Persönliches Positionspapier zur Integrationsdebatte

Die Weltbevölkerung befindet sich in Bewegung. Immigration war schon immer ein Bedürfnis der Menschheit und hat durch die Globalisierung noch zugenommen. Menschen mit unterschiedlichen kulturellen Hintergründen und Wertvorstellungen begegnen sich. Dies schafft viel Positives in unserer Welt, verursacht aber auch Spannungen.

Immigration gut zu kanalisieren und fruchtbar zu gestalten, ist eine Herausforderung für die ganze Welt. Von dieser Herausforderdung sind in erster Linie solche Länder wie die Bundesrepublik Deutschland betroffen, die sowohl rege Einwanderung aber auch Auswanderung haben.

Unsere Gesellschaft macht sich Sorgen über ein besseres Miteinander. Diese Sorgen nehmen wir ernst. Das bedeutet aber nicht, dass die Antworten populistisch oder menschenverachtend sein müssen.

In regelmäßigen Abständen kommt eine „Heldin“ oder ein „Held“ und prophezeit den Niedergang der deutschen Nation oder der deutschen Kultur, weil entweder „das Boot voll ist“ oder wir „zu viele Ausländer haben“. Anschließend bringt eine Massenzeitung Schlagzeilen wie „das wird man ja wohl noch sagen dürfen“, um einen Volkszorn zu produzieren. Das ist nicht neu; das hatten wir schon immer.

Auf dem Gebiet Migration werden viele Mythen verbreitet. Man kann sie im Wesentlichen folgendermaßen zusammenfassen:

1. Über Einwanderung und Integration wurde in Deutschland bislang nicht diskutiert – gut, dass diese Heldin bzw. dieser Held die politische Kaste aufgerüttelt hat.
2. Einwanderung nach Deutschland erfolgt ungeregelt.
3. Deutschland ist hilflos gegenüber gemeinen Migrantinnen und Migranten.
4. Multikulti-Träumerei und Sozialromantik sind für die Integrationsmisere verantwortlich.

Keine dieser Mythen ist zutreffend:

Zu 1.: Seit es Einwanderung gibt wird über die Einwanderung und Integration immer wieder sehr lebhaft, manchmal zu aufgeregt diskutiert. Wenn man nicht bis zu den Römern zurückblicken möchte, kann man bei den Anwerbeverträgen für die Gastarbeiteranwerbung beginnen und mit der ersten Ausländergesetzgebung von 1965 fortfahren, dem Anwerbestopp von 1973, dem Rückkehrförderungsgesetz von 1983, der großen Novellierung des Ausländergesetzes von 1991, der Einführung der Anspruchseinbürgerung von 1993, umfassenden Änderungen der Ausländer-und Staatsangehörigkeitsgesetze von 2000, 2005 und 2007, um nur einige wenige Bausteine zu erwähnen. All diese Änderungen wurden von großen Diskussionen über den Nutzen und Unnutzen, Schaden und Profit von Einwanderung begleitet.

Niemandem wurde die Meinungsfreiheit entzogen. Daher brauchen weder Herr Sarrazin noch Frau Kelek sich als Märtyrer der Meinungsfreiheit hoch zu stilisieren. Man wird ja wohl den unerträglichen Populisten sagen dürfen, dass sie Populisten sind. Aktuell Meinung

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