21.05.2009 – Gül, Erdogan, Wirtschaftskrise

Gül empfing slowenischen Staatspräsidenten Türk
Staatspräsident Abdullah Gül empfing gestern seinen slowenischen Amtskollegen Danilo Türk, der sich als Gast für einen offiziellen Besuch in der Türkei befindet, in seiner Residenz zu Cankaya. Bei den Gesprächen der beiden Staatsführer unter vier Augen und der Delegationen wurden hauptsächlich EU-Themen besprochen.

Auf der gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Treffen bedankte sich Gül bei Türk für die Unterstützung in dem türkischen EU-Vollmitgliedschaftsprozess und sagte: „Vor allem bin ich stolz, einen ausländischen Präsidenten mit dem Nachnamen Türk zu empfangen. Ich bin in der Meinung, dass die Unterstützung für die Türkei mit der Zeit ansteigen werde.“ Unterdessen gab Staatspräsident Gül ein Mittagessen zu Ehren von seinem slowenischen Amtskollegen in seiner Residenz zu Cankaya. (Milliyet-Cumhuriyet)

Brasilianischer Staatschef Da Silva traf Erdogan
Der brasilianische Staatschef Luiz Inacio Lula Da Silva traf gestern Abend in Istanbul ein. Da Silva wurde vom Gouverneur der Stadt Muammer Güler empfangen. Danach kam der Gastpräsident im Ciragan Palast mit dem Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammen. Beim 35 Minuten dauernden Gespräch der beiden Führer war auch Staatsminister Zafer Caglayan anwesend. Da Silva wird heute an der von der Kommission für Außenwirtschaftliche Beziehungen (DEIK) veranstalteten Versammlung des türkisch-brasilianischen Arbeitsforums teilnehmen. (Hürriyet)

Erdogan: „Die Türkei wird durch unsere Massnahmen die Krise überwinden“
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan teilte mit, dass die Türkei durch ihre Maßnahmen eine äußerst folgerichtige Haltung gegenüber der globalen Finanzkrise genommen habe. Erdogan, der gestern bei der Eröffnung der 15. Internationalen Messe für Haustextilwaren in Istanbul sprach, sagte, dass die Türkei diese Krise mit geringster Schaden überwinden werde.

Erdogan betonte auch die Bedeutung der Solidarität und kritisierte die Banken, die durch Beschränkung der Kredite den Realsektor bedrängen. Er erinnerte auch an die Begünstigungen in allen Sektoren, besonders die in der Textilindustrie. (Türkiye)

Caglayan: „Kapazitätsnutzung und Produktion zugenommen“
Staatsminister Zafer Caglayan gab gestern bekannt, die Regierung habe gegen die Krise mehrere Maßnahmen getroffen und die Steuerherabsetzungen in den Sektoren Automobil- und Möbelindustrie habe den Handel belebt. Caglayan sagte: „Dank solcher Unterstützungen haben die Kapazitätsnutzung und Produktion in unserem Land zugenommen. Jetzt steht uns eine Periode bevor, in der sich die Verschlimmerung in der Wirtschaft sich allmählich verlangsamt.“ (Türkiye)

Simsek: „Wir nehmen die Krise ernst“
Finanzminister Mehmet Simsek, der gestern im Parlament sprach, sagte: „Wir müssen die Widerstandsfähigkeit der Türkei gegen Erschütterungen verstärken. Wir brauchen grundlegende Maßnahmen. Wir nehmen die globale Finanzkrise ernst, die unser Land hinsichtlich des Realsektors beeinflusst. Alle Länder treffen provisorische Maßnahmen. An diesem Punkt bilden wir keine Ausnahme.“

Simsek deutete darauf hin, dass der Haushaltsplan in diesem Jahr ein seriöses Defizit aufweisen werde, und sagte: „Es wird offenbar gesund, dass das Defizit in der Mittelfrist herabgezogen wird. Die Türkei muss nicht nur für dieses Jahr, sondern auch für Mittelfrist Maßnahmen ergreifen, einschließend auch ein Abkommen mit den internationalen Finanzorganisationen.“ (Milliyet)

Baykal: „Die Krise mit Aserbaidschan wurde duch Freundschaft gelöst“
Vorsitzender der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP) Deniz Baykal erklärte, dass die Krise, die in den letzten Perioden zwischen der Türkei und Aserbaidschan auftauchte, mit dem Beitrag und Verständnis der beiden Völker in kürzester Zeit geendet wurde. Baykal, der an einem internationalen Festival in der nordanatolischen Stadt Giresun teilnahm, sagte: „Mit dem Beitrag der beiden Völker haben wir die feste Freundschaft zwischen der Türkei und Aserbaidschan von einer falschen Tendenz aufgehalten. Wir haben alle zusammen unsere feste Freundschaft bewahrt und bestätigt. Hoffentlich werden alle Probleme in der Region in kürzester Zeit gelöst.“ (Türkiye)

Dincer: „Arbeitslosigkeit wird im Mai sinken“
Minister für Arbeit und Soziale Sicherheit Ömer Dincer erklärte, die Arbeitslosigkeit in der Türkei werde im April stoppen und im Mai anfangen, zu senken. Dincer sagte: „Die Maßnahmen der Regierung im Makromaß verlangsamte die infolge der globalen Finanzkrise steigende Arbeitslosigkeitsrate und es flösst dem Realsektor neue Hoffnung ein.“ (Türkiye)

Drei Türken bekommen Stadtschlüssel von Paris
Drei türkische Künstler werden im Rahmen der „Türkisch Saison in Frankreich“, die mit der Zusammenarbeit der türkischen und französischen Kulturministerien organisiert und zwischen den 01.Juli 2009 – 10. März 2010 in Paris, Marseille, Lyon und Strassburg stattfinden wird, mit dem goldenen Stadtschlüssel von Paris ausgezeichnet.

Pariser Bürgermeister Bertrand Delanoè wird während der Organisation dem Regisseur Nuri Bilge Ceylan, Nobelpreisträger Schriftsteller Orhan Pamuk und Fotograf Ara Güler den goldenen Stadtschlüssel von Paris übergeben.

Unterdessen werden Staatspräsident Abdullah Gül und sein französischer Amtskollege Sarkozy auch an der Eröffnung einer Messe im Grand Palais teilnehmen und mehrere Künstler und Gruppen, unterdessen „Das Feuer Anatoliens“ (Anadolu Atesi) und Mercan Dede während der Saison demonstrieren. (Cumhuriyet-Milliyet)

Kommentar des Tages: Mit Mahmur anfangen
Milliyet Kolumnist Derya Sazak kommentiert über die Kurdenfrage.

„Die Regierung hat erklärt, dass sie einer Lösung noch nie so nahe gekommen sind wie heute. Diese Botschaft hat eine politische Stimmung geschafft, die die Schritte für eine Lösung ermöglichen. Das Problem ist, wo wir anfangen sollen. Innenminister Besir Atalay hat auch eine positive Sicht wie Staatspräsident Abdullah Gül. Nach dem Ankara-Besuch des amerikanischen Staatspräsidenten Barack Obama hat der Normalisierungsprozess der diplomatischen Beziehungen zwischen Ankara, Bagdad und Nordirak, konkrete Ergebnisse, insbesondere im Bereich Sicherheit, gegeben. Die Obama-Regierung hat eingesehen, dass eine Stabilität nur unter den Bedingungen, die die Türkei nicht beunruhigen, erreicht werden kann. In Bezug auf Iran und Russland hat die USA immer einen Fragezeichen im Kopf. Aber Ankara ist auch in der Zukunft ein strategischer Partner für die USA. Im Gegensatz zu Bush ist Obama nicht nur mit militärischen Lösungen beschäftigt. Eine Entwicklung im demokratischen Prozess ist mit dem Waffenstillstand möglich. Eine Unterstützung von Barsani und Talabani ist sehr schwer für die PKK in dieser neuen Phase. Der irakische Staatspräsident Dschalal Talabani hat ein paar Mal von der PKK gefordert, die Waffen stillzulegen oder die Terroristen aus dem Nordirak zu entfernen. Auch Kandil gibt Botschaften bezüglich eines Waffenstillstandes. Die PKK erwähnt einen de facto Waffenstillstand.

Es wird über mache Vorschläge in Ankara diskutiert. Das Ausleeren des Lagers in Mahmur, der unter UN-überwachung ist, und die Rückkehr der 10-12 tausend Menschen, die während der zunehmenden Terroranschlägen in den 90´er Jahren in Nordirak geflohen sind. Die Ausleerung Mahmursâ kann friedliche Absichten verstärken.

Innenminister Besir Atalay behauptet, dass die Mission des Staatssekretariats eine Strategiebestimmung ist. Das Parlament muss sich auch auf eine Lösung konzentrieren.“ Türkische Presse Türkei