14.03.2010 – Armenien, Schweden, PKK, Minarett

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Schwedische Premierminister Reinfeldt bedauert die Resolution des Armenier-Entwurfs
Yeni Safak schreibt, dass der schwedische Premierminister Frederik Reinfeldt bei einem Telefonat mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sein Bedauern über die Resolution des Armenier-Entwurfs des schwedischen Parlaments zum Ausdruck gebracht hat. Laut Meldung habe Reinfeldt mitgeteilt, dass die Regierung auf keinen Fall die Resolution des Parlaments teile.

Ferner habe dieser Beschluss überhaupt keine Sanktionskraft und er sei aus innenpolitischen Gründen eingeleitet worden. Laut schwedischem Premierminister würden sie es nicht zulassen, dass dieser Beschluss die Beziehungen zwischen beiden Ländern negativ beeinflusst und sie alles mögliche tun werden, um die bisher sehr ausgezeichnet laufenden bilateralen Beziehungen nicht zu überschatten.

Nach den Operationen gegen in Europa
Cumhuriyet bewertet das Echo nach den Operationen gegen die Terrororganisation PKK in Europa. Das Blatt gibt die Worte eines französischen Europa-Parlamentariers wieder. Der Meldung zufolge habe der Abgeordnete des Europaparlaments, Jose Brove gesagt, dass die französische Polizei über die nach den Razzien in Italien und Frankreich aufgedeckten Terrorlager informiert gewesen sei und er an diese Versammlungen in diesen Lagern teilgenommen habe. Bove habe für die Unterstützung der Terrororganisation mit einer Gruppe von Abgeordneten im Europa-Parlament in Strassbourg eine Versammlung organisiert und an den Veranstaltungen der Ausbildungslager von PKK in seinem Wahlbezirk im Larzak Tal teilgenommen.

Regionalwahlen in Frankreich
Zaman informiert, dass die Regionalwahlen in Frankreich gegen den französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy zu einem Vertrauensvotum geworden sind. Laut Zeitungsmeldung würden die Meinungsumfragen darauf deuten, dass die linke Oppositionsparteien bei den Wahlen als Sieger hervortreten werden. Sarkozy, der vermute, dass die Wahlergebnisse negativ ausfallen werden, messe der Regionalwahlen keine Bedeutung bei.

Minarett-Verboten Plakate in Frankreich nicht zugelassen
Haber Türk meldet, dass das Plakat, das die Minarette verboten hat, in Frankreich nicht zugelassen worden sei. Der Vorsitzende der rechtsextreme Partei Front National, Jean Marie Le Pen, habe bei seinem Wahlkampf das Plakat eingesetzt, das die Minarette in der Schweiz verboten hatte. Jedoch seien die für den Wahlkampf aufgehängten islamfeindlichen Plakate einen Tag vor den Wahlen verboten worden und dürfen in Frankreich nicht mehr eingesetzt werden. Laut Meldung habe das Gericht von Marseille, den Antrag der Vereine im Kampf gegen Rassismus bewertet und verkündet, dass das Plakat mit dem Inhalt „Nein gegen Islamismus“ aufhetzend sei sowie eine Nation, Frauen und Vertreter einer Glaubensgemeinschaft verletzten würde. Das Gericht habe von der rechtsextremen Partei die sofortige Entfernung der Plakate gefordert und für jeden verspäteten Tag 500 Euro Strafe verhängt.

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