Sarkozy und Merkel erteilen der Türkei eine Absage

Präsident Sarkozy, der an dem Treffen der Jungen Union und der französischen Partnerorganisation Jeunes Populaires (JP) teilnahm, warnte, ein Europa ohne Grenzen werde ein Europa ohne Werte sein. Der „Bild am Sonntag“ hatte er gesagt: „Wir brauchen ein gut organisiertes Europa … Das heißt aber auch, dass wir uns nicht grenzenlos erweitern können. Wir sollten der Türkei nicht weiter leere Versprechungen machen“.

Als Alternative schlug der französische Präsident einen „großen, gemeinsamen Wirtschafts- und Lebensraum“ vor. Ein solches Konzept könne auch Russland vorgeschlagen werden. Die EU wolle sich in Richtung Osten nicht abschotten, hatte auch die Bundeskanzlerin in ihrer Rede betont. Allerdings müsse sie „arbeits- und handlungsfähig“ bleiben. Wer den Lissabon-Vertrag ablehne und gleichzeitig von einer Erweiterung der Europäischen Union spreche, dem „werden wir die Hand nicht reichen“. Wer mehr Europa wolle, müsse „mehr kooperieren“.

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, machte deutlich, dass CDU, CSU und die Präsidentenpartei UMP in der Europäischen Volkspartei (EVP) eng und freundschaftlich „für die Werte der politischen Mitte“ zusammenarbeiteten. Er zitierte den französischen Schriftsteller Victor Hugo, der 1848 vorausgesagt habe, dass die Völker Europas einst mit dem Stimmzettel über die Zukunft ihres Kontinents entscheiden würden. Nach 1870/71, dem Ersten (1914 bis 1918) und Zweiten Weltkrieg (1939 bis 1945) seien die Völker Europas heute tatsächlich zu ihrem Glück vereint.