09.06.2009 – Erdogan, Europa, Nato

Erdogan auf der Europa-Tour
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan wird in folgenden Tagen für einige Kontakte und Besuche nach Griechenland, Albanien und Belgien reisen. Erdoğan wird auf Einladung von seinem griechischen Amtskollegen Kostas Karamanlis zwischen den 20.-21. Juni nach Athen reisen. Er wird dort auch an der Eröffnungszeremonie des Akropolis Museums teilnehmen.

Ministerpräsident Erdoğan wird am 25. Juni nach seinem Griechenland-Besuch für einige Kontakte nach Albanien reisen und am selben Tag nach Belgien weiterreisen. Erdoğan wird während seiner Besuch in Brüssel als Ehrengast an dem Crans Montana Forum teilnehmen und den Preis ‚Prix de la Fondation’, der dem Frieden, der Freiheit und Demokratie dienenden Personen verliehen wird, erhalten. (Türkiye)

Türkische Schule im Dorf Mamuscha in Kosovo
Die mit der türkischen Unterstützung gebaute Schule im Dorf Mamuscha in Kosovo wird am 29. Juli vom Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan eröffnet. Arif Bütüş, Bürgermeister von Mamuscha, erklärte, dass jener Schule den Namen vom Staatspräsidenten Abdullah Gül gegeben werde. Bütüş fügte auch hinzu, dass die türkische Süleyman Demirel Universität in derselben Region einen Campus mit einer Fakultät für Agronomie errichten werde. (Türkiye)

Scheffers Abschiedsbesuche in Ankara
NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer, der seinen Posten ab 1. August Anders Fogh Rasmussen überlassen wird, wurde gestern im Rahmen seiner Abschiedsbesuche von Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan in seinem Amt im Ministerpräsidium empfangen.

Scheffer betonte die bedeutende Rolle der Türkei in der NATO und gab bekannt, sie erkennen ihren aktiven Beitrag, besonders in Afghanistan, in den verschiedenen Regionen der Welt an. Außerdem teilte Scheffer mit, dass sie es im Rahmen des neuen NATO-Strategie-Plans, in der kommenden Periode planen, ein Weisenrat zu gründen und fügte hinzu, die Türkei solle auch in diesem Rat eine aktive Rolle spielen.

Nach seinem Besuch bei Ministerpräsidenten Erdoğan wurde Scheffer vom Staatspräsidenten Abdullah Gül empfangen und kam auch mit Generalstabschef General Ilker Başbuğ zusammen. (Türkiye-Cumhuriyet)

Babacan: „Verschlimmerung in der Weltwirtschaft verlangsamt sich“
Staatsminister Ali Babacan, der gestern an einem Fernsehprogramm im Nachrichtensender NTV teilnahm, gab bekannt, dass die Regierung die Fristverlängerung für einige Steuerherabsetzungen neu bewerten werde und in diesem Thema einen neuen Beschluss fassen werde. In Bezug auf die globale Finanzkrise wies Babacan darauf hin, dass der Lauf der Krise auch die Türkei beeinflussen werde und erinnerte an die Voraussicht des Internationalen Währungsfonds (IMF) für 1.3%-Rückgang in der Weltwirtschaft und 11%-Verengung beim globalen Handelsvolumen.

Babacan bewertete auch die Raten der industriellen Produktion, und sagte: „Die Verschlimmerung in der Weltwirtschaft verlangsamt sich. Es gibt einige Zeichen bezüglich einer Erholung. Jedoch ist es zu früh, zu sagen, dass ein Erholungstrend begonnen hat.“ (Türkiye)

Vier Abgeordnete mit türkischer Herkunft im Europaparlament
Die Europawahl in den 27 Mitgliedsstaaten hat die konservativen Parteien im Europaparlament gestärkt. Bei der Wahl am Sonntag bekamen vier Kandidaten mit türkischer Herkunft ihren Sitz im Europaparlament. SPD-Abgeordneter aus Deutschland İsmail Ertuğ, Emine Bozkurt aus den Niederlanden, Metin Kazak und Filiz Hüsmenova aus Bulgarien sind die neu gewählten EU-Abgeordneten mit türkischer Abstammung. (Türkiye)

Nalbandjan: „Türkei hat die Initiative“
Der armenische Außenminister Eduard Nalbandjan, der für einen offiziellen Besuch in Georgien ist, gab gestern in der georgischen Hauptstadt Tiflis bekannt, dass die türkisch-armenische Beziehungen auf eine andere Plattform passiert haben. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner georgischen Amtskollegen Grigol Vaschadze teilte Nalbandjan mit, dass eine Einigung zwischen der Türkei und dem Armenien von keiner Vorbedingung abhängig sei, und sagte, dass nun die Türkei die Initiative habe. Außerdem brachte er seine Hoffnung auf Fortschritt bei den türkisch-armenischen Beziehungen zum Ausdruck. (Cumhuriyet)

Vardan: „Wir brauchen Reforme anstatt IMF-Abkommen“
Ömer Cihad Vardan, Präsident des Verbandes Unabhängiger Türkischer Industrieller und Unternehmer (MÜSIAD), teilte gestern mit, dass die Türkei seit einem Jahr ohne ein Standby-Abkommen mit dem Internationalen Währungsfonds (IMF) regiert wird. Vardan sagte: „Die Türkei muss ihre Reformen beschleunigen, anstatt ein Abkommen mit dem Fonds zu schließen.“ (Milliyet) Türkische Presse Türkei