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Verwaltungsgericht München

Türkische Touristen benötigen kein Visum für Deutschland

Türkische Touristen brauchen für Deutschland kein Visum. Das entschied das Verwaltungsgericht München - ein Präzedenzfall. Memet Kilic fordert die Bundesregierung auf, endlich die Visumpflicht abzuschaffen.

Freitag, 11.02.2011, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 17.02.2011, 2:45 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |  

Türkische Touristen dürfen für einen Aufenthaltszeitraum von bis zu drei Monaten ohne Visum und Aufenthaltserlaubnis in die Bundesrepublik Deutschland einreisen. Das entschied das Verwaltungsgericht München am Mittwoch (Az. M 23 K 10.1983).

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Hintergrund des Rechtsstreits war ein nicht eingeplanter Zwischenstopp der türkischen Staatsbürgerin Candan Erdogan am Münchener Flughafen am 29. September 2009. Sie wollte aus den USA über München nach Istanbul fliegen. Aufgrund einer Verspätung verpasste sie ihren Anschlussflug am Münchener Flughafen und war gezwungen, die Nacht auf deutschem Boden zu verbringen. Sie wollte in einem Hotel übernachten, wurde von der Flughafenpolizei aber gezwungen, die Nacht am Flughafen zu verbringen. Begründung: Sie habe kein Visum für Deutschland und dürfe den Transitbereich des Flughafens nicht verlassen.

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Das wollte sich die Türkin nicht gefallen lassen und klagte erfolgreich mithilfe der SANAS Rechtsanwälte. Die Richter stellten fest „dass die Klägerin für einen Aufenthaltszeitraum von bis zu 3 Monaten zum Dienstleistungsempfang – insbesondere zu touristischen Zwecken – ohne Aufenthaltserlaubnis – insbesondere visumfrei – in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und sich aufhalten darf“.

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Aktive und passive Dienstleistungsfreiheit
Damit folgten die Münchener Richter der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und bringen damit die Bundesregierung nun massiv in Erklärungsnot. Der EuGH hatte in der „Soysal Entscheidung“ von 2009 („Soysal“, C-228/06) klargestellt, dass für türkische Staatsbürger die Dienstleistungsfreiheit gilt und sie daher kein Visum benötigen.

Die Bundesregierung stellt sich seit dem jedoch auf den Standpunkt, dass die EuGH-Entscheidung nur für die aktive Dienstleistungsfreiheit gelte, also nur für Personen, die Dienste erbringen. Touristen hingegen würden welche in Anspruch nehmen (passive Dienstleistungsfreiheit) und benötigten deswegen auch weiterhin ein Visum.

Systematische Weigerungshaltung aufgeben
Nach Einschätzung des Rechtsanwalts der Klägerin, Dr. Temel Nal, ist die Begründung obsolet. Auch für Memet Kilic, migrationspolitischer Sprecher der Grünen, muss die Bundesregierung nun reagieren: „Die Nichtbeachtung der Visaurteile des Europäischen Gerichtshofs durch die Bundesregierung beschädigt unseren Rechtsstaat.“

Bisher habe die Bundesrepublik die Visa-Urteile des EuGH zur Visaliberalisierung zwischen Deutschland und der Türkei mit der Argumentation nicht zur Anwendung gebracht, dass mit der Türkei noch kein Rückübernahmeabkommen geschlossen worden sei. Kilic weiter: „Da dies jetzt geschehen ist, steht die Glaubwürdigkeit der Bundesrepublik auf dem Prüfstand.“ Angesichts der Häufung der erfolgreichen Klagen müsse die Bundesregierung endlich die „systematische Weigerungshaltung“ aufgeben.

MiG-Dossier: Rechtsprechung, Einzelheiten, Hintergründe und die Politik der Bundesregierung zur Thematik im MiG-Dossier „Visumsfreiheit für Türken„.

Schwarz-Gelbes Dilemma
Das aber dürfte gerade der schwarz-gelben Regierungskoalition äußerst schwerfallen. Denn würden türkische Staatsbürger von der Visumspflicht befreit, könnten sie beispielsweise in Fällen der Familienzusammenführung ohne Weiteres ein Sprachkurs in Deutschland besuchen und müssten nicht mehr im Herkunftsland eines der kostspielige Goethe-Institute aufsuchen.

Auf der anderen Seite läuft Deutschland Gefahr, sich weiter schadensersatzpflichtig zu machen. Für türkische Staatsbürger gilt die Visumspflicht seit dem Jahre 1980. Folgt man der aktuellen Rechtsprechung, macht sich Deutschland seit über 30 Jahren bei jeder Visumverweigerung und Erteilung gegen Gebühr schadensersatzpflichtig gegenüber jedem einzelnen Antragsteller.

Präzedenzfall
Aufgrund der Bedeutung und Tragweite des Urteils haben die Münchener Richter die Berufung zugelassen. Rechtsanwalt Nal ist sich seiner Sache aber sicher. Keine Entscheidung zuvor sei derart eindeutig und klar ausgefallen. Das Besondere an diesem Fall sei aber, dass das Gericht explizit einer Touristin Recht zugesprochen habe. Für abwegige Auslegungen bleibe kein Raum mehr. „Diese Entscheidung ist ein Präzedenzfall“, so Nal. (es)
Recht

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  1. Pragmatikerin sagt:

    @
    Halle Berry
    Sie schrieben:
    „Pragmatikerin: Ihr Vorurteil gegenüber Türken mit der Arbeitslosigkeit sollten Sie vielleicht noch einmal überdenken, denn
    a) mit einem nicht-deutsch klingenden Namen muss man sich um einiges öfter bewerben – Diskriminierung trotz hoher Qualifizierung“

    Das ist sicher von mir kein Vorurteil; aber was ich nicht verstehe, es gibt angeblich soviele türkische Unternehmen in Deutschlands Städten, warum sorgen diese Unternehmer nicht für ihre Landsleute, oder wollen diese diese auch nicht? Was wären die Gründe, mutmaßen Sie bitte? Werden vielleicht mehr „Gemüsehändler“ benötigt als z.B. Sezialisten, das wäre dann eine Erklärung.

    Sorry aucxh, überall wo es Deutschland viel Geld kostet, sind überproportional Türken vertreten. Waren Sie schon mal in einer Arbeitsagentur in einer Gross-Stadt? Wenn Sie zählen können, sind Sie klar im Vorteil ;-)

    Oder gehen Sie mal zu einem Arzt, z.B. zu einem Allgemeinmediziner. Dort sitzen z.B. in einem Wartezimmer 3 ältere Deutsche (manchmal auch Jüngere ;-)) aber Sie werden dort mehr/viele Migranten sehen, auch Türken ;-)

    Ich sage daher nochmals, viele Eingewanderte und Zugewanderte (z.B. Türken/Muslime) sind an Ihrer Unbeliebtheit meistens selbst dran Schuld, oder?

    Un da gebe ich Boli Recht: Ich wäre inkonsequent, wenn ich hier in Deutschland z.B. mit Türken/Muslimen so meine Probleme hätte, aber in der Türkei Urlaub machen würde.

    Die Aussage von vielen Türkei-Reisenden, dass die Leute in der Türkei netter, freundlicher und gaaaaaaanz anderes wären, als die hier in Deutschland, lasse ich nicht gelten. Erstens, wenn sie sich genausso aufführen würden, wie manche hier, kämen keine Deutschen Gäste mehr in die Türkei und dass die Türkei billig sei, ist ein Märchen aus Tausend und einer Nacht.

    Meine Urlaube kosten – vergleichsweise – nicht mehr Geld als in der Türkei und ich muss z.B. keine „Kopftücher ertragen“ die ich hier in Deutschland auch nicht will.

    Pragmatikerin

  2. Pragmatikerin sagt:

    Nachtrag an Halle Berry:

    DATUM29. Januar 2009 – KOMMENTAREKeine

    Ich habe Ihren Link von MiGAZIN gelesen, dort fan ich keinen einzigen Kommentar!!!! Wieso denn das? ;-)

    Pragmatikerin

  3. Pragmatikerin sagt:

    @ miss turkey

    Sie schrieben: alle die ihr kommentar hier abgegeben haben die versteh ich überhaupt nicht also es heısst hier das nur das vizum für die türkei abgeschafft wird das bedeutet für deutschland mehhhrrrrrrrrr touristen also mehr geld!!!

    Erstens: „Geld ist nicht alles“ und zweitens „Geld verdirbt den Charakter“ ;-)

    Im ernst liebe Missis, wo gibt es eine Statistik, in der steht, welchen geldwerten Vorteil Deutschland hätte, wenn kein Visum für türkische Staatsbürger verlangt würde?

    Pragmatikerin

  4. Halle Berry sagt:

    Achsooo, als Sie zur Hakan schrieben „Machen Sie sonst noch was, z.B. Arbeiten? ;-)“, hatte das nichts mit Vorurteilen zu tun, das habe ich wohl gaaaanz falsch verstanden.

    Was ist denn bitte das Problem, wenn ein Türke in einer deutschen Firma arbeitet und erfolgreich ist? Hat er dann dem Deutschen den Job weggeschnappt, weil jener vielleicht einfach mal qualifizierter war und zudem auch noch 2 Muttersprachen beherrscht? Es gibt doch auch Deutsche, die in englischen Firmen oder sonst wo arbeiten… Sollen jetzt plötzlich alle gezwungen werden für die Heimatfirmen zu arbeiten? Wäre wohl Ihre Idee.

    Wie ich schon sagte, der Name macht’s bei der Arbeit. Bzw. auch der Staat selbst macht gerne arbeitslos, Bsp: nach 10jähriger Tätigkeit als Zahnarzt in Dtld und deutscher Staatsbürgerschaft und ausgezeichneter Arbeitszeugnisse (von seinen deutschen Chefs), wurde einem Nahestehenden die Arbeitserlaubnis wegen eines neuen Gesetzes nicht verlängert, so dass der Betroffene 5 Jahre lang arbeitslos war, bis er nun eine Arbeitsstelle in der Niederlande bekommen hat und immer wieder hinpendelt. Und das alles warum? Weil das Studium in der Türkei war – die nicht in der EU ist. Wenn sie jetzt reinkäme würde sich z.B. seine Arbeitslage einfach ändern, obwohl sich seine Qualifizierung nicht geändert hat. Ist ja alles sehr logisch.
    Wie auch immer, erzählen Sie mir also nichts von Migranten, die nicht arbeiten wollen.

    Und zu Ihrer Arztgeschichte da, die ist ein bisschen lächerlich. Wir zahlen genauso unseren Versicherungsbeitrag wie die Deutschen auch; wenn wir also unser Recht mehr in Anspruch nehmen sollten, dann ist es nicht unsere Schuld, wenn andere es nicht tun.

    Von wegen selbst dran Schuld. Wenn ein Migrant etwas Negatives gemacht hat, dann sind es plötzlich alle. Schließlich merkt man sich ja negative Dinge auch besser und voila, da haben wir dann einen wundervollen Stereotypen. Den haben Sie ja sowieso schon wunderbar verinnerlicht.

    „Die Aussage von vielen Türkei-Reisenden, dass die Leute in der Türkei netter, freundlicher und gaaaaaaanz anderes wären, als die hier in Deutschland, lasse ich nicht gelten. Erstens, wenn sie sich genausso aufführen würden, wie manche hier, kämen keine Deutschen Gäste mehr in die Türkei und dass die Türkei billig sei, ist ein Märchen aus Tausend und einer Nacht.“
    Brauchen Sie ja auch gar nciht gelten lassen – stimmt ja auch gar nicht, dass die ja ganz anders wäre, die Sache ist eher, dass schon der Großteil der Türken hier schon inkongruent zu Ihrem Stereotypen ist. Aber das fällt ja auch gar nicht auf, wenn der Großteil friedlich und normgerecht hier lebt – wobei, das wollten Sie ja auch nicht, wiel wir Ihnen den Job wegschnappen könnten.
    Kommen Sie auch gar nicht erst in die Türkei, die hat aufgeschlossenere Menschen als Touristen verdient :-)

    Und mit den Kopftüchern haben Sie natürlich auch Recht, die sind sehr schlimm… Wer weiß, vielleicht planen diese Menschen ja schon den nächsten Jihad? Sollte man natürlich vorsichtig mit sein.

    Ich wusste auch gar nicht, dass ich bei dem Bericht, den ich Ihnen angegeben habe, einen Kommentar geschrieben haben musste. Gut, dass Sie mich über meine Zwänge aufklären :-)

    Zudem schreiben Sie an Muss Turkey „Erstens: “Geld ist nicht alles” und zweitens “Geld verdirbt den Charakter” ;-)“ und im Beitrag zuvor noch „Sorry aucxh, überall wo es Deutschland viel Geld kostet, sind überproportional Türken vertreten.“ Vielleicht sollten Sie sich mal entscheiden bzw. nicht dauernd Ihre Meinung ändern, anscheinend get es gerade Ihnen ja sehr stark um Geld ;-)

    Touristen bringen übrigens immer Geld und sei es auch nur allein durch den Flug. Und bei diesem Bericht hier, geht es gerade eigentlich nur um Touristen – vielleicht wollen Sie sich Dtld. anschauen, vielleicht auch nur mal Ihre Familie besuchen. Dass das so wild gesehen wird, ist schon erschreckend. Was für Feindbilder doch existieren! Und Sie scheinen ganz vorne mit dabei, Gratulation!

  5. choe sagt:

    naja wird ja mal zeit, ich leb seit sechs monaten in der türkei. und es gefällt mir in gewissen punkten besser als in deutschland. klar ist diw wirtschaft nicht so wie in deutschland, aber das erwartet doch keiner.
    und ich kam mir immer dämlich vor am wenn ich als deutscher kein visum vorher beantragen muss und einfach nur mit meinem PA einreisen kann und meine freunde hier in der türkei dafür fast betteln müssen dass sie mal ein touristenvisum bekommen und dann auch noch geld bezahlen müssen, und das nicht wenig. ist doch absolut ungerecht, meiner ansicht nach!
    und diese diskussion hier über mir (vor allem die aus deutscher sicht) is ja wohl so was von dämlich.
    und diese klischeehafte beschreibung „mit der busflotte von ostanatolien zum nächsten sozialamt“.. oh ma oh man… da muss man sich echt schämen als deutscher so was lesen zu müssen.

    ich kann übrigens den türken bzw. der türkei nur empfehelen sich gegen den beitritt zur EU zu entschließen. sonst wird das auch so ein standartstaat wie im restlicheneuropa. das klingt zwar vielleicht alles etwas verlockend… aber ist ja nicht alles gold was glänzt!

    ahoy

  6. Pragmatikerin sagt:

    @ Halle Berry
    sie schrieben:
    Was ist denn bitte das Problem, wenn ein Türke in einer deutschen Firma arbeitet und erfolgreich ist?

    Um Wiederholungen zu vermeiden, wo schon in anderen Threads erschöpfend über das gleiche Thema geschrieben wurde: „Ich bin kein (deutscher) Unternehmer, ich bin auch kein türkischer Unternehmer. Ich kann also deren Entscheidungen, warum diese keine Mitarbeiter aus dem türkischen Millieu einstellen, nicht beantworten, da ich auch kein Hellseher bin.

    Auch bei allen anderen Bemerkungen muss ich auf bereits dokumentiertes und geschriebenes verweisen. Es macht müde, immer wieder das gleiche „durchzukauen“.

    Pragmatikerin

  7. Miro sagt:

    @ Hakan
    Es gibt viele „Ausländer“ in Deutschland die eigentlich gar nicht als Ausländer wahrgenommen werden, weil schon die 2te Generation überwiegend Teil dieser Gesellschaft geworden ist. Sie bringen sich ein, haben ähnliche Schulerfolge, sind nicht häufiger kriminell, haben deutsche Freunde und bei der Partnerwahl wird nicht auf die Ethnie oder Religion geachtet, sondern Liebe ist entscheidend. Dazu sind sie nicht häufiger auf staatliche Leistungen angewiesen als der Rest der Gesellschaft.
    Bei türkischen und arabischen Moslems sieht die Situation leider anders aus. Kein Wunder das das Migazin vorallem von Muslimen gestaltet wird und auch die Themen sich vorallem in dieser Welt bewegen. Offensichtlich gibt es bei anderen „Ausländern“ nicht das Bedürfniss oder die Notwendigkeit für so eine Seite.
    Ansonsten wäre ich mit Prognosen vorsichtig, vorallem wenn sie die Zukunft betreffen. Hochmut kommt vor dem Fall.

    Miss turkey ist ein perfektes Beispiel was schief läuft. Sie ist in Deutschland geboren, lebt 24 Jahre hier und wenn sie von „unser schönes Land“ redet meint sie selbstverständlich die Türkei. Bei solchen Kommentaren frage ich mich immer, was wollen solche Leute eigentlich in Deutschland.

  8. TC51 sagt:

    junge junge…echt krass was hier für bemerkungen drin sind leute regt euch ab ihr könnt uns lieben oder hassen aber mit uns zusammen leben müsst ihr doch und wisst ihr was ihr könnt nichts dagegen tun nur dumme kommentare abgeben das wars dann auch armselig…und eure unqualizifierten kommentare sind einfach dumm denke die sprüche habt ihr am kiosk abgegriffen selber nicht arbeiten gehen saufen aber über ausländer schimpfen…gegen dumme menschen kann mann nichts tun weil dumm bleibt dumm

  9. Pragtmatikerin sagt:

    @ TC51
    Sie schrieben:
    „gegen dumme menschen kann mann nichts tun weil dumm bleibt dumm“

    Woher haben Sie Ihre Meinung? Nennen sie bitte Ihre Quellen!!! ;-)

    Pragmatikerin

  10. Integrator sagt:

    @ Pragmatikerin

    Sie schreiben: „Um Wiederholungen zu vermeiden …. Es macht müde, immer wieder das gleiche “durchzukauen”.“

    :)

    Sie tun ja gerade so, als kauten Sie an der Wahrheit rum. Aber stimmt, lassen Sie es! Es macht nämlich auch müde, immer wieder das gleiche von ihnen lesen zu müssen – respektlos, arrogant und niveaulos. Irgendwann ist es durchgekaut und hat einfach keinen Geschmack mehr. Sie, liebe Pragmatikerin, wundern Sie sich nicht, wenn Ihnen auf dieselbe Art begegnet wird, wie Sie es an den Tag legen. Tun Sie sich selbst einmal einen Gefallen und versuchen Sie mal zu ergründen, ob Ihre Art die Basis für ein Miteinander sein kann, sofern Sie überhaupt ein Interesse daran haben, was ich bezweifle. Korrigieren Sie mich, wenn ich daneben liege.