05.10.2010 – Türkische Verfassung, Bulgarien, Gambia, Nordzypern, EU-Beitritt; China

Gül: „Wir erwarten Kooperationsbereitschaft“
Staatspräsident Abdullah Gül besuchte gestern Trabzon. Auf die Fragen der Journalisten hin unterstrich Gül, die Notwendigkeit einer neuen Verfassung für die Türkei, dessen Vorbereitungen schon auf vollen Touren weiter gehen würden. Zu Fragen hinsichtlich der Bekämpfung des Terrorismus sagte Gül: „Die Bekämpfung des Terrorismus ist eine globale Angelegenheit. Sowohl USA als auch die EU sind von diesem Problem betroffen. Hier erwarten wir von unseren Verbündeten Kooperationsbereitschaft.“ (AA)

Erdoğan in Bulgarien
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan stattete gestern Bulgarien einen eintägigen Arbeitsbesuch ab. Erdogan wurde bei seiner Ankunft in Sofia von seinen Amtskollegen Boyko Borisov empfangen. Das Gespräch zwischen beiden Kollegen dauerte länger als erwartet. Im Anschluss an die Gespräche führten beide Ministerpräsidenten die Leitung der Versammlungen der Delegationen beider Länder.

Erdogan sagte in der Presseerklärung im Anschluss, gemeinsam mit Bulgarien hätten sie Schritte zur Bekämpfung des Terrorismus unternommen. (Milliyet-Star)

Davutoglu-Tangara Treffen
Außenminister Ahmet Davutoglu kam gestern mit seinem gambischen Amtskollegen Mamadou Tangara zusammen. In der gemeinsamen Presseerklärung beantworteten beide Außenminister unter anderem die Frage über Neubeginn der Verhandlungen unter der Vermittlung von Syrien und Israel. Davutoglu betonte, dass Syrien sich für weitere Unterstützungen zur Frieden in der Region bereit erklärt hat und fernerhin seien die Entwicklungen von der israelischen Haltung abhängig. Auf die Frage zu den türkisch-armenischen Protokollen zur Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen hin antwortete Davutoglu, es sei ein anhaltender Vorgang und werde auch nicht beenden bevor Frieden in Kaukasusgebiet herrscht.

Auf dem Rückflug aus dem syrischen Latakia teilte Davutoglu über seine Kontakte bei dem zweiten Ministertreffen des hochrangigen strategischen Kooperationsrates zwischen der Türkei und Syrien mit. Außerdem sprach er von einer sich neubildenden türkisch-syrischen Integration und Achse. Laut Davutoglu’s Erklärungen sollen sich in diesem Zusammenhang Mesopotamien und Levante (die Region auf dem sich die Länder des östlichen Mittelmeeres befinden) zusammenschließen.

Der Staatsminister für Außenhandel, Zafer Caglayan hat auch an dem Ministertreffen in Latakia teilgenommen und sich bei der Sitzung mit den Journalisten unterhalten. Dabei kündigte Caglayan an, dass er 17. Oktober in die USA reisen wird, um in Washington und New York Kontakte aufzunehmen. (Star-Türkiye-Hürriyet)

Eroglu: „Die Bereitschaft beider Seiten ist von nöten“
Staatspräsident der Türkischen Republik Nordzypern, Derviş Eroğlu, der im Anschluss an die Eröffnungsfeier der Ankara Universität die Fragen der Journalisten beantwortete sagte: „Für eine dauerhafte Lösung der Zypernfrage bedarf es mindestens zwei Seiten.“ Auch unterstrich Eroğlu, dass er entgegen allen Spekulationen für die Lösung des Zypernproblems ist und er sich der Bedeutung des Friedens und der Lösung bewusst sei

Wulff: „Faire EU-Verhandlungen mit der Türkei“
In einem Interview der ARD gegenüber forderte Bundespräsident Christian Wulff “faire” und “ergebnisoffene” Verhandlungen der Türkei mit der EU. Wulff, der auf die jüngsten Entwicklungen in der Türkei Aufmerksam machte betonte, dass trotz wichtigen Entwicklungen, die Schritte in diese Richtung bei weitem nicht ausreichend genug seien. Wulff wird in nahe Zukunft in der Türkei erwartet. (Sabah)

Besuch aus China
Nach acht Jahren wird der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabon in der ersten Oktober Woche mit einer Delegation die Türkei besuchen. Es wird erwartet, dass im Bereich wie Energie, Transport und Telekommunikation sowie in weiteren Bereichen insgesamt zehn Verträge und Kooperationsabkommen unterzeichnet werden. Das Hauptaugenmerk der Gespräche soll jedoch bei einer strategischen Partnerschaft liegen. Auch werde Wen Gespräche mit Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan führen. (Sabah) Türkische Presse Türkei