Ismail Ertuğs Meinung
Recht auf Familie nur für Katholiken?
CSU-Chef Horst Seehofer forderte, den Zuzug von arabischen und türkischen zu stoppen. Ismail Ertuğ fordert Glaubwürdigkeit statt Populismus. Auch Volksparteien müssten bei den Fakten bleiben.
Von GastautorIn Dienstag, 12.10.2010, 8:28 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 12.01.2011, 23:47 Uhr Lesedauer: 2 Minuten |
CSU-Chef Horst Seehofer forderte, den Zuzug von arabischen und türkischen zu stoppen. Grundsätzlich ist für jeden, der eins und eins zusammenzählen kann, klar, dass Seehofer auf die rechtspopulistische Karte setzt. Schließlich ist es seit je her erklärtes Ziel von CDU und CSU, dass es rechts von ihnen keine Partei mehr geben darf. Durch die von Ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin entfachte Debatte, die Argumente rechts des Anstands ins Spiel brachte, sind vor allem die konservativen Parteien in die Defensive geraten. Volksparteien müssen breit aufgestellt sein, aber in der Sache muss auch Seehofer bei den Fakten bleiben.
Schutz der Familie
Seehofers These ist nicht nur im Stil schlecht, sondern auch in der Sache falsch. Seit Jahren gibt es keinen Zuzug aus arabischen und türkischen Ländern, außer Familiennachzug. Da braucht es eine klare Ansage, wie man das regeln möchte und zwar so, dass dies vereinbar ist mit EU-Recht. Den Schutz der Familie, der für konservative Parteien gern zum Aushängeschild ihrer Politik erklärt wird, muss für alle Bürger der Europäischen Union gelten: Familien dürfen nicht auseinander gerissen werden, das ist nicht eine Gnade nach Gutdünken, sondern Grundrecht eines jeden Menschen. Gastarbeiter wurden als billiges menschliches Kapital für deutsche Produktion gesehen, aber sie sind mehr, sie sind Menschen. Zugespitzt gefragt: Soll das Recht auf Familie nur für Katholiken gelten?
Glaubwürdigkeit statt Populismus
Zu Auseinandersetzungen innerhalb der konservativen Schwesterparteien hatte die Aussage der Bundeskanzlerin geführt, dass sie die Türke in den Beitrittsverhandlugen mit der Europäischen Union unterstützen wolle. Die Bundeskanzlerin braucht keine CSU-Kommentare, um sich eine politisch fundierte Meinung zu bilden, im übrigen auch nicht der Bundespräsident.
Ich begrüße vielmehr den versöhnlichen Ton, den Angela Merkel und der türkische Präsident Erdogan angeschlagen haben. Deutschland hat recht, wenn es sich von dem falschen Pferd, auf das es einige Jahre gesetzt hatte, wieder abwendet. Damit wird nur bekräftigt, was seit 3. Oktober 2005 Fakt ist: dass die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, auch Deutschland, einstimmig die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eröffnet haben. Maßgeblich für Beitritt oder nicht Beitritt ist wie bei jedem Mitgliedsstaat die Einhaltung der Kopenhagener Kriterien. An diesen Fakten und nicht an einem Bauchgefühl sollte sich die Integrations- und Beitrittsdebatte ausrichten. Aktuell Meinung
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„Soll das Recht auf Familie nur für Katholiken gelten?“
Herr Ismail Ertuğs, jeder Mensch in Deutschland versteht, was der Herr Seehofer meinte: Er will qualifizierte Zuwanderung, die sich leicht integrieren lässt. Mit den Türken und den Arabern hat es ja nicht geklappt, aber das ist ja kein Problem Herr Ismail Ertuğs, da es ja auch noch viele andere Teile auf der Welt gibt, wo Menschen genauso qualifiziert aber offener für die Kultur in Deutschland sind und genau die will der Seehofer anwerben.
Am besten wären doch Menschen die aus einem Kulturkreis stammen der unserem ähnlich ist oder besser kompatibel ist. Dem werden auch sie zustimmen Herr Ismail Ertuğs. Am besten wären auch Menschen die ähnlich viel Wert auf Religion legen wie die in Deutschland lebenden. Warum nimmt man keine EU-Bürger wie die Spanier, Griechen, Polen, Tschechen. Dann würde man wenigstens auch den Ländern die unter ihren hohen Arbeitslosigkeiten leideen helfen und man würde mal vor seiner eigenen Tür für Ordnung sorgen. Warum Zuwanderung wenn nicht mal alle Menschen in der EU beschäftigt sind? Das ergibt kein Sinn und jeder normale EU-Bürger kann das nachvollziehen und vorallem die Deutschen sind in der EU sehr sehr gut angesehn. Sie, Herr Ismail Ertuğs, müssten doch als Mitglied des europäischen Parlaments am besten wissen worüber ich rede.
Wo sind eigentlich jetzt während der Integrations-Debatte die ganzen muslimischen, türkischen und arabischen Vereine? Ich höre ausnahmsweise nicht mehr viel von diesen Vereinen, ausser die FORDERUNG nach einer Entschuldigung. Wow!!!
Der Beitritt der Türkei zur EU finde ich lächerlich. Die Türkei muss noch den Völkermord an den Armeniern anerkennen und sich dafür entschuldigen, dann müssen die Türken Zypern noch räumen und das alles soll aufeinmal mit der berühmten türkischen Ehre vereinbar sein? Ich sehe schwarz!
@ G. Heinrich:
Ich finde Ihre Thesen sehr populitisch. Mir scheint es so, dass Sie weder Faken noch Detailwissen besitzen und ihre „politische Bildung“ bzw. Vorurteile aus der Boulevardpresse erworben haben.
Zu der Einwanderung der Türken:
Anfang der 60er Jahre gab es ein Anwerberabkommen zwischen West-Deutschland und der Türkei (verlässlicher NATO-Partner und frisch assoziert mit der EWG), sodass gezielt Industriearbeiter – überwiegend an- und ungelernte Arbeitskräfte – nach Deutschland kamen. Es war sehr kurzfsichtig zu denken, diese Menschen würden nach dem Rotationsprinzip sehr schnell wieder in ihre ursprüngliche Heimat wieder kehren…. Nachhinein sehr war es sehr leichtsinnig und gutgläubig, jedoch damals zwingend notwenig, da die BRD gegen den Erzfeind aus dem Osten standhalten musste. Wer weiß, wie die Geschichte verlaufen wäre, wenn es die Zuwanderung (auch aus anderen Ländern) nicht gegeben hätte. Damals waren sie (die Deutschen) froh, dass sie Zuzug aus dem Ausland hatten. Z.B. Berlin: Wer wollte den in einer eingesperrten Stadt denn leben. Für die Ostdeutschen war es eher ein Sprungbrett in den Westen und die Deutschen die dort waren, haben sich auch nicht wohl gefühlt. Deswegen war es kein Thema, dass so viele Türken nach Berlin zogen. Hat man sich überhaupt mal die Frage gestellt, warum gerade in Berlin so viele Türken leben? Weil jeder Berliner (auch Ausländer) aus Westdeutschland finanziell unterstützt wurde, damit die Stadt am Leben erhalten wurde! Jedoch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung blendet man gerne diese Tatsachen aus, da der Feind ja nicht unmittelbar in der Nachbarschaft liegt, sondern irgendwo im islamischen Kulturkreis, vielleicht potentiell auch in Neukölln oder Duisburg…
Das man diese Menschen nach Deutschland reingelassen hat ist in erster Linie eine Entscheidung der deutschen Regierung (damals CDU) gewesen. Der Staat trägt auch die Verantwortung, wie diese Menschen in die Gesellschaft integriert werden. Nur leider hat man über 40 Jahre nichts aktives unternommen, da man mit sich selber beschäftigt war (erst BRD/DDR, dann die Wiedervereinigung). Erst Anfang des neuen Jahrhunderts hatte man einen Ansatz gefunden (Zuwanderungsgesetz).
Nun steht man da und beklagt sich, dass Türken und Araber nicht integrierbar sind und man sie am liebsten aus dem Land haben möchte! Sie seien ungebildet, würden das Niveau der Deutschen runter ziehen und kein produktiven Beitrag für die Gesellschaft leisten und vor allem aus einem anderen Kulturkreis stammen und eine andere Religion, den Islam, haben. Es ist sehr armselig diese Integrationsdebatte:
Warum habe ich nur das Gefühl, dass die Debatte weder mit der Bildung noch mit der Religion zu tun hat, sondern eher die Mehrheitsgesellschaft wieder einmal auf der Suche nach einem Sündenbock (siehe Roma-Debatte in Frankreich), das eigene Versagen oder Ängste vor der globalen Herausforderung verdrängt und am besten auf den Rücken von Minderheiten Vorurteile austrägt, um so wenigstens ein besseres, überlegenes Gefühl zu bekommen. Diese Emotionen heißen nichts gutes: Damals vor dem 2. Weltkrieg wurden sehr gut integrierte, sehr gut gebildete, ja fast schon assimilierte, aus dem Eigenen Kulturkreis stammende Bewohner Europas – Juden – in die Gaskammern deportiert und umgebracht, weil ein Sündenbock für die Miesere jener Zeit gesucht wurde. Und das ist genau der Punkt:
Letztendlich geht es in erster Linie um Menschen, die seit Jahrzehnten in einem Land leben und dieses Land auch liebenswert machen und zweitens sich den eigenen Ängsten und Hoffnungen zu stellen, da man sehr wohl sich den Herausforderungen stellen kann! Jedoch nicht mit populitischen Thesen und Vorurteilen.
PS:
Sie finden den Beitritt der Türkei in die EU lächerlich. Ich sage nur dazu:Im Jahre 1961, vor ca. 50 Jahren wurde ein Assoziationsabkommen zwischen der EWG und der Türkei beschlossen, sodass letztendlich im Jahre 2005 die Türkei zu Beitrittskandidaten wurde. Die Anerkennung des Massakers an den Armeniern und die Zypernfrage sind nur vorgeschobene, durchsichtige und künstliche Argumente. Wird sich die Haltung mancher Europäer sich denn ändern, wenn diese Fragen gelöst werden? Ich glaube doch kaum!
Aha, traut sich also doch jemand, Seehofers eigentliche Absicht („Entsorgung“ der hier lebenden sozial „abgehängten“ Menschen mit türkischem oder arabischen Migrationshintergrund) auf Umsetzbarkeit hin zu prüfen und zu bewerten. Ich dachte schon, es fallen alle, die sich am öffentlichen Diskurs beteiligen darauf rein, was Seehofer (wohl von Frau Merkel nahe gelegt) als Ausflucht gewählt hat: es ginge ihm um Fachkräfte-Zuwanderung. Das Recht auf Familiennachzug ist – wenn man Seehofer folgt – doch die Ursache, an der angesetzt werden müsste. Dass dieses Recht (noch) weiter einschränkbar wäre für Staatsangehörige einiger handverlesener Länder, ohne dass solche Regelungen vom Bundesverfassungsgericht oder dem EuGH kassiert würden, ist Seehofer vermutlich sogar bewusst gewesen. Aber es ging ihm offensichtlich gar nicht wirklich um die Sache, sondern nur um populistische Zustimmung und Futter für den Wunsch nach einfachen Lösungen der Probleme mit und von türkisch-/arabisch-stämmigen Menschen, die den sozialen Aufstieg ebenso wenig schaffen wie viele deutsch-stämmige Unterschichtfamilien.
Was mich umtreibt, ist die Frage nach wirklich wirksamen Maßnahmen, die sozialen Aufstieg befördern und nach den Kosten solcher Maßnahmen. Wären Kindergartenpflicht und Ganztagsbetreuung, d.h. die Überantwortung der Erziehung an den Staat und außerhalb der Familien, tatsächlich die Lösung? Erscheint dieser Weg mehrheitsfähig? Und wie soll er finanziert werden?
@ S.G.
Obwohl sie etwas differenzierter argumentieren als G. Heinrich, kann ich ihnen nicht zustimmen!
Die Türken kamen als Gastarbeiter, die vertraglich festgehalten 2 Jahre in Deutschland arbeiten sollten. Die wichtigen Fragen sind nun: Warum und mit welchem Recht sind die Leute geblieben und warum haben die politischen Parteien (insbesondere die sogenannte CDU!) nichts gegen diesen offensichtlichen Vertragsbruch, der – wie wir heute wissen – desolate Folgen für Deutschland hatte und hat, unternommen?
Davon ab glaube ich auch, dass in diesem Vertragsbruch die Wurzel derjenigen Integrationsprobleme liegt, die wir heute zu erfassen und zu lösen gedenken: Die Gastarbeiter kamen als Gäste und nicht als Zuwanderer! Das war ihre Ansicht und auch die der deutschen Mehrheitsbevölkerung. Als Gast integriert man sich nicht bzw. kaum – warum auch, sind ja nur ein paar Jahre?! Wenn möglich bleibt man unter seinen „eigenen Leuten“ (dies gilt ebenso für Italiener, Portugiesen etc.).
Das entscheidende Jahr der deutsch-türkischen Integration war schließlich 1973: 500-700.000 Türken waren im Land, als der Anwerbestopp beschlossen wurde. Nun wollte irgendwie keiner gehen, die SPD geführte Regierung ließ den Sturm des Familiennachzugs über Deutschland herziehen, Ergebnis: Helmut Schmidt bezeichnet in der Retroperspektive die Nicht-Verhinderung der muslimischen Völkerwanderung (anders kann man das nicht mehr nennen!) mit Ziel Deutschland als einen seiner größten politischen Fehler, denn eines steht fest: Obwohl ein Anwerbestopp verhängt wurde und trotz des Rotationsprinzips hat sich in 37 Jahren die Zahl der Türken bzw. Türkischstämmigen in Deutschland um den Faktor 3 multipliziert – Familiennachzug sei Dank!
Herr Ismail Ertuğ akzeptieren sie doch bitte, dass es in diesem Land viele Menschen gibt, die eine ähnliche Familiengeschichte haben wie ich (in den 80ern in Deutschland geboren, Eltern Ausländer) und die es leid sind, von verantwortungslosen Politikern verraten und verkauft zu werden um in der Folge für nicht-integrierte Muslime (Stichwort: Familiennachzug!), die – wie sie auch in ihrem Beitrag – jede Selbstkritik und -initiative vermissen lassen, den Zahlmeister zu spielen.
Mit freundlichen Grüßen
@ Bierbaron
Die zunächst befristete Aufenthaltserlaubnis der Gastarbeiter wurde auf Druck der Industrie – entgegen der ursprünglichen Vorstellung – verlängert. Die Unternehmen wollte nicht alle zwei Jahre ungelernte Arbeitnehmer neu einarbeiten. Sie wollte diejenigen weiterbeschäftigen, die bereits eingearbeitet wurden. Die Politik hat da nachgegeben. So wurde aus den zunächst befristeten Aufenthaltstiteln mit der Zeit Daueraufenthaltstitel. Hinzu kam das Assotiationsabkommen (1963) der Türkei mit der EU, die den türkischen Arbeitnehmern Sonderrechte (u.a. Aufenthaltsrechte) verleiht. Insofern ist Ihre Bezeichnung „Vertragsbruch“ nicht korrekt. Vielmehr wurden Aufenthaltstitel einvernehmlich verlängert. Türken wollten arbeiten, Unternehmer wollten arbeiten lassen.
Die Gastarbeiter waren damals äußerst lukrativ für Deutschland. Während der Deutsche für die selben Sozialabgaben sich und seine Frau und Kinder mitversicherte, profitierte die Familie des Gastarbeiters in der Heimat von den Sozialabgaben in der Regel nicht. Insofern bestand damals kein Anlass, diese Gastarbeiter zurückzuschicken. Der Fehler war, dass man trotz Verfestigung des Aufenthaltsstatusses nichts für die Integration getan hat. Im Gegenteil: Die Gastarbeiter wohnten in eigens für sie erbauten/eingerichteten Siedlungen. So gesehen wurden die ersten „Parallelgesellschaften“ staatlich und von deutschen Unternehmern selbst erschaffen. Zum lernen der Sprache hatte der Gastarbeiter, der oftmals schwere Schichtarbeit leistete, keine Zeit. Angebote waren eh mangelware.
@ Herr Senol
Die Familie des „Gastarbeiters“ in der Türkei profitiert nicht mit?
Sie behaupten die Unwahrheit:
Auf Grund des damals geschlossenen Vertrages über „Soziale Sicherheit“ (es gilt interessanterweise türkisches Recht!) sind sowohl Ehegatten, Kinder UND SOGAR DIE ELTERN des unterhaltsverpflichteten „Gastarbeiters“ aus der Türkei in der KK MITVERSICHERT !
Wußten Sie das nicht ?
@ Giradet
Ich schrieb: „in der Regel“ nicht. Weil: Rein rechtlich gesehen bestand bei türk. und jugosl. Gastarbeitern aufgrund einer Vereinbarung von 1964 bzw. 1968 zwar eine Versicherung, diese wurde in der Praxis aber kaum in Anspruch genommen.
1. Größtenteils Unwissenheit über das Bestehen einer solchen Versicherung. Selbst heute ist es weitestgehend unbekannt. Sie wirken mir mit diesem „Sonderwissen“ auch prahlerisch. Und selbst wenn der Gastarbeiter von der Versicherung wusste,
2. Aufgrund der fehlenden Sprachkenntnisse konnten nicht nur die Krankenversicherungen sondern auch viele andere Sozialleistungen nicht in Anspruch genommen werden.
Aber nicht nur das. Selbst der persönlich versicherte Gastarbeiter ging weniger zum Arzt als der Deutsche und war wegen Unwissenheit und der fehlenden Sprachkenntnisse nicht einmal in der Lage, für sich selbst zu sorgen:
1. Gastarbeiter waren jung und wurden vor ihrer Einreise einer Ärztlichen Untersuchung unterzogen. Nur die Gesunden durften nach Deutschland.
2. Der Gastarbeiter neigte dazu, einen Arztbesuch möglichst zu vermeiden, um keinen Lohnausfall zu erleiden. (Quelle: Geschichte der Ausländerpolitik in Deutschland: Saisonarbeiter, Zwangsarbeiter, Gastarbeiter, Flüchtlinge von Ulrich Herbert)
Dazu passend die Geschichte des 1. Millionsten Gastarbeiters Armando: Armando zog sich bei einem Arbeitsunfall eine schwere Magenverletzung zu, musste seine Stelle aufgeben und ging zurück nach Portugal. Dort wurde bei ihm Magentumor festgestellt. Die Familie gab die gesamten Ersparnisse für die Behandlungskosten aus und ließ sogar die Rentenansprüche auszahlen. 1979 starb er in Portugal an dieser Erkrankung als er gerade einmal 53 war. Für die Behandlung wurden die hiesigen Krankenversicherung nicht bemüht. Die Famile sagte nach seinem Tod, dass sie nicht wussten, dass Armando Anspruch auf Krankengeld hat. Sie seien nicht informiert worden.
Die Geschichte Armandos wurde nur bekannt, weil er der 1 000 000. Gastarbeiter war.
Sehr geehrter Hr. Ekrem Senol
wenn Sie schon so gerne auf die 60er Jahre zurückblicken und dabei die Entwicklungen ab den 70ern – also der vergangenen 40 (!) Jahre – komplett ausblenden, dann empfehle ich Ihnen und allen anderen Mitdiskutanten folgenden interessanten SPIEGEL-Artikel aus dem Jahre 1964(!):
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46175674.html
ich wünsche viele neue Einsichten, Erkenntisse & viel Spaß mit der alten Lektüre!
Es wird hier soviel geschwafelt, dass Deutschland in den 60iger Jahren ein Anwerbeabkommen freiwillig geschlossen hat. Dem ist nicht so!! Die Deutsche Regierung wollte mit europäischen Ländern den Personalbedarf beim Wiederaufbau in Deutschland leisten.
Auszug aus Wikipedia:
„Kurz vor dem sich abzeichnenden Ende des Wirtschaftswunders schloss die Bundesrepublik 1961 ein entsprechendes Abkommen mit der Türkei. Das Abkommen kam auf Druck der Türkei zustande. Die Motive waren hierbei ähnlich wie die in Bezug auf Italien, Spanien und Griechenland genannten. Hinzu kam jedoch noch das außenpolitische Interesse einer Stabilisierung des Natopartnerlandes Türkei. Zunächst verhandelte die Bundesregierung zurückhaltend, da die große kulturelle Differenz zur Türkei als problematisch angesehen wurde. Insbesondere auf Druck der US-Regierung kam das Abkommen 1961 zustande.“
„Seit Jahren gibt es keinen Zuzug aus arabischen und türkischen Ländern, außer Familiennachzug.“
Und genau das, Herr Ertug, ist unser Problem.
Wo steht eigentlich geschrieben, daß diese Familienzusammenführung in D stattfinden muß? Ich kenne so ein Gesetz nicht.
Die Bürger sind immer davon ausgegangen – und das wurde von Politikern aller Coleur gebetsmühlenartig wiederholt -, daß die „Gastarbeiter“ aus nicht-europäischen Ländern selbstverständlich wieder nach Hause gehen.
Ich erinnere an die Worte von Altkanzler Schmidt: „Mir kommt kein einziger Türke mehr über die Grenze.“ Und das war im Sinne der Bürger.
Hier muß die Frage gestattet sein: Wieviel Zuwanderung können wir noch aushalten? D ist nicht so ein großes Land.
Hier leben inzwischen 230 Menschen/qkm, in USA sind es 30/qkm.
Und mehr sind nicht zu verkraften.
Iris,
der Familiennachzug ist zahlenmäßig sehr gering, er umfasst pro Jahr ca. 6000 oder 7000 „Importpartner“ aus der Türkei. Es gibt inzwischen mehr, die zurückgehen als zu uns kommen.
Wir werden noch um sehr viel mehr Zuwanderung werben müssen, und zwar um die von qualifizierten Arbeitskräften, wenn wir in Zukunft unseren Wohlstand wahren und Ihre Rente bezahlen können wollen.
Was wir nicht verkraften können ist die Nicht-Integration der im Lande lebenden Migranten und die Nicht-Zuwanderung von qualifizierten Arbeitskräften.
Deutschland schrumpft nämlich. Rein demografisch wäre das kein Problem. Ob wir nun 82 Millionen oder 52 Millionen hier sind, ist vielleicht nicht so wichtig. Aber denken Sie an Ihre Rente! Denken Sie an die Rentenversicherung!
YMelodyY,
möchten Sie behaupten, die Türkei habe Deutschland dazu gezwungen, Gastarbeiter aus der Türkei zu beziehen?