04.06.2009 – Türkei, USA, EU-Mitgliedschaft

Gül empfing an den Türkisch-Olympiaden teilnehmenden Schüler
Staatspräsident Abdullah Gül empfing gestern die Schüler, die sich zur Teilnahme an den Türkisch-Olympiaden in der Türkei befinden, in seiner Residenz zu Cankaya. Einige Schüler haben vorgesunden und manche von ihnen stellten ihre Volkstänze vor. Nach dem Empfang ließen sich Gül und die Schüler fotografieren. (Hürriyet)

Davutoglu: „Modell-Partnerschaft ist eine Erforderlichkeit“
Außenminister Ahmet Davutoglu erklärte, dass die Modell-Partnerschaft zwischen der Türkei und den USA keine Wahl, sondern eine Erforderlichkeit sei. Davutoglu, der beim Abschlussempfang des Türkisch-Amerikanischen Rates (ATC) in Washington eine Rede hielt, sagte: „Wir sind nicht nur strategische Partner, sondern auch Modell-Partner.“

Außenminister Davutoglu wies darauf hin, dass die außenpolitischen Themen der Türkei und der USA größtenteils übereinstimmen und die Beziehungen zwischen den beiden Ländern nicht gewöhnlich, sondern einzigartig seien und ein Idealbild darstellten. Er fügte weiter hinzu, dass die historischen und geographischen Eigenschaften beider Länder eine Modell-Partnerschaft wichtiger machen und beide Staaten entstanden aus „einwandernden Völkern“. Er betonte, dass die Türkei eine sehr sensible regionale Strategie durchführe und mit seiner neuen Rolle zu allen Entwicklungen in der Region mitwirke.

Außenminister Davutoglu wird während seiner Irak-Reise im Juni mit dem irakischen Staatspräsidenten Dschalal Talabani, irakischen Ministerpräsidenten Nuri Al-Maliki und seinem irakischen Amtskollegen Hoschjar Zebari zusammenkommen. Es wird erwartet, dass Davutoglu als erster türkischer Außenminister zum Norden Iraks reist und den Führer der Regionalregierung Massoud Barsani trifft. (Cumhuriyet-Türkiye)

Bagis: „Auf dem Weg zur EU werden wir nicht aufgeben“
Staatsminister und EU-Verhandlungsführer Egemen Bagis kam gestern mit den Vertretern der Presse zum Mittagessen zusammen und gab Informationen über die türkischen EU-Beitrittsverhandlungen. Bagis teilte mit, dass der türkische EU-Prozess hinsichtlich der in der Türkei ins Leben gerufenen Reformen bewertet werden müsse. Bagis erinnerte auch daran, dass manche EU-Mitglieder wie England, Italien und Schweden die Türkei unterstützten. Er sagte; die Türkei soll auf dem Weg zur EU neue Schritte machen. Bagis wies darauf hin, dass manche europäische Politiker vor den Wahlen für Europaparlament Botschaften gegen die Türkei geben, und sagte, dass jene Politiker scheitern werden und die Türkei auf dem Weg zur EU nicht aufgeben werde.

Bagis nahm außerdem gestern Abend an einem Fernsehprogramm teil und antwortete die Fragen der Journalisten. Bagis brachte zum Ausdruck, dass die Themen wie Beitrittsverhandlungen, Reformen, Zypern-Frage, Verfassungsänderung nicht als innenpolitisches Mittel benützt werden dürfen, und betonte, dass die Türkei mit der gegenwärtigen Verfassung der EU nicht beitreten könne. (Türkiye)

Karamanlis: „Wir sind für die EU-Mitgliedschaft der Türkei“
Der griechische Premierminister Kostas Karamanlis erklärte gegenüber der Athener-Presse-Agentur, dass ihre Strategie bezüglich der türkischen EU-Mitgliedschaft auf volle Integration und Vollmitgliedschaft basiere. Karamanlis sagte: „Wir unterstützen die Türkei in diesem Prozess. Ich bin der Meinung, dass wir alle daran glauben, dass eine Türkei, die sich die den europäischen Kriterien zugrunde liegenden Verhalten und Annäherungen aneignet, eine bessere Türkei wird. Eine solche Entwicklung wird vor allem besser für ihre Mitbürger, ihre Region, für ganz Europa und natürlich für ihre Nachbarn sein.“ (Türkiye)

Basbug besucht Pentagon
Generalstabschef General Ilker Basbug, der sich als Gast seines amerikanischen Amtskollegen Admiral Michael Mullen für einige Kontakte und Besprechungen in den USA befindet, besuchte gestern Pentagon. Bei seinem Besuch im Pentagon wurde Basbug ein Ehrenzeichen verliehen. Nach Angaben wird Basbug seine Kontakte bis zum Wochenende weiterführen.

Unterdessen kam Verteidigungsminister Vecdi Gönül, der auch in den USA weilt, mit seinem amerikanischen Amtskollegen Robert Gates zusammen. (Milliyet)

KOMMENTAR DES TAGES: EU Parlamentswahlen
Kolumnist der türkischen Tageszeitung Hürriyet Yalcin Bayer kommentiert über die Wahlen für Europaparlament.

Die Wahlen für Europaparlament werden heute starten. Die 27 EU-Mitgliedstaaten werden die Abgeordneten für das größte multinationale Parlament abstimmen. Das Parlament hat eine große Wirkung auf 490 Millionen Mitbürger der Union. Denn die abgestimmten EU-Gesetze werden in den Mitgliedsländern angewendet. Die Hälfte der Gesetze in den EU-Mitgliedern wird im Europaparlament abgestimmt. Aus dieser Hinsicht kann man behaupten, dass die Abgeordneten im Europaparlament eine größere Funktion haben als die Abgeordneten der einzelnen Parlamente in den Mitgliedstaaten.

Aber das Interesse an den Wahlen ist sehr gering. Das erhöht die Möglichkeit, dass die extremen Rechtsparteien stärker werden. Es wird befürchtet, dass die Rechtsparteien in Österreich und England mit ihren Behauptungen gegen die türkische EU-Mitgliedschaft stärker werden können.

Das geringe Interesse an den Wahlen verhindert die Entstehung einer Europa-Identität. Eines der hauptsächlichen Gründe dafür ist, dass alle Länder ihren Wahlkampf mit anderen Themen hervorkommen. Wahrend in Österreich und Deutschland die türkische EU-Mitgliedschaft auf der Tagesordnung ist, ist Irak das Hauptthema in Spanien. Die Diskussion über die türkische EU-Mitgliedschaft ist ein Vorteil für die extreme Rechte als viele andere wichtige Themen für Europa. Weil die Hauptthemen für das Interesse der EU-Mitbürger nicht auf die Tagesordnung kommen, bleibt die Teilnahme an den Wahlen gering. Außerdem werden diese Wahlen keine Regierung ändern. Die europäische Wähler haben auch keine ausreichende Information über die Funktionen des Europaparlaments. Türkische Presse Türkei