16.02.2011 – Extremismus, Scheinehe, Sarrazin, Pro NRW, Iran, Türkei

Die Themen des Tages sind:
Extremismusklauseln für Initiativen gegen rechts? Viele Bundesländer kritisieren Kristina Schröders Idee – und lehnen eine Klausel für eigene Programme ab.

Die Bundesregierung will nachgezogenen ausländischen Ehegatten erst nach drei statt bisher zwei Jahren ein Aufenthaltsrecht geben.

Thilo Sarrazin ist bei einer Integrationsdebatte in London auf heftigen Widerstand gestoßen.

„Pro NRW“ durfte im Verfassungsschutzbericht 2008 erwähnt werden.

Öffnung für Ausländer, gezielte Anwerbung von Geringqualifizierten.

Nach einem brutalen Überfall auf zwei Männer in Berlin hat die Polizei am Dienstag eine Gruppe Jugendlicher gefasst.

Klare Ansage auf EU-Polizeikongress: Deutschland nimmt Italien keine Asylbewerber ab.

Die Vortragende des umstrittenen FPÖ-Seminars erhält wegen Herabwürdigung religiöser Lehren eine Geldstrafe.

Schon im April muss Italiens Premierminister sich in einem Schnellverfahren vor Gericht verantworten.

Iranische Parlamentsabgeordnete haben nach den jüngsten Demonstrationen die Todesstrafe für führende Oppositionelle gefordert.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will Ende Februar nach Düsseldorf kommen.

Integration und Migration

• Der Westen: Vorbildliche Idee – von Frank Preuß
• TAZ: Länder gegen Gesinnungscheck
• Der Standard: Kritik von Grünen und Liga für Menschenrechte
• TAZ: Scheinerfolg gegen Scheinehen
• Aachener Zeitung: Dem «Fremd sein» mit Respekt begegnen
• Der Westen: Integration nicht Assimilation
• Zeit Online: Neuer Streit, altes Lied
• FAZ: Keine Blindheit gegenüber Glaubensinhalten
• TAZ: Und dann war sie stumm
• Zeit Online: Den Koran hinterfragen
• Frankfurter Rundschau: Wagner bleibt CDU-Fraktionschef
• FAZ: Schwaches Bilderverbot: Fatwa und Fotografie bei den Osmanen

Londoner protestieren gegen „Faschisten“ Sarrazin

• FAZ: In der Hitze der Schlacht
• Der Tagesspiegel: Unfreie Rede
• Die Welt: Londoner protestieren gegen „Faschisten“ Sarrazin

Pro NRW darf überwacht werden

• Kölnische Rundschau: Zurecht im Verfassungsschutzbericht
• Bild: «Pro NRW» darf im Verfassungsschutzbericht erwähnt werden
• Der Westen: Pro NRW darf überwacht werden

Deutschland

• Die Welt: Wenn die NPD für „Kevin und Mandy“ plakatiert
• Der Standard: NPD lästert über „Negerkinder“ und „Bimbos“
• FAZ: Hartz-IV-Einigung rückt näher
• Frankfurter Rundschau: Weltinnenpolitik von unten
• TAZ: „Das ist ein Tutsi, ja“

Reform der Bundeswehr

• Der Tagesspiegel: Eine offene Truppe
• TAZ: Die Integrationsarmee
• TAZ: Ausländer sollen mitmarschieren
• Süddeutsche Zeitung: Bundeswehr will Geringqualifizierte anwerben

Jugendliche prügeln Fahrgast ins Koma

• Der Tagesspiegel: Vier Schläger aus der U-Bahn gefasst
• Die Welt: Jugendbande prügelt Mann in U-Bahnhof ins Koma
• Die Welt: Detlef S. terrorisierte seine Familie auf grausamste Art

Flüchtlinge auf Lampedusa alarmieren

• Neues Deutschland: Statt Flüchtlingshilfe – Terrorangst
• Die Welt: Bundesregierung will Flüchtlinge in Italien lassen
• FAZ: SPD und Grüne fordern Aufnahme von Flüchtlingen

Ausland

• Die Presse: Diskriminierung wegen der „falschen“ Sprache
• Der Standard: Islam-Seminar: FP-Vortragende teilweise schuldig gesprochen
• Die Presse: Islam-Seminar: Vortragende verurteilt
• Die Presse: Kreative Muslime: Wettbewerb zum Thema Integration

Silvio Berlusconi muss wegen Sexaffäre vor Gericht

• Die Welt: Silvio Berlusconi muss wegen Sexaffäre vor Gericht
• Süddeutsche Zeitung: Kurzer Prozess für Berlusconi
• FAZ: Bunga Bunga vor Gericht

Proteste in Jemen, Algerien und Iran

• Neue Zürcher Zeitung: Jordanien lockert Demonstrationsrecht
• Der Tagesspiegel: Wie viel Freiheit verträgt der Islam?
• FAZ: Todesstrafe für Oppositionsführer gefordert
• Spiegel Online: Bahrains Polizei schießt auf Trauerprozession
• Die Welt: Polizei schießt auf Trauerzug
• Süddeutsche Zeitung: Clinton wirft Iran Scheinheiligkeit vor
• Focus: Politiker fordern Todesstrafe für Oppositionelle
• FAZ: Straßenschlachten in Sanaa
• Süddeutsche Zeitung: Zehn Juristen, zehn Tage Zeit
• Focus: Im Jemen tausende Regimegegner auf der Straße

Türkei

• Rheinische Post: Erdogan kommt nach Düsseldorf
• Kölnische Rundschau: Erdogan besucht Düsseldorf
• Der Westen: Tayyip Erdogan tritt in Düsseldorf auf