bemängelte die „fehlende Transparenz“. Die FPD-Fraktion bezweifelt hingegen die Umsetzung des Zensus. Es könne zu „nicht gerichtsfesten Zahlen“ führen, wenn die Erfassung in allen Ländern nicht einheitlich erfolge.

Der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Stephan Mayer, äußerte indessen in Bezug auf die Volkszählung 2011, dass es wichtig sei zu wissen, wie die religiöse Vielfalt in Deutschland aussehe. Religion gehöre für viele Menschen in Deutschland zu ihren innersten, persönlichsten Überzeugungen und müsse deshalb auch in öffentlichen Statistiken zum Ausdruck kommen. „Politik für die Menschen setzt voraus, dass die Politik die Zusammensetzung der Bevölkerung und die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen kennt. Nur so sind pass- und bedarfsgerechte politische Lösungen möglich. Aus diesem Grunde was es für uns selbstverständlich, dass die religiöse Zugehörigkeit bei der Volkszählung 2011 nicht außen vor bleiben darf.“, so Stephan Mayer. Ferner sagte Mayer, dass die Erfassung des Migrationshintergunds ebenfalls wichtig sei, weil eine Politik der Integration eine saubere Datengrundlage brauche.

Auch NRW-Integrationsminister Armin Laschet hatte sich für die Erfassung der Religionszugehörigkeit ausgesprochen und dies damit begründet, dass die Daten über die tatsächliche Anzahl der religiösen Minderheiten, insbesondere die der Muslime, dazu beitragen werden, besser auf ihre Belange zu reagieren. Gesellschaft