09.05.2009 – Pro Köln, Abschlüsse, Einbürgerung, BDK

Rechtsextremistische Pro Köln wieder auf der Bildfläche
Dem Aufmarsch der rechtsextremistischen Gruppen Pro Köln und Pro NRW in seiner zweiten Auflage stehen am Samstag nur die HÜRRIYET und die MILLIYET einen Nachrichtenwert zu. Die HÜRRIYET berichtet kurz über die angekündigte Gegen-Demonstration der Initiative „Köln stellt sich quer“. In der MILLIYET gibt der Redakteur Mehmet Aktan mehr Informationen über die Demonstrationen und die Sicherheitsvorkehrungen. Auch wird daran erinnert, dass die Pro-Parteien schon im lezten Jahr „ihre Lektion erhalten“ hatten.

Anerkennung ausländischer Abschlüsse
Breiten Raum räumt die ZAMAN dem Arbeitsminister Olaf Scholz ein. Bei einem Besuch in dem Hamburger ZAMAN-Büro hätte sich Scholz zuversichtlich bezüglich der Anerkennung ausländischer Abschlüsse gegeben. Es gebe zwar noch keine Einigung mit den Ländern, diese würden sich jedoch mit darum bemühen, in diesem Jahr noch eine Lösung zu finden. Der Arbeitsminister rief in dem Interview auch Eltern dazu auf, verstärkt für die gute Bildung ihrer Kinder zu sorgen, damit diese einen besseren Abschluss erreichen als vielleicht sie selbst. Dass jedes jahr 80000 Schüler die Schule ohne Abschluss beenden wäre nicht hinnehmbar, da brauche es auch Reformen am Schulsystem.

Lackmus-Test Einbürgerung
Als solchen sieht die SABAH die anstehende Beratung und Abstimmung über die Bundestags-Initiative der Grünen, das Optionsmodell abzuschaffen. Dabei sei es die SPD, die ihre Ernsthaftigkeit unter Beweis stellen müsse. Die Grünen werden ihre Initiative ohne die Unterstützung der anderen Parteien nicht durch den Bundestag durchbringen können. Während die SPD eine frühere Initiative zur Abschaffung dieses Modells der Linken abgelehnt hätte, bezeichnete nun vor kurzem der SPD-Vorsitzende Müntefering das Optionsmodell als „irrational“. Nun gelte es für die SPD, die Ernsthaftigkeit ihrer Ablehnung auch unter Beweis zu stellen.

Özdemir-Stimmung bei den Grünen
SABAH, HÜRRIYET und ZAMAN nehmen die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen zum Anlass, um über die Partei und den Bundesvorsitzenden Cem Özdemir. Geht es nach der ZAMAN, hält die Hochstimmung bei den Grünen seit der Wahl Cem Özdemirs zum Bundesvorsitzenden weiter an. Teilweise würden die Umfragen eine Zustimmung von 12 Prozent für die Partei aufzeigen. HÜRRIYET geht in seinem Bericht auf mögliche Regierungskonstellationen ein und weist darauf hin, dass eine Ampelkoalition bei den Grünen für möglich angesehen wird. Man wolle eine Schwarz-Gelbe Regierung verhindern, wird Cem Özdemir aus einem Interview mit dem ZDF zitiert. Denn diese wären für die derzeitige Krise hauptverantwortlich, eine Große Koalition würde jedoch wiederum nur Stillstand bedeuten.

„Von Chancengleichheit ist man hierzulande immer noch weit entfernt“
Mit diesen Worten wird der Bundespräsident Horst Köhler in SABAH und TÜRKIYE zitiert. Beide Zeitungen berichten von der Rede Köhlers beim 60. Überseetag des Übersee-Clubs in Hamburg. Immer noch hätten Menschen aus bildungsfernen Milieus viel zu geringe Aufstiegschancen, weil diese zu häufig sozial vererbt würden. Auch Kindern mit Migrationshintergrund müsse die gleiche Bildungschance wie anderen Kindern gegeben werden. Migrantenkindern diese Chance zu geben bedeute, Deutschland eine Chance zu geben. Türkische Presse Europa