23.12.2010 – Gül, Obama, Iran, Davutoğlu, Terror, EU-Beitritt Türkei, Armenien

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Brief von Gül an Obama
Staatspräsident Abdullah Gül forderte vom US-Präsidenten Barack Obama in einem Brief, eine Abstimmung über die umstrittene Armenien-Resolution im US-Repräsentantenhaus zu verhindern. In diesem Brief soll Gül, Obama übermittelt haben, dass sie erwarten, die Beziehungen mit der Türkei wegen diesem Thema nicht blockieren zu lassen. (Türkiye)

Treffen mit Mahmud Ahmadinedschad
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan kam gestern mit dem irakischen Präsidenten Dschalal Talebani, dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijev sowie mit dem syrischen Ministerpräsidenten Naci Otri zusammen. Nach dem Abendessen, im Dolmabahçe-Palast, das zu Ehren der Gäste gegeben wurde, traf sich Erdoğan mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im Conrad Hotel. An dem Treffen mit Ahmedinedschad, dass unter Ausschluss der Presse stattfand, nahm auch Außenminister Ahmet Davutoğlu teil. (Sabah)

Davutoğlu: „Zeit für Zusammenarbeit”
Außenminister Ahmet Davutoğlu hat an der 19. Sitzung des Rates der Außenminister in Çırağan-Palast teilgenommen. Davutoğlu hielt dabei eine Eröffnungsrede und betonte, dass die Türkei wichtige Fortschritte im Rahmen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO) erzielt habe. Außerdem teilte er die Hilfsbereitschaft der Türkei gegenüber den anderen Organisationsmitgliedern mit. Ferner kündigte Davutoğlu an, dass die “4. Konferenz der am wenigsten entwickelten Länder“ nächstes Jahr im Mai große Chancen für Erweiterung der Zusammenarbeit bieten werde. (Türkiye)

Terror-Gipfel in Ankara
Unter der Führung von Innenminister Beşir Atalay fand gestern Nachmittag im Ministerpräsidialamt ein Terror-Gipfel statt. An dem Gipfel nahm der stellvertretender Generalstabchef General Aslan Güner, der Geheimdienstchef Hakan Fidan, der zuständige Staatssekretär für Öffentlichkeitsordnung und Sicherheit Muammer Güler und weitere hochrangige Vertreter der zivilen und militärischen Bürokratie teil.

Auf der Sicherheitsversammlung wurden, die zur Herstellung der im In- und Ausland Sicherheit betroffenen Maßnahmen und die zur Terrorbekämpfung gehörenden Politiken in folgenden Perioden in die Hand genommen. (Türkiye)

Van Rompuy: „EU und Türkei sollten eine enge Partnerschaft entwickeln“
EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy gab bekannt, dass die Türkei eine viel aktivere Rolle in ihrer Region übernimmt und sagte: „Die Europäische Union müsse eine enge Partnerschaft mit der Türkei, ohne die Ergebnisse der Beitrittsverhandlungen abzuwarten, ausbauen.“ Am Rande seiner Kontakte in Ungarn bezeichnete Van Rompuy in seiner Rede in der Akademie für Wissenschaften, die Türkei als einen bedeutendsten Nachbar der Europäischen Union. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sagte, im Jahre 2011 werde es mehr Gelegenheiten geben, Fortschritte bei den Verhandlungen zu verzeichnen. Die Ergebnisse der Reformbemühungen, die die Türkei näher an die EU-Standards brachten, wären beeindruckend, so Van Rompuy (Milliyet)

Gaby Levy bedankt sich bei Eroğlu
Der israelische Botschafter in Ankara, Gaby Levy besuchte den Umwelt- und Waldminister Veysel Eroğlu, um sich für die Hilfsbereitschaft der Türkei bei dem Waldbrand in Israel zu bedanken. Levy sagte, „Als Vertreter der israelischen Regierung und des israelischen Volkes danke ich Ihnen und in Ihrer Gegenwart auch dem Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und dem türkischen Volk sehr herzlich für die Unterstützung.“ (Sabah

Pamuk: „Ihr habt angst vor den Armen“
Der Literatur Nobelpreisträger Orhan Pamuk hat in einem Interview, der italienischen „Focus“ gegenüber, den Westen kritisiert. Pamuk sagte: „Ihr habt Angst vor den Armen. Wäre die Türkei ein reiches Land wie Japan, gäbe es keinerlei Bedenken. Zudem wird die Türkei in der Presse als ein nach Islam strebendes Land vermittelt, wodurch die negativen Seiten unserer Kultur in den Vordergrund gerückt werden. „ Auch kritisierte Pamuk, die ablehnende Haltung von Frankreich und Deutschland, was die EU-Mitgliedschaft der Türkei anbetrifft. (Hürriyet)

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

11. Gipfel der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit
Die Tageszeitung Sabah schreibt, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe beim 11. Gipfel der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit 13 Staats- und Regierungschefs im Dolmabahce Palast empfangen und dabei wichtige Botschaften gegeben. Bei dem Abendessen habe Erdogan gesagt, er sei sich sicher, dass beim Ausbau des Friedens, der Justiz und der Harmonie die Region ein wirtschaftliches Anziehungspunkt und Machtzentrum werde. Ferner habe der Ministerpräsident erklärt, mit den Bodenschätzen und der dynamischen Arbeitskraft weise die Region eine große Entwicklung und wirtschaftliches Potential auf. Erdogan erinnerte daran, dass mit dem in Astana angenommene Visionsbericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit für 2015 Ziele bestimmt wurden. Die Istanbul-Deklaration bei dem heutigen Gipfel in Istanbul werde nach Angaben von Erdogan einen Beitrag für die Vision der Zukunft leisten und wegweisend bei der Umsetzung der angestrebten Ziele sein.

Gül kommt mit Staats- und Regierungschefs aus Zentralasien und dem Nahen Osten zusammen
In Zaman lesen wir, Staatspräsident Abdullah Gül sei mit Staats- und Regierungschefs aus Zentralasien und dem Nahen Osten zusammengekommen, die für die Teilnahme an dem Gipfel der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Istanbul sich befinden. In diesem Rahmen sei Gül mit dem irakischen Staatspräsidenten Dschalal Talabani zusammengekommen. Bei dem Treffen habe Talabani die Grüße des irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki, des Wahlsiegers und des Vorsitzenden des Al-Irakiya-Bündnis Iyad Allawi sowie des irakischen Volkes übermittelt. Darüber hinaus habe Talabani auf die Bedeutung der Einladung aus der Türkei unterstrichen. Trotz der kritischen Phase in seinem Land sei er gekommen und bedankte sich für die Unterstützung der Türkei bei dem Prozess der Regierungsbildung.

Der Armenier-Entwurf gilt als überholt
Star titelt mit der Schlagzeile „Der Armenier-Entwurf gilt als überholt“, das Armenische Nationale Komitee von Amerika (ANCA) und die Präsidentin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi hätten es nicht geschafft den Armenier-Entwurf auf die Tagesordnung zu rücken. Pelosi habe es nicht geschafft den Entwurf auf die Tagesordnung zu bringen, da das US-Repräsentantenhaus in den Urlaub gegangen sei.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und Staatspräsident Abdullah Gül hätten US-Präsident Barack Obama gewarnt, dass der Entwurf den Beziehungen schaden könne.

Ungarn übernimmt ab dem Januar die EU-Ratspräsidentschaft
Zaman schreibt Ungarn werde ab dem Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Der ungarische Außenminister Steven Vanackere habe bezüglich der EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei gesagt, zu der planmäßige Öffnung des Kapitels „Wettbewerbspolitik“ während der EU-Ratspräsidentschaft von Belgien sei es aus Zeit gründen nicht gekommen. Jeder würde wissen, dass sie wirklich auf die Öffnung des Kapitels gehofft hätten. Die türkische Regierung würde sich im Rahmen des EU-Beitritts sehr bemühen. Türkische Presse Türkei