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EU-Marathon der Türkei

Revolution JA – Einwandern NEIN!

Die EU hat schnell reagiert und den Staaten Ägypten und Tunesien finanzielle sowie administrative Unterstützung angeboten. Jedoch wird sie mit ihrer strikten Ablehnung von Flüchtlingen wieder einige Sympathiepunkte verspielen und vielleicht damit auch ihren Einfluss.

Von Freitag, 18.02.2011, 8:28 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 25.11.2011, 23:12 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |  

Zu Recht sagte der ägyptische Politikwissenschaftler Amr Hamzawy im ZDF-Spezial am Dienstagabend „Was nun, Nahost?“, dass er die Diskussion in Europa um die Sicherheit Israels und die Sorge um die Migration nicht nachvollziehen könne. Diesen Eindruck hatten ihm die Standpunkte der geladenen Gäste, unter ihnen Außenminister Westerwelle und der ehemalige Botschafter Shimon Stein, erweckt. Dabei hat der Hohe Militärrat Ägyptens bereits frühzeitig unter seinem Vorsitzenden Mohamed Hussein Tantawi die Verpflichtung zu allen internationalen Verträgen untermauert. Ferner gab es keine einzige Stimme, weder während der Demonstrationen noch nach der Abdankung Mubaraks, die sich gegen Israel aussprach.

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Dass weitere Flüchtlinge in großer Zahl nach Europa zu gelangen versuchen, kann noch nicht endgültig geklärt werden. Daher scheint eine Interpretation der Umbrüche einzig vor dem Hintegrund der Migrationsangst – Gefahr zu laufen, mögliche Chancen in der Region völlig auzublenden.

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5000 Flüchtlinge bremsen die zaghafte Euphorie in der EU
Man konnte feststellen, dass die EU sich vor der Abdankung Mubaraks sehr passiv verhalten hat. Nach seiner Abdankung beeilte man sich daher umso schneller, den Ägyptern zu gratulieren und alsbald machte sich eine zaghafte Euphorie in Europa breit. Diese Euphorie fand aber ihr jähes Ende. Sie wurde von 5000 Flüchtlingen aus Tunesien, welche auf die italienischen Insel Lampedusa geflohen waren, beendet. Die Flüchtlinge erwartet auf dieser Insel keine frohe Botschaft. Sie werden womöglich mit dem Satz abgefertigt, der unisono auch von der Bundesregierung vertreten wird: Es gebe keinen Anlass zur Flucht und Tunesien brauche jeden Bürger zum Aufbau des Landes, so die Quintessenz.

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Wie zynisch das für die Flüchtlinge klingen mag, die unter Lebensgefahr zu ihrer Insel der vermeintlichen Glückseligkeit gelangten, überlasse ich der kritischen Bewertung des Lesers. Folglich wird ihre Freiheit vor den Grenzen der EU enden! Eins ist jedoch gewiss, dass diese Doppelmoral, des Helfens und Ablehnens, der EU langfristig schaden wird. Denn sie macht es sich hierdurch nicht einfacher, wenn sie Einfluss auf die arabischen Länder ausüben und den demokratischen Prozess dort begleiten möchte.

Weitere Umbrüche auf dem Vormarsch
Der Revolutionsfunke ist derweil auf die Staaten Iran, Bahrain, Libyen und Jemen übergesprungen. Die Staatschefs dieser Länder stehen vor einer vereinten Menschenmenge des Zorns. Diese wieder zu beruhigen, scheint sogar mit der Ankündigung von substanziellen Reformen ein schier aussichtsloses Unterfangen zu sein. Einzig der Iran zeigt sich imstande, durch Drohungen gegen die Oppositionsführer Mussawi und Mehdi Karrubin und mithilfe eines großen Aufgebots der Freiwilligen-Miliz (Basij), die Demonstrationen unter Kontrolle zu bringen.

Die Türkei darf nur „das Lager bewachen, aber nicht im Zelt sitzen“ (Brit. Premier Cameron).

Die Rolle der Türkei
Am Montag traf der türkische Präsident Abdullah Gül auf seinen Amtskollegen Ahmadinedschad in Teheran, genau zu der Zeit, da Demonstranten sich gegen die politische Elite auflehnten. Türkische Medien berichten derweil, dass Gül mit den iranischen Demonstranten in Kontakt habe treten wollen, was ihm jedoch verwehrt worden sei. In Europa werden derartige Treffen immerzu als Abkehr vom Westen gewertet. Jedoch stellen sich diese Vorwürfe als eher haltlos dar.

Denn die Türkei verfolgt eine Politik der wirtschaftlichen Integration mit dem Iran, da sie die von der UN und der EU mitgetragenen Sanktionen nicht nachvollziehen kann. Dass der Iran nicht völlig isoliert wird, ist ferner auch im Sinne des iranischen Volkes, das am meisten von Sanktionen betroffen ist. Dabei wird auch immer wieder vergessen, dass die Türkei sich entschieden gegen das Atomprogramm des Iran ausspricht. Folglich segnet die Türkei nicht alle innen- und außenpolitischen Handlungen des Iran ab. In diesem Sinne wirkt Güls Standpunkt auf der Pressekonferenz, dass man die Wünsche der Menschen berücksichtigen solle, höchst interessant.

Die Türkei fügt mit ihrer „zero problem Politik“, einen beträchtlichen Teil zur Befriedung des Mittleren und Nahen Osten bei. In diesem Sinne bleibt die Türkei ein verlässlicher Partner für die EU in dieser Region und erfüllt einen der wichtigsten Punkte der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Dennoch darf sie nur „das Lager bewachen, aber nicht im Zelt sitzen.“ Aktuell Meinung

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  1. BiKer sagt:

    @ europa

    ich kann ihre frust nachvollziehen. beruht wahrscheinlich auf gegenseitigkeit. das liegt aber daran, dass man nicht weiß, differenziert zu schreiben. wenn ich nun auf ihr kommentar sachlich antworten wollen würde, wüsste ich nicht einmal wo ich ansetzen soll. es wimmelt leider nur so von falschen angaben und unterstellungen. auf welches soll man sich da einlassen? so viel zeit hat man gar nicht und wenn man sich die zeit nimmt, kommt morgen ein anderer und behauptet wieder die gleichen dinge und es geht von vorne los. und daher bleibt man auch mal stumm.

    wenn sie einfach mal beim thema bleiben würden, wäre vieles für sie und beispielsweise mir viel einfacher. sie wollen über das kopftuch reden? ok. oder wollen sie lieber ehrenmorde thematisieren? auch ok. und von mir auch etwas anderes. über alles lässt sich reden. wenn sie aber ein sammelsurium von anschuldigungen von sich geben, hinterlässt es eher den eindruck, als ginge es ihnen überhaupt nicht um eine diskussion sondern frustloswerden. das wird sie aber langfristig nicht befriedigen. sie müssen sich dann schon einlassen und dann auch selbst dafür die notwendige grundlage liefern – sachlichkeit, keine beleidigungen und vor allem beim thema bleiben und das so konkret wie nur möglich.

    es bringt nichts über den islam zu diskutieren. es ist in allen lebenslagen anzutreffen. gehen sie punkt für punkt vor und ich bin dabei. dann können wir über alles reden.

    ps: das was ich geschrieben habe, gilt natürlich für alle diskutanten hier, egal welche meinung sie vertreten.

  2. Pragmatikerin sagt:

    Hallo Europa :-)

    Sie schrieben u.a.
    „Ich glaube das ist ungefähr die Zusammenfassung nach ungefähr 6 Monate hier Artikel und Kommentare lesen. Ich habe irgendwie das Gefühl, die nächsten 6 Monate sehen genauso aus. Bei 5 Millionen Muslimen staut sich frust an und bei 82 Millionen Deutschen auch und am ende wirds laut knallen.“

    Mir geht es ähnlich! Ich habe mir in vieler Beziehung schon ein dickes Fell angeschafft. Vieles, was hier von denen geschrieben wird, deren Nick sie nannten, überlese ich oder schmunzel. Bei einem ärger ich mich nur noch ein bischen, mit Zynismus antworte ich.

    Liebe/r Europa, ich habe im Jahre 2009 in Jurblog.de geschrieben, der Blogbetreiber ist der gleiche wie hier. Mich haben die juristischen Artikel interesiert, da ich sehr viel mit der Justiz und der Juristerei während meiner Berufstätigkeit zu tun hatte. Daher kenne ich auch bei vielen Vorkommnissen die negativen Zusammenhänge, die hier in Deutschland unter dem „Deckmantel Migration“ und „Humanität“ diskutiert werden. Richtiger Weise empfinde ich oft die Diskussionen hier mehr wie „wie sind die Deutschen doch so doof“ ;-)

    Zu Migazin kam ich also mehr durch Zufall und fand auch einige Poster aus dem Jurblog wieder……

    Sie schreiben sehr gut und was Sie schreiben, kann ich bestätigen, in Deutschland sind Sitten eingerissen, die auf Dauer zu nichts Gutem führen. Wenn ich nur an die Foren bei T-Online denke. Dort „kocht“ die Deutsche Volksseele.

    Über einige wenige hier möchte ich allerdings auch Gutes schreiben. Diese Blogger sind zwar auch von der „anderen Seite“, haben aber soviel Grips, ihre Meinung als die nicht allein seeligmachende zu empfinden.

    Ich finde die Themen hier sehr interessant, das habe ich auch dem Bloginhaber geschrieben. Antworten tue ich nur noch, wenn es mir sinnvoll erscheint und wenn ich das Gefühl habe, der/die betreffende will seinern Horizont auch erweitern. Alle anderen können von mir aus „dumm sterben“ ;-)

    Ich denke, so kann man hier auch als Deutsche und nicht nur als T/M noch etwas bewirken. Vielleicht ein Tipp für Sie?

    Einen schönen Abend
    wünscht Ihnen Pragmatikerin

  3. Pragmatikerin sagt:

    @BiKer,

    Manche Beitrage von Ihnen finde ich soooooo langatmig, dass ich beim Lesen einschlafe, sorry ;-)

    Pragmatikerin

  4. Europa sagt:

    @Pragmatikerin
    „Alle anderen können von mir aus “dumm sterben” ;-)“

    Schön dass es irgendwann ein Ende findet…

  5. bogo70 sagt:

    @Europa,
    Sie haben mich noch nicht an der Backe kleben gehabt, ich bin voll bis zum Ansatz mit diesem ganzen Mist. Nein, ich weiß es nicht besser und ich muss es nicht täglich Seitenweise dokumentieren. Kotzt es sie nicht an, die ganze Zeit die gleiche Leier zu vernehmen und nichts dagegen unternehmen zu können, als ein paar Sätze in die Tastatur zu hämmern um ihren Frust loszuwerden. Mich kotzt es an und deswegen haben weder sie, noch die anderen mich an der Backe kleben, ich habe mich höflich zurückgehalten und den Schmarrn verfolgt. Weil ich ankommen will? Nein weil es eine Never Ending Story ist und ich schon längst da bin, ein Produkt dieses Landes, hier sozialisiert und von mir aus ein Multikulti 68. Wischiwaschiträumer. Meine Meinung ist eine deutsche Meinung und hat genausoviel Berechtigung zu existieren, wie alles in diesem einzigartigen Land, was nicht gegen das Grundgesetz verstößt.

    Während es in der arabischen Welt brodelt und die Menschen um ihr Leben fürchten, haben Sie und Konsorten nichts besseres zu tun als über ihr eigenes, schreckliches Schicksal zu diskutieren, an dem selbstverständlich die Muslime schuld sind und die Flüchtlinge die da noch kommen. Ich werde sie und wer da sonst noch auf ihrer Seite ist, niemals verstehen und wenn sie das Gefühl haben ich klebe ihnen an der Backe, dann bin ich es sicher nicht, sondern ihr Gewissen was da anklopft und sich Gehör verschaffen will. Wenn sie sich ihrer Sache so sicher sind, würden ihnen die paar Kommentare, die ich zu ihren Kommentaren abgelassen habe, wohl kaum so sehr an die Nieren gehen.

  6. Leo Brux sagt:

    Ich zu Europa: “für Sie sind Muslime irgenwie EINE EINHEITLICHE Masse Mensch. Da gibt es keine Unterschiede. So wie das früher mit den Juden auch war … DER Jude ist … etc. – Sie kennen das?”

    Europa antwortet: Nur dass es bei den Muslimen stimmt und bei den Juden nicht. Dieser Zustand der einheitlichen Masse wird von den Muslimen sogar gewollt, damit keiner aus der Reihe tanzt, also werfen sie anderen bitte nichts vor, was von ihnen unterstütz wird.

    Ich zu Europa: Das zeigt, dass Sie die Muslime in Deutschland, in Europa schlicht nicht kennen. Die sind noch vielfältiger untereinander als es die Juden seinerzeit waren. Diese Vorstellung, „dass keiner aus der Reihe tanzt“, ist exakt ein Vorwurf, den Antisemiten den Juden gemacht haben: Die stecken alle unter einer Decke!

    Europa: Vorallem finde ich es ekelhaft, wie oft hier irgendwelche Muslime sich hier mit den Juden während des 2. Weltkriegs vergleichen. Damit verharmlosen sie die Geschehnisse des Holocausts!

    Ich zu Europa: Ich vergleich nicht mit den Juden während des 2. Weltkriegs, sondern mit den Juden vor 1933. Logischerweise. Denn wir haben ja keine Kriegssituation. Ihre Islamfeindschaft ist eine Parallele zum Antisemitismus der Zeit vor der Machtübernahme der Nazis. Die Nazis waren Antisemiten, aber nicht alle Antisemiten waren Nazis. Antisemitimus war ein Wahn, der in der politischen Mitte weit verbreitet war. Drum fanden ganz normale, brave Bürger auch den Antisemitismus der Nazis als gar nicht so schlimm, als durchaus verständlich.

  7. Leo Brux sagt:

    Der Herr Bierbaron ist schockiert. Wir nehmen es zur Kenntnis.
    Der Herr Bierbaron fordert mehr Objektivität. Wir stellen fest, er verwechselt Objektivität mit Unterwerfung unter seine eigene Meinung. #

    Eine aufrichtige Diskussion und Argumention ist augenscheinlich nicht erwünscht, vielmehr ergehen sie sich in normativen, einem Wissenschaftler nicht würdigen Ausschweifungen. Ausschweifungen, deren logisches wie konsequentes Ende immer ein Argument für den EU-Beitritt der Türkei beinhalten…

    Das täte mich interessieren: Was ist im obigen Zusammenhang eine „Ausschweifung“?

  8. Leo Brux sagt:

    Das arme, geplagte Europa beklagt sich.
    Verlangt man von allen Migranten deutschkurse zur Pflicht zu machen und zu sanktionieren dann ist man ein rassist.

    Das ist nur ein Auszug aus dem Klagelied. Der Teil, der mir besonders aufgefallen ist, weil ich erstens Integrationslehrer bin und zweitens immer wieder hier geschrieben habe, dass ich die Deutschlernpflicht für gut und richtig halte.

    Auch bei einigen anderen Punkten geht dem Armen Europa der Gaul durch, oder sollte man sagen, der Stier.

    „Europa“ bringt zwar viele schiefe Punkte, aber im Kern hat er oder hat sie natürlich recht: Er (bzw. sie) ist Rassist. Ein Teil der Menschen, deren Heimat Deutschland ist, wird von ihm oder ihr aus rassistischen Gründen sozusagen gekündigt. Deutsche nicht-deutscher Herkunft, aber auch Einwohner, die zwar nocn nicht den deutschen Pass haben, deren Heimat aber Deutschland ist, werden von Europa zur Deportation vorgesehen. Denn darauf läuft es doch wohl am Ende hinaus, Europa, wenn Sie entscheiden dürften. Sie werden es nicht zugeben, aber Ihre Argumentation läuft darauf hinaus.

  9. Ghostrider sagt:

    Der Umbruch in der islamischen Welt, hat doch gerade erst angefangen. Solche Prozesse sind doch nicht innerhalb von 24 Stunden vollzogen.

    Die Leute haben dort die Nase voll von Diktaturen, sie wollen die Demokratie. Das ist doch phantastisch. Sie gehen auf die Strasse und riskieren ihr Leben für eine bessere Zukunft. Und ich glaube daran, dass sich in diesen Ländern einiges verändern wird.

    Wenn demokratische Führungen die Regierungsgeschäfte übernehmen, dann ist erst einmal ein Fundament geschaffen. Damit diese Länder auch eine vernünftige Infrastruktur erhalten, sind dann Investoren aus Europa und Asien gefragt. Eine vernünftige Industrielandschaft und die Leute dort in Lohn und Brot und dann funktioniert das auch.

    Die Menschen wagen großartige Reformen. Und ich bin fest davon überzeugt, dass die Leute dort arbeiten können und wollen. Jetzt muß die Diplomatie der europäischen Regierungen ihr Können unter Beweis stellen und den Menschen in der islamischen Welt helfen, damit sich der Umbruch in die Demokratie möglichst unblutig vollziehen kann.

    Ein historischer Schritt, für eine bessere Zukunft.

    Ghostrider

  10. Bierbaron sagt:

    @ Leo Brux

    „Der Herr Bierbaron ist schockiert. Wir nehmen es zur Kenntnis.
    Der Herr Bierbaron fordert mehr Objektivität. Wir stellen fest, er verwechselt Objektivität mit Unterwerfung unter seine eigene Meinung. “

    Eine ziemlich freche Unterstellung. Ich stelle fest: Man kann Ansprüchen der Objektivität genügen und dennoch gänzlich anderer Meinung sein als ich.
    Mein Kritikpunkt war die ins Auge springende Normativität des Artikels. Herr Demir erklärt nicht, WARUM die Türkei in die EU soll. Er erklärt lediglich, dass die Türkei in die EU SOLL (normativ eben…). Denn aus objektiver Sicht ist es nur schwerlich fassbar, inwiefern das Hofieren von Holocaustkleugnern mit dem Ziel der „wirtschaftlichen Integration“ ein Argument für den Beitritt der Türkei sein soll.
    In die gleiche Kerbe schlägt der letzte Satz des Artikels: „. Dennoch darf sie nur „das Lager bewachen, aber nicht im Zelt sitzen.” Ich halte fest: Die Türkei bewacht „das Lager“ so gut, dass sich vor kurzem die EU gezwungen sah, aus ganz Europa Sicherheitskräfte zusammenzuziehen, die seitdem die griechisch-türkische Grenze absichern. Herr Demir bemüht schlicht Argumente, die einer objektiven Betrachtung keine Sekunde standhalten können.

    „Das täte mich interessieren: Was ist im obigen Zusammenhang eine “Ausschweifung”?“

    Mit Ausschweifungen meine ich hier themenfremde Textblöcke, die mit dem Thema des Artikels nichts zu tun haben. So geht es hier um das Verhältnis zwischen der EU und der arabischen Welt und der damit verbundenen illegalen Einwanderung, während das Ende des Textes ein Kurzüberblick über das Verhältnis zwischen Türken und Persern bereithält und damit schließt, dass die Türkei in die EU aufgenommen werden SOLLTE.

    Grüße
    Bierbaron