1/3-Entmachtung
Sarrazin kommt mit einem blauen Auge davon
Mit einem blauen Auge ist Thilo Sarrazin bei der gestrigen Vorstandssitzung der Deutschen Bundesbank davongekommen. Sarrazin verantwortet ab sofort nicht mehr den zentralen Bereich Bargeld – eines von drei Ressorts, die bisher unter seiner Leitung standen.
Mittwoch, 14.10.2009, 8:23 Uhr|zuletzt aktualisiert: Samstag, 21.08.2010, 15:41 Uhr Lesedauer: 1 Minuten |
Bundesbank-Präsident Axel Weber konnte sich mit seinen Plänen für eine weitergehende Entmachtung nicht durchsetzen. Die Neuverteilung der Aufgaben tritt laut Bundesbank mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Die 1/3 Entmachtung Sarrazins wird als Folge eines Interviews in der Zeitschrift „Lettre International“ gesehen. Darin hatte er Türken und Arabern polemisch vorgeworfen, sich der Integration zu verschließen und unter anderem gesagt: „Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert.“
Diese Worte Sarrazins hatten eine Welle der Empörung im In- und Ausland ausgelöst. Sarrazin entschuldigte sich zwar kurze Zeit später, lehnte einen Rücktritt aber ab. Aus rechtlichen Gründen war eine Entlassung für den Vorstand der Bundesbank keine Option, hieß es aus Bundesbankkreisen. Nur bei Krankheit oder bei schwerwiegenden Verfehlungen könne der Vorstand beim Bundespräsidenten beantragen, ein Mitglied zu entlassen.
Ein juristisches Nachspiel wird der Fall aber haben: Die Staatsanwaltschaft prüft nach einer Anzeige, ob ein Anfangsverdacht auf Volksverhetzung vorliegt. Politik
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Diese „Maßnahme“ ist im Ergebnis erheblich gefährlicher, als die Äußerungen von Sarrazin selbst.
Sie stellt die Absolution für nur ein „Vaterunser“ dar.
Seine Bezüge bleiben unberührt. Die Islamkritiker werden zur Nachahmung eingeladen.
Wenn es gegen Minderheiten geht, muß man in Deutschland einfach seine Meinung sagen dürfen.
„Wenn es gegen Minderheiten geht, muß man in Deutschland einfach seine Meinung sagen dürfen.“
Richtig, dass sollte man auch bei MEHRHEITEN dürfen. Was ja der Fall ist. Wenn in Zukunft Kritik in angemessener/höflicher Form (immer Streitfall:-) erfolgt, dann ist natürlich kein Teil der Bevölkerung unter Artenschutz zu stellen und staatlich mit „Kritikimmunitätsschein“ versehen. Der Dialog mit anderen Migrantengruppen, mit anderen Religionen etc., läuft schon lange auf dieser Ebene. Mir gefällt auch Ihre negative Verbindung „gegen Minderheiten geht“ nicht so ganz – was soll diese Unterstellung bei der öffentlichen Debatte?
Es geht nicht gegen bestimmte Gruppen, sondern es geht darum, bestimmte Missstände anzusprechen. Mit dem Ziel, Probleme zu lösen. Nicht mehr und nicht weniger, die Existenz/Meinungsfreiheit von Minderheiten soll da doch in keinster Weise in Frage gestellt werden. Thema ist doch lediglich ein normaler Disput innerhalb demokratischer Strukturen. Kontrovers, ja. Dissens, möglichweise. Das hat nichts mit „gegen“ zu tun. Beim nächsten Mal werden halt die Unternnehmer/Banken kritisiert, nicht normal?:-) (Meinung/Ansicht).
Es hat wenig mit der Ausübung von Meinungsfreiheit zu tun, wenn Leute, die qua Amt dazu aufgerufen wären, Lösungen zu erarbeiten, vermeintliche Missstände als Monstranz vor sich hertragen.
Damit werden lediglich Vorurteile zunächst erzeugt und dann genährt.
Generell: Vorurteil hat wohl jeder. Und die werden direkt oder indirekt durch viele, viele Einflüsse genährt. Und Sie dienen in einem komplexen Umfeld zu einer Erorientierung – das birgt Chancen und Gefahren, richtig. Vorurteile sind menschlich und wir beide werden sie wohl in unserem Leben nicht abschaffen können. Irgendwie kann man sie in ihrer Wirkung nicht leugnen, auch richtig.
Sarrazin war schon vor diesen Äusserungen „verschrien“. Seine Bundesbank-Funktion steht in keinem Zusammenhang mit der Migrationsdebatte. Das wusste er wohl – und war so „blöd“, viele unnötige Äusserungen (indirekt zugespitzt) zu tätigen. Dafür bekommt er jetzt Prügel, wohl in einer recht „angemessenen Form“ (nicht zu recht, aber auch nicht existenzvernichtend). Damit kann man meiner Ansicht nach leben. Einen Maulkorb für ewig würde ich ihm nicht „verpassen“. Der Debatten-„Erfolg“ gibt ihm Recht. Mir fällt es vielleicht im Gegensatz zu Ihnen schwerer, alle Sarrazin zustimmenden Bundesbürger zu Rassisten etc. abzustempeln. Neben den Migranten im diesem Land haben auch diese Leute ein Recht auf eine abweichende Einschätzung der Lage/Meinung. Ich teille keineswegs alle Ansichten von Sarrazin – ich kann aber damit leben, dass viele andere da viel stärker „auf seinen Zug“ aufspringen. Ganz neutral ausdrückt: Er hat die Migrationsdebatte belebt.
@ Andres Scholz
JEDER sollte in Deutschland (möglichst auch in der gs. Welt) seine freie Meinung äußern können und dürfen. Sowohl Minderheiten als auch MEHRHEITEN. Womit wir dann bei der Meinungs- und Pressefreiheit wären, einem hohen Gut der demokratischen Gesellschaft,bei dem es gerade unter Muslimen (und muslimisch dominierten Ländern) erhebliche Deffiziete
gibt. Das muß dann nicht unbedingt das Fahnenverbrennen oder Zündeln an Botschaftsgebäuden sein, wenn der „Prophet“ durch Karikaturen „beleidigt“ wird. Da reicht auch in der (noch) laizistischen Türkei, das ein Premierminister die Bevölkerung dazu aufruft „solche Zeitungen nicht in ihre Häuser zu lassen“ (DOGAN).
Die Staatsanwaltschaft prüft zwar, aber meistens wird dabei sowieso subjektiv beurteilt. und die Migranten ziehen meistens den Kürzeren. Das ist leider Fakt in einem Land, in welchem die Grundgesetze und Rechte von Minderheiten angeblich sehr geschätzt werden. Was auf dem Papier steht muss erst einmal umgesetzt werden, damit es an Wert gewinnt und in einem Land mit solche einer Vorgeschichte ist die penible und gerechte Umsetzung umso wichtiger, was einige in diesem Forum anscheinend nicht begriffen haben.
„Die Staatsanwaltschaft prüft zwar, aber meistens wird dabei sowieso subjektiv beurteilt. und die Migranten ziehen meistens den Kürzeren.“
Du hast sehr grosse Zwfefel am Rechtsstaat, schade. Das Gebetsurteil beim Schulthema zeigt doch, dass es keineswegs so sein muss. Auch die Unabhängkeit bei so Sachen wie „Soldaten sind potentielle Mörder!“ hat sich doch unter Beweis gestellt. Obwohl sich bestimmt viele Soldaten (zu Recht) verletzt gefühlt haben. Solche Sachen machen meiner Ansicht einen guten Rechtsstaat aus. Deine Berurteilung empfinde ich da aber auch als sehr subjektiv.
Sarrazin meine natürlich die Türken und Araber, die hier auf unsere Kosten leben und uns eine lange Nase machen.
Gegenwärtig machen sich Marokkaner aus Spanien nach Belgien auf, da in Spanien die Sozialhilfe ausgelaufen ist. Deren Aussage ist:
Gemäß einem Insider sagen sie: „Moroccans in Morocco and in Spain make fun of Belgium and say that in that ‚monkey country‘ everything is possible and permissible.“
(Übersetzung: “In dem Affenland Belgien ist alles möglich und erlaubt!”)
So dürfen auch wir in Deutschland uns auf diese Einwanderer einstellen, die hierkommen, um Sozialhilfe zu erhalten.
Hört mal bitte auf ständig auf der Vorgeschichte herum zu reiten. Die geht nur uns Deutsche was an. Und selbst wenn der Minderheitenschutz nicht perfekt ist in Deutschland. Ich kenne kaum ein Land das Deutschland auch in diesem Punkt das Wasser reichen kann. Ich gehe sogar so weit und sage das dieses Land bisher viel zu Tolerant war. Deswegen haben wir jetzt diese Probleme. Eines der nächsten Dinge die wohl eingeführt werden ist, das Einwanderer von vornherein eine Arbeit nachweisen müssen und so erst gar nicht im Sozialsystem Platz nehmen können. Und so sollte es auch mit allen anderen Einwanderern gemacht werden, vor allem denen die schon länger als 5 Jahre hier sind und immer noch keine Arbeit haben. Und wer keine Arbeit hat muß Deutschland verlassen. So wird es kommen. Hundert Pro, mein Wort drauf. Dieser Staat ist pleite!!!
Erstes Beispiel:
http://de.news.yahoo.com/26/20091014/tde-sz-tausende-kosovo-flchtlinge-vor-ab-fd8d29c.html
Und das ist erst der Anfang!!
Tja, statt dem Sarrazin mal richtig fies ins Auge zu pieksen, hat er nur mal kurz draufgeditscht.
Nun ja, besser als garnichts.
Dafür gibts hier mal richtig was zu lachen:
http://www.welt.de/satire/article160377/Irrsinn_aktuell.html
So viel Humor hatte die Welt noch nie zuvor gesehen!