14.05.2009 – Öney, Bayram, Einbürgerung, Kivanc

Grüne-SPD, Bilkay Öney- Canan Bayram
Der Wechsel der Berliner türkischstämmigen Politikerinnen Bilkay Öney von den Grünen zu der SPD und Canan Bayram von der SPD zu den Grünen findet breiten Raum in den Europaausgaben türkischer Tageszeitungen. HÜRRIYET trägt die Transfers auf seine Titelseite und titelt: „Die Abgeordnete, die die Machtverhältnisse in Berlin geändert hat“. HÜRRIYET fasst die Vorgeschichte zusammen und bringt eine Übersicht, in der Parteiwechsel von Politikern aus der Vergangenheit aufgelistet sind. Auch kommt Bilkay Öney zu Wort, die die Spekulationen zurückgewiesen habe, wonach sie aus der Partei ausgetreten sei weil sie befürchtet habe, mit Canan Bayram innerparteiische Konkurrenz zu bekommen. Sie habe sich zu diesem Schritt entschlossen, weil sie nicht als Wahlhelferin einer schwarz-gelben dienen wolle.

Diese Begründung stellt auch die MILLIYET in den Vordergrund: „Für 80 Millionen Deutsche und 3 Millionen Türken bin ich ausgetreten“, so die Schlagzeile. Öney, so die MILLIYET, sei noch keiner anderen Partei beigetreten. Wenn sie sich aber dazu entschließen werde, werde es die SPD sein.

Ähnlich berichtet auch die TÜRKIYE. Die Grünen hätten aus machtpolitischen Gründen versucht, die rot-rote Regierung zu stürzen, hätten aber damit das Tor für eine schwarz-gelbe Regierung geöffnet. Da spiele Bilkay Öney nicht mit, weswegen sie ausgetreten sei.

Die SABAH berichtet ebenfalls auf der Titelseite über die Parteiwechsel. Während Bilkay Öney von „Byzantinischen Spielchen“ innerhalb der Grünen gesprochen habe, habe Canan Bayram die Bilkay Öney an ihre früheren Anträge gegen die SPD erinnert. Auch die SABAH bringt eine Liste von früheren Parteiwechslern, die sich allerdings auf türkischstämmige Politiker beschränkt.

Einbürgerungszeremonie im Bundeskanzleramt
HÜRRIYET gibt die Worte des Grünen-Politikers Josef Winkler und der Linkspolitikerin Sevim Dagdelen wieder. Angela Merkel habe, so die Schlagzeile, „Augenwischerei betrieben“ mit der Einbürgerungszeremonie im Bundeskanzleramt. Im inneren der Europaausgabe ziert ein Foto von Maria Böhmer die Nachricht. „Die Tür für die Staatsbürgerschaft ist offen“ heißt es in der Überschrift. Böhmer habe nach der Feierlichkeit betont, dass sie der Integration großen Wert beimessen und daher alle Migranten auffordern, sich einzubürgern. Josef Winkler und Sevim Dagdelen hingegen kritisieren die Bundesregierung angesichts rückläufiger Einbürgerungszahlen, Augenwischerei zu betreiben.

Ebenso kritisch berichtet die TÜRKIYE nahezu ganzseitig und auf der Titelseite über die Einbürgerungsfeierlichkeiten. Grünen Chef Cem Özdemir und LAGA Vorsitzender Tayfun Keltek werfen Angela Merkel und Maria Böhmer vor, Show zu betreiben. Vielmehr, so die Kritik, müsse die doppelte Staatsbürgerschaft erlaubt werden.

Hakan Kivanc
Die Abgeordnete Kristina Köhler und Reinhard Grindel (beide CDU) haben, so die HÜRRIYET, eine Anfrage gestellt, in der sie von der Bundesregierung wissen wollen, was gegen Hakan Kivanc unternommen wird. Die SABAH teilt mit, dass Kristina Köhler die Fragen zwar gestellt aber nicht erschienen sei. Daher werde die Anfrage schriftlich beantwortet. In der MILLIYET wird die Thematik nahezu ganzseitig auf der Titelseite der Europabeilage behandelt. Unter der Überschrift „CDU hat die Bundesregierung nach dem Generalkonsul befragt“ werden auch Einzelheiten der Anfrage wiedergegeben.

Der Integrationsbegriff
Laut Kenan Kolat, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, wirkt der Begriff „Integration“ auf immer mehr Migranten abstoßend. Vielmehr solle von „Partizipation“ gesprochen werden weil „Integration“ nicht definierbar sei und eine „Falle“ darstelle. Darüber berichtet die SABAH.

EU-Beitritt der Türkei
Der Vorsitzende des Verbandes Türkischer Unternehmer und Industrieller in Europa, Recep Keskin, habe einer privilegierten Partnerschaft der Türkei eine eindeutige Absage erteilt. Eine privilegierte Partnerschaft, so Keskin, sei bereits durch die Zollunion zwischen der Türkei und der Europäischen Union bereits vorhanden. Daher habe der Verband Türkischer Unternehmer und Industrieller in Europa Merkel und Sarkozy in einem offenen Brief kritisiert, so die SABAH.

„Die Sprache der Menschen zu lernen, mit denen wir zusammenleben, ist ein Gebot unseres Prohpheten“
Unter dieser Überschrift zitiert die ZAMAN den DITIB Vorsitzenden Sadi Arslan. Während einer Feierlichkeit zur Überreischung der von Sprachzertifikaten für Teilnehmer der DITIB-Integrationskurse, habe Arslan in seiner Rede auf die Bedeutung der Sprache hingewiesen.

Migration und Gesundheit
In Deutschland sind Menschen mit Migrationshintergrund im Durchschnitt genauso gesund wie Menschen ohne Migrationshintergrund. Einige Forschungsergebnisse deuten sogar auf einen bessereren Zustand bei Migranten hin. Dies ist eine der wichtigen Aussagen der Studie: „Migration und Gesundheit“, die die Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin veröffentlicht hat. Darauf macht die ZAMAN aufmerksam. Türkische Presse Europa