21.02.2011 – Libyen, Türkei-EU, Nahen Osten, G-20 Gipfel, CeBIT

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Libyen Alarm im Außenministerium
Außenminister Ahmet Davutoğlu wird voraussichtlich heute nach Tunesien reisen. Wegen den Vorfällen in der libyschen Stadt Bengasi ist Davutoğlu mit seinen Vertretern zusammengekommen und hat die Lage erörtert. Auch wurde über die Evakuierung der Türken in Libyen gesprochen.

Nach Angaben griffen die Demonstranten nach dem Freitagsgebet Einrichtungen der Polizei und Armee an. Gleichzeitig wurden zahlreiche Baustellen von türkischen Bauunternehmen geplündert und in Brand gesetzt. Sabah)

Arınçs Kambodscha-Kontakte
Staatsminister und stellvertretender Ministerpräsident Bülent Arınç, der sich für einen offiziellen Besuch in Kambodscha befindet, besichtigte das S-21 Gefängnis in Phnom Pen und die „Killing Fields“ in der Nähe von Phnom Penh. Staatsminister und stellvertretender Ministerpräsident Arınç ließ an dem Völkermord-Denkmal bei den „Killing Fields“ in der Nähe von Phnom Penh auch einen Kranz nieder. (Türkiye-Vatan)

Çağlayan wird nach Venezuela reisen
Staatsminister Zafer Çağlayan, der sich derzeit in Brüssel befindet, beantwortete hier die Fragen der Journalisten und erläuterte, dass er nächste Woche nach Portugal und danach nach Venezuela und Argentinien reisen wird. Bei seinem Venezuela Besuch wird sich Staatsminister Zafer Çağlayan mit dem Vorschlag Venezuelas gegen Erdöl, Wohnungen zu bauen befassen.

Çağlayan deutete darauf hin, dass Venezuela für das Jahr 2011 150 tausend und für das Jahr 2012 200 tausend Wohnungen benötigt und wies auch darauf hin, dass in Venezuela soziale Anlagen, Schul- und Sportzentrums benötigt werden. Çağlayan sagte, dass ihn bei seinem Venezuela Besuch Bauunternehmer, Baumaterial Hersteller, Ingenieure und Berater begleiten werden.

Staatsminister Zafer Çağlayan bewertete auch seinen Brüssel Besuch und sagte, dass bei seinem Gespräch mit dem belgischen Wirtschaftsminister Vincent Van Quickenborne auch über die Erleichterung der Visumspflicht für türkische Geschäftsmänner gesprochen wurde. (Türkiye)

Versammlung der gemischten parlamentskommission Türkei-EU
Die 66. Versammlung der gemischten Parlamentskommission Türkei-EU (KPK) wird heute und morgen unter der Führung der Großen Nationalversammlung der Türkei in Hatay stattfinden. An der Versammlung werden Staatsminister und EU-Verhandlungsführer Egemen Bağış, Staatsminister Cevdet Yılmaz, Justizminister Sadullah Ergin, Vertreter der gemischten Parlamentskommission Türkei-EU, Mitglieder des Europäischen Parlaments und der Großen Nationalversammlung der Türkei, Botschafter der Mitgliedsländer der EU, Vertreter der Nichtregierungsorganisation und Bürokraten teilnehmen.

Bei der Versammlung werden Themen wie „Die Anwendung der Reformen in den Bereichen der Verfassung und der Justiz“, „Migration und Visum“, „Zollunion und Freihandelsabkommen“ auf der Tagesordnung stehen. (Türkiye)

Vom Chaos zur Führung
Nach Angaben einer gemeinsamen Befragung der Nachrichtenagentur AP und des Marktforschungsinstituts GfK wurde die Türkei als wachsende politische Macht im Nahen Osten bezeichnet. In der Analyse wurde auch bekannt gegeben, dass die Türkei nach einer wirtschaftlichen und politischen Chaosperiode vor 10 Jahren nun mit seiner starken Wirtschaft und Demokratie, seiner Vermittler- und Führungsrolle ein Regionales Model darstelle. (Alle Zeitungen)

Kabaalioğlu: „Die EU-Kommision sollte in Bewegung gesetzt werden“
Der Vorsitzende der Wirtschaftlichen Entwicklungsstiftung (İKV) Prof.Dr.Halûk Kabaalioğlu wies darauf hin, es sei inakzeptabel, dass die neue Reisefreiheit lediglich für die Balkanländer wie Serbien und Montenegro gilt, nicht aber für die Türkei.

Kabaalioğlu betonte die Wichtigkeit der EU für die Türkei bezüglich der Zielsetzungen des Landes zur Demokratie, wirtschaftlichem und sozialem Wohlergehen. Er fügte hinzu, dass das Engagement für die EU-Reformen beibehalten werden solle und dass die türkische Regierung sich auf die Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie stützen müsse. (Türkiye)

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Lage in Libyen
Haber Türk berichtet über die angespannte Lage in Libyen. Im Detail der Meldung schreibt die Zeitung, dass aus der zweitgrößten Stadt Benghasi 581 türkische Staatsbürger mit Sondermaschinen der Turkish Airlines in die Türkei gebracht worden sind. Einer der Flugpassagiere habe laut Zeitungsmeldung gesagt, dass auf dem Flughafen von Benghasi noch ca. 3 Tausend türkische Staatsbürger warten würden.

Todeszahlen steigen
„Todeszahlen steigen“ titelt die Zeitung Star und informiert im Detail, in Libyen hätten Scharfschützen auf die Demonstranten geschossen. Weiter heißt es in der Meldung, dass mehr als 200 Menschen ums Leben gekommen seien.

G-20 Gipfeltreffen in Paris
Aus Hürriyet erfahren wir über die Erklärungen des Staatsministers und Vizepremiers Ali Babacan, der an dem G-20 Gipfeltreffen in Paris teilgenommen hat. Babacan habe über sein Treffen mit dem Vorsitzenden des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn gesagt, dass sie mit dem IWF-Vorsitzenden über die sich verändernde Struktur des IWF gesprochen haben. Dominique Strauss-Kahn habe bestätigt, dass die europäischen Industrieländer 2 Sitze im IWF-Direktorium zugunsten von Schwellenländern abgeben werden. Nach Worten von Babacan wolle jeder, dass eines der Sitze der Türkei übergeben wird. Die Türkei sei der größte Teilhaber des IWF und daher sei dies laut Staatsminister Babacan das gute Recht der Türkei eines dieser Sitze zu bekommen. Nach Angaben von Babacan, werden die IWF-Beschlüsse im Vorstand ausdiskutiert. Die Türkei habe diesen Sitz nie bekommen, werde es aber jetzt tun, habe Babacan gesagt.

Die Türkei wird CeBIT prägen
Aus einer Wirtschaftsmeldung von Yeni Şafak mit dem Titel „Die Türkei wird CeBIT prägen“, dass an der diesjährigen CeBIT-Messe vom 1. bis zum 5. März 2011 als Partnerland teilnehmen wird. Dies habe die türkischen Unternehmen in Schwung gebracht. Laut Zeitungsmeldung würden zu 75 Prozent der Teilnahmekosten vom Staat übernommen, was zu einer regen Teilnahme der türkischen Teilnehmer geführt habe. Die Zeitung informiert ihre Leser ferner, dass die CeBIT-Messe am 28. Februar 2011 im Kongresszentrum in Hannover von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan eröffnet werden soll.

Historischen Anstieg bei den Museumsbesuchen
In Zaman lesen wir über den historischen Anstieg bei den Museumsbesuchen. Laut Meldung haben im vergangenen Jahr 26 Millionen Menschen Museen in der Türkei besucht. Von der Besucherzahl her, hätten Topkapi, Hagia Sophia, Mevlana Museen und die Ausgrabungsstätten in Ephesus die meisten Gäste angelockt.

Gökceada ist die ruhigste Insel
Cumhuriyet titelt „Gökceada ist die ruhigste Insel“ und schreibt im Detail, dass die Insel Gökçeeada bei Çanakkale in das Netzwerk der in Italien ins Leben gerufenen „cittaslow“ aufgenommen worden sei. Somit habe Gökceaada den Titel „ruhigste Insel“ erhalten. Türkische Presse Türkei