EU-Marathon der Türkei
Revolution JA – Einwandern NEIN!
Die EU hat schnell reagiert und den Staaten Ägypten und Tunesien finanzielle sowie administrative Unterstützung angeboten. Jedoch wird sie mit ihrer strikten Ablehnung von Flüchtlingen wieder einige Sympathiepunkte verspielen und vielleicht damit auch ihren Einfluss.
Von Hakan Demir Freitag, 18.02.2011, 8:28 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 25.11.2011, 23:12 Uhr Lesedauer: 3 Minuten |
Zu Recht sagte der ägyptische Politikwissenschaftler Amr Hamzawy im ZDF-Spezial am Dienstagabend „Was nun, Nahost?“, dass er die Diskussion in Europa um die Sicherheit Israels und die Sorge um die Migration nicht nachvollziehen könne. Diesen Eindruck hatten ihm die Standpunkte der geladenen Gäste, unter ihnen Außenminister Westerwelle und der ehemalige Botschafter Shimon Stein, erweckt. Dabei hat der Hohe Militärrat Ägyptens bereits frühzeitig unter seinem Vorsitzenden Mohamed Hussein Tantawi die Verpflichtung zu allen internationalen Verträgen untermauert. Ferner gab es keine einzige Stimme, weder während der Demonstrationen noch nach der Abdankung Mubaraks, die sich gegen Israel aussprach.
Dass weitere Flüchtlinge in großer Zahl nach Europa zu gelangen versuchen, kann noch nicht endgültig geklärt werden. Daher scheint eine Interpretation der Umbrüche einzig vor dem Hintegrund der Migrationsangst – Gefahr zu laufen, mögliche Chancen in der Region völlig auzublenden.
5000 Flüchtlinge bremsen die zaghafte Euphorie in der EU
Man konnte feststellen, dass die EU sich vor der Abdankung Mubaraks sehr passiv verhalten hat. Nach seiner Abdankung beeilte man sich daher umso schneller, den Ägyptern zu gratulieren und alsbald machte sich eine zaghafte Euphorie in Europa breit. Diese Euphorie fand aber ihr jähes Ende. Sie wurde von 5000 Flüchtlingen aus Tunesien, welche auf die italienischen Insel Lampedusa geflohen waren, beendet. Die Flüchtlinge erwartet auf dieser Insel keine frohe Botschaft. Sie werden womöglich mit dem Satz abgefertigt, der unisono auch von der Bundesregierung vertreten wird: Es gebe keinen Anlass zur Flucht und Tunesien brauche jeden Bürger zum Aufbau des Landes, so die Quintessenz.
Wie zynisch das für die Flüchtlinge klingen mag, die unter Lebensgefahr zu ihrer Insel der vermeintlichen Glückseligkeit gelangten, überlasse ich der kritischen Bewertung des Lesers. Folglich wird ihre Freiheit vor den Grenzen der EU enden! Eins ist jedoch gewiss, dass diese Doppelmoral, des Helfens und Ablehnens, der EU langfristig schaden wird. Denn sie macht es sich hierdurch nicht einfacher, wenn sie Einfluss auf die arabischen Länder ausüben und den demokratischen Prozess dort begleiten möchte.
Weitere Umbrüche auf dem Vormarsch
Der Revolutionsfunke ist derweil auf die Staaten Iran, Bahrain, Libyen und Jemen übergesprungen. Die Staatschefs dieser Länder stehen vor einer vereinten Menschenmenge des Zorns. Diese wieder zu beruhigen, scheint sogar mit der Ankündigung von substanziellen Reformen ein schier aussichtsloses Unterfangen zu sein. Einzig der Iran zeigt sich imstande, durch Drohungen gegen die Oppositionsführer Mussawi und Mehdi Karrubin und mithilfe eines großen Aufgebots der Freiwilligen-Miliz (Basij), die Demonstrationen unter Kontrolle zu bringen.
Die Türkei darf nur „das Lager bewachen, aber nicht im Zelt sitzen“ (Brit. Premier Cameron).
Die Rolle der Türkei
Am Montag traf der türkische Präsident Abdullah Gül auf seinen Amtskollegen Ahmadinedschad in Teheran, genau zu der Zeit, da Demonstranten sich gegen die politische Elite auflehnten. Türkische Medien berichten derweil, dass Gül mit den iranischen Demonstranten in Kontakt habe treten wollen, was ihm jedoch verwehrt worden sei. In Europa werden derartige Treffen immerzu als Abkehr vom Westen gewertet. Jedoch stellen sich diese Vorwürfe als eher haltlos dar.
Denn die Türkei verfolgt eine Politik der wirtschaftlichen Integration mit dem Iran, da sie die von der UN und der EU mitgetragenen Sanktionen nicht nachvollziehen kann. Dass der Iran nicht völlig isoliert wird, ist ferner auch im Sinne des iranischen Volkes, das am meisten von Sanktionen betroffen ist. Dabei wird auch immer wieder vergessen, dass die Türkei sich entschieden gegen das Atomprogramm des Iran ausspricht. Folglich segnet die Türkei nicht alle innen- und außenpolitischen Handlungen des Iran ab. In diesem Sinne wirkt Güls Standpunkt auf der Pressekonferenz, dass man die Wünsche der Menschen berücksichtigen solle, höchst interessant.
Die Türkei fügt mit ihrer „zero problem Politik“, einen beträchtlichen Teil zur Befriedung des Mittleren und Nahen Osten bei. In diesem Sinne bleibt die Türkei ein verlässlicher Partner für die EU in dieser Region und erfüllt einen der wichtigsten Punkte der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Dennoch darf sie nur „das Lager bewachen, aber nicht im Zelt sitzen.“ Aktuell Meinung
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@Europa
„Ich versteh das Problem dieser Menchen nicht. In Europa gibt es (ausser Weissrussland) nur Demokratien und alle Leben in einem gewissen Wohlstand und führen keine Kirege miteinander. Man könnte denken Europa hätte den Trick raus. Jetzt müssten diese Länder ja nur Europa nachahmen und es genauso machen. Machen sie aber nicht!“
Dass würde auch kaum klappen… neben vielen nicht vorhandenen oder äusserst ungünstigen Voraussetzungen, streifen wir nur mal das grösste Problem überhaupt: die Demographie, bzw. Überbevölkerung – Jos. Blatter hat es schon präzise benannt:
„Zunächst wird Europa nicht den Geburtenirrsinn der moslemischen Länder lösen können. Diese Länder werden ihrer Bevölkerung, bei größten Anstrengungen, bestenfalls eine Existenz in Armut bieten können. Wovon sollen dort die Heerscharen jugendlicher Menschen leben…“
@Europa, interessante Denkanstösse dazu finden Sie zB. in einem kurzen Heinsohn-Interview (insb. ab min. 10:13):
http://www.amadelio.de/vlog/2007/06/19/vlog-videoblog-prof-gunnar-heinsohn-demografie-terror-und-soehne/
falls der Link nicht freigeschalltet werden sollte, Sie finden das Video als ersten Google-Treffer unter: vlog+2007+heinsohn
@Loewe: „Wir brauchen ohnehin mehr Pflegepersonal und mehr Ingenieure. Tunesier wären da keine schlechte Wahl. “
da sie so viele & gute Kontakte zu Moslems pflegen, fragen Sie diese doch mal vorsichtig, warum die Altenpflege von Ungläubigen™ für einen gläubigen Moslem – sagen wir mal – problematisch ist? Bohren Sie aber nicht nach, falls Sie nur ein verlegenes Lächeln ernten sollten! Das wäre a) unhöflich und könnte b) ihr Weltbild kurzfristig ankratzen.
und was den Ingenieur anbelangt – wenn man einem Entwicklungsland die wenigen Hochqualifizierten abwirbt, dann ist das doch eigentlich eine Form des Neokolonialismus und irgendwie das gleiche, als würde man ihnen die Bodenschätze rauben… oder sehen Sie das anders?
@ Hakan Demir
Sie schreiben:
„5000 Flüchtlinge bremsen die zaghafte Euphorie in der EU
Wie zynisch das für die Flüchtlinge klingen mag, die unter Lebensgefahr zu ihrer Insel der vermeintlichen Glückseligkeit gelangten, überlasse ich der kritischen Bewertung des Lesers. Folglich wird ihre Freiheit vor den Grenzen der EU enden! Eins ist jedoch gewiss, dass diese Doppelmoral, des Helfens und Ablehnens, der EU langfristig schaden wird. Denn sie macht es sich hierdurch nicht einfacher, wenn sie Einfluss auf die arabischen Länder ausüben und den demokratischen Prozess dort begleiten möchte.“
Jetzt platzt mir aber der Kragen!!!!!
Wieviele Millionen von Flüchtilingen x 5000 hat Deutschland – und Europa – schon aufgenommen? Wievie Millionen Migranten leben in der EU? Unsere Regierung geht schon in den „Keller“ und druckt Geld ohne Ende bzw, erhöht Steuern und senkt die Leistungen.??????????
Immer noch wird von Bewohnern der EU und Aussenstehenden von einem reichen Deutschland und von einer EU gefaselt, die es so schon lange nicht mehr gibt.!!!!!
Welchen Nutzen haben die Menschen, die hierher kommen und meinen es müssten ihnen die gebratenen Tauben“ einfach so in den Mund fliegen?! Ich habe – und ich denke viele andere die hier schon immer gelebt u n d g e a r b e i t e t haben – einfach keine Lust mehr, als Land des Wohlstandes und der Fürsorge der ganzen Welt herhalten zu müssen.
Die Türkei – ein Beispiel – unterzeichnet einen Vertrag der Rücknahme von Flüchtlingen nicht, weil im Gegenzug nichts für dieses Land „rausspringt“.
In Anatolien ist soooooo viel Platz, warum wandern die Flüchtlinge z.B. aus Nordafrika nicht dorthin? Dort hätten sie Arbeit ohne Ende und die Möglichkeit aus wenig viel zu machen (sprich die Landwirtschaft auf Vorderman zu bringen und das Land aufzubauen). Statt dessen nimmt man u.a.einem anderen Land (Deutschland) der Mehrheitsgesellschaft den Mut zum Leben.
Es gibt Rentner, dazu gehöre ich auch, die haben 40 Jahre und mehr gearbeitet, die höchste Steuerklasse bezahlt (IV) damit Familien und Eingewanderte z.B. Kindergeld – und nicht zu knapp – erhalten konnten. Heute stehen diese Renter vor den Ruin ihrer Früchte Arbeit. Viele haben das Glück, wenn Sie vom Staat noch Zusatzleistungen erhalten – weil Sie unter dem Existenzmiminum Rente erhalten, gerade so – und um einiges schlechter -als Zugewanderte leben.
Was mich auch tierisch aufregt ist, keiner von den „Bereicherern“ macht sich mal Gedanken, wie es in Deutschland 2020 z.B. aussehen wird, wenn jetzt nicht endlich eine Notbremse gezogen wird.
Ich finde, jedes Land, aus dem Menschen, egal aus welchen Gründen, ausgewandert sind hat sich nicht länger auch aus ihrer Verantwortung zu stehlen. Die Türkei sollte, statt durch ihren Präsidenten hier schwungvolle Reden zu schwingen, ihre Landsleute, die keine deutsche Stattsbürgerschaft haben und sich nicht assimilieren wollen, wieder zurück „in die Arme“ zu schliessen……….
Den Irak und Afghanistan fordere ich auf, iauf die Rückkehr ihrer ´Landleute zu bestehen, damit diese ihre Heimt mitaufbauen, anstatt hier im warmen und sicheren, Demos zu veranstalten.
Allen anderen Arabischen Ländern erkläre ich, dass es – nach dem Koran – ihre Menschenpflicht ist, armen und ausgestossenen Menschen zu helfen und nicht von anderen – europäischen – Ländern diese Pflicht ausüben zu lassen.
Und last but not least, es gibt nicht nur eine Sorgfaltspflicht für Flüchtlinge und Menschen, die sich selbst nicht helfen können, es gibt auch eine Pflicht, andere Völer nicht auszunutzen und ausbluten zu lassen.
So das musste einfach mal geschrieben werden.
Alle Migranten, die integriert hier leben, fordere ich auf, sich diesem Appell anzuschliesen.
Die nächsten Wahlen in der EU und Deutschland kommen bestimmt; wenn sich nicht bald hier in Deutschland etwas zum Positiven ändert, sollten wir uns an den – von mir verfälschten – Spruch erinnern „Stell dir vor, es sind Wahlen und keiner geht hin“ (Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin).
Pragmatikerin
Karl Willemsen,
für Sie sind Muslime irgenwie EINE EINHEITLICHE Masse Mensch. Da gibt es keine Unterschiede. So wie das früher mit den Juden auch war … DER Jude ist … etc. – Sie kennen das?
In Tunesien herrscht Arbeitslosigkeit, grade auch unter qualifizierten jungen Leuten. Tunesien wäre froh, wenn man einen Teil davon in Europa unterbringen könnte. Lesen Sie nochmal, was ich geschrieben habe: Wenn die tunesische Regierung es wünscht …
Das ist ein ausgesprochen „netter“ Neokolonialismus, finden Sie nicht?
Pragmatikerin,
das Problem bei Ihrer Tirade ist: Sie ist menschenfeindlich. Bösartig. Mildernde Umstände sehe ich darin, dass Sie eigentlich gar nicht wissen, worum es geht und was Sie tun.
Die als Flüchtlinge bezeichneten Personen sind ohne Rechtsgrund in das Territorium Italiens eingedrungen.
Poltisch Verfolgte sind sie nicht, sondern banale Grenzverletzer.
Möglicherweise sind die Kontrollen in den tunesischen Häfen absichtlich unterblieben, um EU-Gelder zu erpressen.
Mit Erfolg, die Geldbörse wurde ja weit geöffnet.
Auf jeden Aufgenommenen kommen durch Kettenmigration im Schnitt 10 weitere Immigranten.
Das sollte den Entscheidern klar sein.
@Loewe
sie schrieben:
„das Problem bei Ihrer Tirade ist: Sie ist menschenfeindlich. Bösartig. Mildernde Umstände sehe ich darin, dass Sie eigentlich gar nicht wissen, worum es geht und was Sie tun.“
Ich weiss, ich weiss, Sie haben die Menschlichkeit und Weitsicht mit „Löffeln“ gegessen – das ich nicht lache!!!!!!!!!
Pragmatikerin
Die Kolumnen des mutmaßlichen Politikwissenschaftlers Hakan Demir schockieren mich! Dass die „zaghafte Euphorie“ damit erklärt werden kann, dass die EU-Regierungen auch negative Entwicklungen mit in Betracht ziehen müssen, dieses Faktum „widerlegt“ Herr Demir mit der Beobachtung, dass der demokratisch nicht legitimierte Militärrat Ägyptens die Einhaltung internationaler Verträge verspricht und es bei den Protesten gegen das ägyptische Regime keine antiisraelischen Parolen zu hören waren.
Auch der abzusehende „moral hazard“, den eine Legalisierung der illegalen (!) Einwanderung in das Territorium der EU nach sich ziehen würde, wird mit keinem Wort erwähnt. Auch wenn einige europäische Großstädte einen anderen Eindruck vermitteln: Es gibt kein Grundrecht auf Einwanderung!
Der Gipfel ist freilich folgender Absatz:
„Wie zynisch das für die Flüchtlinge klingen mag, die unter Lebensgefahr zu ihrer Insel der vermeintlichen Glückseligkeit gelangten, überlasse ich der kritischen Bewertung des Lesers. Folglich wird ihre Freiheit vor den Grenzen der EU enden! Eins ist jedoch gewiss, dass diese Doppelmoral, des Helfens und Ablehnens, der EU langfristig schaden wird. Denn sie macht es sich hierdurch nicht einfacher, wenn sie Einfluss auf die arabischen Länder ausüben und den demokratischen Prozess dort begleiten möchte.“
Zynisch ist es, mittellose Flüchtlinge politisch zu instrumentalisieren! Welche Freiheit bitte hat sie in die EU getrieben? Inwiefern endet „ihre Freiheit“, wenn EU-Staaten auf die Einhaltung ihrer Gesetze, die Ausdruck ihrer freiheitlich-demokratischen Grundordnung sind, bestehen? Ich wiederhole mich gerne: Illegale Einwanderung ist nicht Teil der in Europa tradierten und codierten politischen Freiheit.
Hat mich ihr erster Artikel auf dieser Seite irritiert, bin ich jetzt geradezu schockiert. Eine aufrichtige Diskussion und Argumention ist augenscheinlich nicht erwünscht, vielmehr ergehen sie sich in normativen, einem Wissenschaftler nicht würdigen Ausschweifungen. Ausschweifungen, deren logisches wie konsequentes Ende immer ein Argument für den EU-Beitritt der Türkei beinhalten… So passt es ins Bild, dass zum Ende des Artikels wieder die Rolle der Türkei glorifiziert wird. So kann man auch dort ein Pro-Argument für den Beitritt der Türkei finden, wenn deren Präsident einen Holocaustleugner in dessen Hauptstadt besucht und ihn so aufwertet, während draußen vor der Tür die regimekritischen Demonstranten zusammengeknüppelt werden.
Etwas mehr Objektivität würde ihrer Kolumne gut tun, Herr Demir!
Grüße
Bierbaron
Pragmatikerin angesichts der Tatsache dass die tuerkei den Osten nicht a la solidaritaetszuschlag unterstuetzt so das ein massives ost-west gefaelle entsteht,wuerden deine fluchtlinge in anatolien keine wesentlich besseren verhaeltnisse vorfinden.der tuerkische polizeistaat haette von anfang an den kurden die sprache erlauben sollen,die vernichtung von ueber 5000 kurdischen doerfern und menschenrechtsverletzungen in grossem stil kennt keinen anfang und kein ende.die scharfschuetzen sitzen in den eigenen reihen…anatolien hatte niemals eine chance
„für Sie sind Muslime irgenwie EINE EINHEITLICHE Masse Mensch. Da gibt es keine Unterschiede. So wie das früher mit den Juden auch war … DER Jude ist … etc. – Sie kennen das?“
Nur dass es bei den Muslimen stimmt und bei den Juden nicht. Dieser Zustand der einheitlichen Masse wird von den Muslimen sogar gewollt, damit keiner aus der Reihe tanzt, also werfen sie anderen bitte nichts vor, was von ihnen unterstütz wird. Vorallem finde ich es ekelhaft, wie oft hier irgendwelche Muslime sich hier mit den Juden während des 2. Weltkriegs vergleichen. Damit verharmlosen sie die Geschehnisse des Holocausts! Die Muslime haben es heute als Minderheit so gut in Deutschland wie keinem anderen Land der Erde. Sie haben sogar mehr Freiheiten, als in ihrem Herkunftsland, also erzählen sie doch bitte keine Lügenmärchen über diskriminierte Muslime. Muslime werden nicht mehr diskriminiert, als sie selbst diskriminieren.
„In Tunesien herrscht Arbeitslosigkeit, grade auch unter qualifizierten jungen Leuten. Tunesien wäre froh, wenn man einen Teil davon in Europa unterbringen könnte. Lesen Sie nochmal, was ich geschrieben habe: Wenn die tunesische Regierung es wünscht …
Das ist ein ausgesprochen “netter” Neokolonialismus, finden Sie nicht? “
Tunesien wäre nicht das einzige Land auf der Welt, das glücklich darüber wäre seine Arbeitslosen nach Europa schicken zu können, das würden doch am liebsten alle so machen, aber die eigentliche und wichtigste Frage ist doch: Wollen die Europäer das? Ich sags ihnen: NEIN!!! Europa ist Pleite und Deutschland überschreitet bald die 2 Billionen Grenze was Staatsschulden angeht. In wirklichkeit ist Europa ärmer als die Nordafrikanischen Länder, nur können wir es uns leisten mehr Schulden zu machen. Ich sehe nicht ein, warum ich halb Afrika in Europa durchfüttern muss und wenn es am Ende heisst ihr müsst wieder gehn, dann will keiner mehr zurück. Nein danke, das kennen wir schon. Unsere „Freunde“ die Türken hatten diesen Trick auch schon. Ausserdem Herr Loewe, sind diese Menschen doch Haargenau die Sorte von denen man weiss dass sie unheimlich hohe Integrationsprobleme haben. Und dass diese Menschen kein Deutsch oder eine andere euopäische Sprache vor dem rüber kommen gelernt haben ist doch wohl auch klar. Das heisst diese Menschen kommen nach Europa, lernen ein Jahr oder 6 Monate Deutsch (mit unseren Steuergeldern) und müssen dann wieder zurückgeschickt werden. Das nennt man auch Geldverschwendung und man hat den Tunesiern auch noch ihre Lebenszeit verschwendet. Wenn jeder in dem Land bleibt von wo er herkommt, dann gibts es weniger Probleme und man kommt vllt mal auf die Idee das Land wieder aufzubauen.
Neokolonialismus ist das nicht, ausser sie meinen damit, dass Tunesien Kolonien in Europa errichten wird.
Europa ist den Nordafrikanern nichts schuldig und ist zu keiner Hilfe verpflichtet! Das muss erst mal klar sein! Warum auch?
Wenn Euros in diese Länder fliessen, dann weiss doch jeder wo die versickern: im Sand bzw. in den Taschen der nächsten korrupten Regierung. Die achso boomende Türkei steht den Tunesiern betimmt mit offenene Armen zu hilfe.
Europa
@ Qasar
Sie schrieben:
„Pragmatikerin angesichts der Tatsache dass die tuerkei den Osten nicht a la solidaritaetszuschlag unterstuetzt so das ein massives ost-west gefaelle entsteht,wuerden deine fluchtlinge in anatolien keine wesentlich besseren verhaeltnisse vorfinden.“
Mein Posting war ironisch gemeint, sorry wenn es so nicht rüberkam ;-)
Pragmatikerin
@Pragmatikerin
Ich finds einfach schrecklich, dass man mit diesen Menschen hier nicht diskutieren kann, ohne sich irgendwelche blödsinnigen Vorwürfe anhören zu müssen!? Egal was man schreibt und sogar dann wenn man extra drauf achtet, dass es nicht falsch verstanden werden kann, sogar dann hat man wieder irgendeinen Loewe oder bogo70 an der Backe bzw. man wird einfach ignoriert. Immer die gleichen blöden dumpfen Sätze und Vorurteile gegenüber den „Kritikern“. Immer wissen die Migranten besser über Deutschland (Europa) bescheid und vorallem sind alle Erfahrungen die man selbst gemacht hat immer nur Einzelfälle bzw. Hirngespinnste. Zieht man dann Beispiele aus dem Internet heran, dann sind die doch eh nur von Nazis oder anderen Rechtsradikalen. Ehrenmorde gibts nicht, da es unter 1 oder 2 % liegt und Kopftücher sind das natürlichste in Europa und gehören zur europäsichen Kultur. McDonalds und Döner sind deutsch und wenn man nicht jeden in sein Land rein lässt der anklopft dann ist man ein Rassist. Verlangt man von allen Migranten deutschkurse zur Pflicht zu machen und zu sanktionieren dann ist man ein rassist. Verlangt man von Migranten sich der hiesigen Kultur anzupassen, dann ist man auch ein Rassist. Erlaubt man den Muslimen den Bau von Moscheen und Minaretten, aber verbietet ihnen den Muezzinruf, dann ist man auch ein Rassist. Sowieso ist kein Deutscher berechtigt einen Moslem zu kritisieren, da man ja Schuld am Holocaust an den Kreuzzügen, an der Kolonialisierung und am Krieg in Afghanistan ist. Deutschland ist ein wunderschönes Land mit tollen Gesetzen, nur gibt es dort anscheinend zu viele Deutsche für die Türken.
An alle Muslimanwälte und Türkenverteidiger: Wacht auf! Der Zustand in Deutschland ist nicht so schlimm wie vom Sarrazin beschrieben, er ist noch viel schlimmer. Das Migazin hat es bewiesen! Allein die Integrationsverweigerer hier im Forum bestätigen die Statistiken von Sarrazin. Erbärmlich!
Ich glaube das ist ungefähr die Zusammenfassung nach ungefähr 6 Monate hier Artikel und Kommentare lesen. Ich habe irgendwie das Gefühl, die nächsten 6 Monate sehen genauso aus. Bei 5 Millionen Muslimen staut sich frust an und bei 82 Millionen Deutschen auch und am ende wirds laut knallen.