23.02.2010 – Erdogan, Iran, Rechtsreform, Gül

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Spanien: Frieden, Stabilität und gemeinsame Visionen für den Wohlstand
Yeni Safak titelt die Reise des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan mit der Überschrift „Haben mit Spanien eine neue Seite eröffnet. Der Meldung zufolge habe der Ministerpräsident beim vom Nueva Economia in Madrid veranstalteten Forum unter dem Motto: „Spanien: Frieden, Stabilität und gemeinsame Visionen für den Wohlstand“ gesagt, dass die Türkei und Spanien auf der Landkarte voneinander ferne Länder seien, jedoch hätten die Türkei und Spanien viele Gemeinsamkeiten. Erdogan habe ferner vermerkt, dass sie nach der Regierungsbildung im Jahr 2002 mit Spanien eine neue Seite geöffnet haben und darum bemüht waren um die Beziehungen zu diesem Land auszubauen.

Erdogan fordert noch mehr Diplomatie
In Cumhuriyet lesen wir, dass Ministerpräsident Erdogan noch mehr Diplomatie fordert. Laut Meldung wolle Erdogan nicht, dass dem Iran wegen seines Atomprogramms Sanktionen verhängt werden. Erdogan habe im Interview für das spanische Blatt El Pais gesagt, dass der Iran die nukleare Energie für zivile Zwecke verwenden darf und weiter vermerkt; „Wenn jedoch dieses Atomprogramm zu militärischen Zwecken ausufert, können wir dies nicht zulassen. Denn wir wollen nicht, dass unsere Nachbarn Atomwaffen besitzen. Wenn der Iran keine Atomwaffen besitzt, dann sollte auch Israel keine nuklearen Waffen haben. Erdogan habe unterstrichen, dass das Problem auf diplomatischem Wege gelöst werden sollte. Niemand sollte den Verhandlungstisch verlassen, so Erdogan.

Truppenrückzug der NATO Mitglieder aus Afghanistan
Haber Türk berichtet über den Truppenrückzug der NATO Mitglieder aus Afghanistan. Der Zeitungsmeldung zufolge stehe die ISAF Kommandantur vor einer großen Gefahr. Der Premierminister Jan Peter Balkanende habe nach dem Streit und dem enormen Druck der Oppositionsparteien und der Koalitionspartner sich entschieden, die in der Region Uruzgan eingesetzten niederländischen Soldaten bis 2016 zurückzuziehen. Die Entscheidung der Niederlande könne der Zeitungsmeldung zufolge auch zum Truppenrückzug in den Ländern wie Kanada, Australien, Spanien, Italien und Großbritannien führen, die ebenfalls Truppen im Einsatz haben und der öffentliche Druck sehr groß ist.

Zaman berichtet, dass zwei Schweizer Unternehmer in Libyen, nachdem sie zu Haftstrafen verurteilt wurden und in die Schweizer Botschaft flüchteten, mit dem Ultimatum von Libyen, sich den Sicherheitskräften gestellt haben. Der Meldung zufolge seien die Schweizer Unternehmer zu vier Monaten Haftstrafe verurteilt worden, die die Visumsbedingungen nicht erfüllt hätten und illegale Geschäfte betrieben. Nachdem Urteil seien die Schweizer Unternehmer in die Schweizer Botschaft in Tripolis geflüchtet, hätten jedoch mit dem Ultimatum von Libyen die Botschaft verlassen und sich den Sicherheitskräften gestellt.

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