05.04.2011 – Gül, Indonesien, Nato, Libyen, Erdoğan, Ankara, Japan

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül in Indonesien
Staatspräsident Abdullah Gül reiste gestern nach Indonesien. Gül wurde vom indonesischen Außenminister Marty Natalegawa und dem türkischen Botschafter in Jakarta Murat Adalı am Militärflughafen Halim, in der indonesischen Hauptstadt begrüßt.

Staatspräsident Gül besuchte den nationalen Heldenfriedhof von Kalibata. Morgen wird Gül, von seinem indonesischen Amtskollegen Susilo Bambang Yudhoyono empfangen.

Zudem wird Gül auf einer Konferenz an der Universität Indonesia die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten und in Nordafrika bewerten.

Erdoğan empfing Rasmussen
NATO- Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ist gestern zu Kontakten in Ankara eingetroffen. Zunächst wurde Rasmussen von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan empfangen. Das Projekt über das Raketenabwehrschild und der NATO-Einsatz in Libyen waren auf der Tagesordnung des Treffens. Erdoğan forderte einen baldigen Waffenstillstand und, dass die Angriffe auf die Zivilbevölkerung möglichst bald beendet werden.

Nachher besuchte Rasmussen Außenminister Ahmet Davutoğlu. In einer Erklärung nach dem Gespräch sagte Davutoğlu: „Wir sind der Meinung, dass der NATO-Einsatz dafür dient, die territoriale Integrität und die Souveränität des Landes auf zu bewahren.“

Die Türkei ist offiziell für Libyen im Einsatz
Die Türkei übernimmt nach den Unruhen in Libyen die Vermittlerrolle. Außenminister Ahmet Davutoğlu kam gestern in Ankara mit Libyens Vize-Außenminister Abdul Latif al-Obeidi zusammen, der zuvor auch in Athen mit dem griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreu Gespräche führte.

Davutoğlu gab dem Gesandten Libyens erneut Informationen über die Stellungnahme der Türkei. Davutoğlu führte auch intensive Telefongespräche mit dem Vorsitzenden des Provisorischen Nationalrats in Libyen, Mustafa Abdel Jalil. Davutoğlu betonte, dass sie sich weiter bemühen, um beide Seiten für einen Waffenstillstand, auf einen gemeinsamen Punkt zu bringen. Davutoğlu sagte: „Auch die Kontakte mit dem Nationalrat in Libyen dauern an. Ich habe heute erneut mit ihnen Kontakt aufgenommen, wir werden alles tun, um in kürzester Zeit eine politische Wandlung zu erreichen.„ Die Türkei ist das einzige Land, dass mit beiden Seiten im Kontakt steht.

Davutoğlu besucht Bahrain
Außenminister Ahmet Davutoğlu wird heute nach Bahrain reisen. Dort wird Davutoğlu mit dem Aussenminister von Bahrain El Halife zusammen kommen. Die Schritte für die Schaffung einer Stabilität werden das Hauptthema der Kontakte darstellen. Davutoğlu wird auch mit Schiitischen Repräsentanten zusammen kommen.

Die Libyen-Rechnung beträgt 1,4 Milliarden Dollar
Staatsminister Zafer Çağlayan nahm im türkischen Staatssekretariat für Außenhandel an einer Versammlung teil, bei der die Maßnahmen für türkische Bauunternehmen in Libyen bewertet wurden. Der Export wurde im ersten viertel dieses Jahres 42 Prozent eingeschränkt. Çağlayan sagte, dass nach Angaben 303 Projekte im Betrag von 17,5 Milliarden Dollar Außerkraft gesetzt wurden und betonte dass das Inkasso der türkischen Firmen 1,4 Milliarden Dollar beträgt. Çağlayan betonte auch: „Durch die Stabilisierung der Lage in Tunesien, Ägypten und als auch in Libyen wird sich der Export erneut erhöhen.“

Lob an Ankara
Die für Humanitärehilfe nach Libyen gestartete Seefähre „Ankara“ ist mit 270 Schwerverletzten aus der belagerten libyschen Stadt Misurata und 190 Verletzten aus der Rebellenhochburg Bengasi auf dem Weg in die Türkei zurück. Die liybischen Bürger bedankten sich an Ankara für ihre Hilfe. Nach Angaben des türkischen Generalstabs nahmen 4 Tanker-Flugzeuge und 12 F-16 am Einsatz teil.

Unterdessen empfing der Generalkonsul in Bingazi Ali Davutoğlu die Seefähre „Ankara“ und sagte: „Ich bin sehr Glücklich, weil wir eine Brücke zwischen der liybischen Bevölkerung bilden.“

In der Seefähre befinden sich neben den Verletzen auch türkische, niederländische, ukrainische und griechische Bürger, die in Libyen festsaßen. Die Seefähre wird heute im Hafen von Çeşme erwartet.

Position der Türker: Erst Waffenstillstand danach Lösung
Der türkische Botschafter in Tripolis Levent Şahinkaya, erklärte in einem Interview mit der „New York Times“ bezüglich der Lage in Libyen: „Für uns ist die humanitäre Seite wichtig. Wir sind der Meinung, dass ein Waffenstillstand nötig ist und erst nach einem Waffenstillstand könnte man für eine politische Lösung abhandeln und dies ist die türkische Position.“ Die NYT schrieb, dass der Botschafter bezüglich der Gespräche über einen Waffenstillstand keine Hinweise gab.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Indonesien-Besuch von Staatspräsident Abdullah Gül
In Vatan lesen wir über den Indonesien-Besuch von Staatspräsident Abdullah Gül. Gül sei der erste türkische Staatspräsident der Indonesien nach 16 Jahren einen Besuch abstatte. Im Rahmen der Kontakte sollen die bilateralen Beziehungen sowie Kooperationsmöglichkeiten erörtert werden. Bei den Gesprächen soll zudem ein Meinungsaustausch über beide Länder betreffende regionale und internationale Themen geführt werden.

Ankara-Besuch von NATO-Generalsekretär Rasmussen
Yeni Safak schreibt über den gestrigen Ankara-Besuch von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Der NATO-Generalsekretär sei bei seinem eintägigen Besuch mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und Außenminister Ahmet Davutoğlu zusammengetroffen. Beim Erdoğan-Rasmussen Treffen sei das Thema Libyen ausführlich erörtert worden.

Stellvertretende libysche Außenminister Abdulati Ubeydi besucht Ankara
In einer weiteren Meldung von Yeni Safak heißt es, der stellvertretende libysche Außenminister Abdulati Ubeydi sei gestern nach Ankara gekommen. Die Kriegsparteien in Libyen hätten verlangt, die Bedingungen für einen Waffenstillstand unter Führung der Türkei zu verhandeln. Der Zeitungsmeldung zufolge sei Ubeydi mit Außenminister Ahmet Davutoğlu zusammengekommen und habe als Sondervertreter des libyschen Machthabers Muammer al-Gaddafi Ankara eine Botschaft übermittelt. Bei dem Treffen sei die Gewährleistung eines dauerhaften und wahren Waffenstillstandes sowie die Ausarbeitung von politischen Lösungsparametern erörtert worden. Auch habe Ubeydi seine Ansichten über einen Waffenstillstand zur Sprache gebracht.

Türkei rettet junderte Verletzten aus dem Krieg in Libyen
Hürriyet schreibt, die Türkei habe nach der Rettungsaktion von Hunderten Verletzten aus dem Krieg in Libyen weltweit die Agenda angeführt. In Begleitung von türkischen F-16 Kampfflugzeugen sowie der Fregatte Yildirim habe die Fähre Ankara am Hafen vom umkämpften Misrata angelegt und 320 Verletzte und zahlreiche internationale Medienvertreter in Sicherheit gebracht. Der Zeitungsmeldung zufolge sei die Fähre Ankara auf dem Rückweg und werde voraussichtlich heute in Cesme anlegen.

Atomkatastrophe in Japan
Sabah berichtet über die Atomkatastrophe in Japan. Das zur Abkühlung des Reaktors genutzte verstrahlte 11.500 Tonnen schwere Wasser soll nun ins Meer abgeleitet werden. Zudem sei das 20 Zentimeter große Leck am Reaktor, woraus radioaktiv verseuchtes Wasser in den Pazifik austrete, noch nicht abgedichtet worden. Nach dem heftigen Beben vom 11. März mit einer Stärke von 9 auf der Richterskala und dem anschließenden Tsunami kamen bislang 12157 Menschen ums Leben. Die Zahl der Vermissten sei mit rund 15500 angegeben worden.

Smart Efficiency
Auf den Wirtschaftsseiten von Zaman lesen wir, die Türkei, das Partnerland der CeBIT-Messe in Hannover habe die gestern begonnene Industriemesse in Hannover mit dem Schwerpunktthema „Smart Efficiency“ geprägt. Zur Bekanntmachung der türkischen Unternehmen und der Türkei würden sowohl auf dem Messegelände als auch in der Stadt Arbeiten durchgeführt. Türkische Presse Türkei