18.04.2011 – Integration, Rechtsextremismus, Sarrazin, KZ-Befreiung, Türkei

Die Themen des Tages sind:

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat zu einem Kurswechsel in der Integrationspolitik aufgerufen. „Wir müssen Integration aus dem Verständnis der sozialen Betreuung herausholen“, sagte Steinmeier.

Eine Woche nach dem Brandanschlag auf fünf Türken und Italiener in Winterbach haben rund 1300 Menschen in der Remstalgemeinde gegen Rechtsextremismus protestiert.

Die Berliner NPD wirbt auf einem Flugblatt mit einem Zitat von Thilo Sarrazin. Auf den in der Hauptstadt verteilten Postkarten ist ein Satz aus dem umstrittenen Bestseller des Ex-Finanzsenators zu lesen.

Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ will im September zur Abgeordnetenhauswahl antreten.

Zwölf Neonazis haben nach einer rechtsextremen Kundgebung das Stelenfeld des Holocaustmahnmals gestürmt.

Würde jetzt gewählt, könnten die Grünen laut einer Umfrage den Kanzler stellen. Aber der Grüne, den die meisten Bürger als Kanzler wollen, will nicht.

Vor 50 Jahren eröffnete SED-Chef Walter Ulbricht das Mahnmal im ehemaligen KZ Sachsenhausen. Um die Opfer ging es in seiner Rede kaum. Er hatte ein anderes Ziel.

Die EU-Kommission drängt Deutschland, ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vorzulegen – obwohl sie mit den Erfahrungen in den anderen EU-Staaten unzufrieden ist.

Bern – Amnesty International (AI) stellt in der Schweiz ein „zunehmend menschenrechtsfeindliches Klima“ fest und kritisiert Fremdenfeindliche und diskriminierende Parolen im Wahlkampf.

Die türkische Regierung will nach Worten von Ministerpräsident Tayyip Erdogan bei einer Wiederwahl eine neue Verfassung ausarbeiten. „Wir werden mit der Arbeit an einer Verfassung sofort beginnen, um Demokratie und Freiheit zu stützen“, sagte Erdogan.

Integration und Migration

• FAZ: Faktischer Multikulturalismus
• Hamburger Abendblatt: Steinmeier: Integration soll Wachstum sichern
• Stuttgarter Zeitung: Demo nach Anschlag auf Ausländer
• TAZ: „Nachhilfe für alle Kinder“
• Der Tagesspiegel: NPD wirbt mit Sarrazin-Zitat
• Der Tagesspiegel: Integration durch Silikon
• FAZ: Man höre doch mal dem Heiland zu
• Der Tagesspiegel: Islamfeindliche Bürgerbewegung schickt Kandidaten ins Rennen

Deutschland

• Der Tagesspiegel: Neonazis stürmen auf Holocaustmahnmal-Gelände
• FAZ: Die SPD im Abseits
• TAZ: Keiner will von der Leyens Paket
• FAZ: „Nazi-Outing“
• Die Welt: Deutschland gilt international als Risikofaktor
• Der Tagesspiegel: „Wir müssen uns der grünen Herausforderung stellen“

Grüne nehmen Kurs aufs Kanzleramt

• Die Welt: Grüne mit Kurs aufs Kanzleramt – aber ohne Fischer
• Berliner Morgenpost: Grüner Kanzler – Joschka Fischer winkt ab
• Hamburger Abendblatt: Die Grünen würden bei Bundestagswahl Kanzler stellen

Gedenken zum 66. Jahrestag der KZ-Befreiung

• Die Welt: Wie eine KZ-Gedenkstätte instrumentalisiert wurde
• Bild: 500 Menschen gedenken der Opfer im KZ Ravensbrück
• Die Presse: Gedenken zum 66. Jahrestag der KZ-Befreiung

EU-Bericht zur Vorratsdatenspeicherung

• TAZ: Widersprüchliches aus Brüssel
• Hamburger Abendblatt: Streitthema Datenspeicherung: EU-Kommission sei am Zug
• Spiegel Online: EU drängt Deutschland zu Datenschutz-Rückschritt

Ausland

• Neue Zürcher Zeitung: Es wird eng
• Spiegel Online: Frankreich stoppt italienischen Flüchtlingszug
• Der Standard: Amnesty beklagt zunehmend menschenrechtsfeindliches Klima
• Westfälischer Anzeiger: Amnesty: Menschenrechtsfeindliches Klima in der Schweiz
• Der Standard: Der Mann, der die „Wahren Finnen“ zu kennen glaubt
• Spiegel Online: Israel macht Teenager für Mord an Siedlern verantwortlich
• TAZ: Assad kann sein Volk nicht beruhigen
• Zeit Online: Wieder Verletzte bei Protesten im Jemen
• TAZ: Verbrechen und Völkerrecht
• Bild: Muslime attackieren christliches Dorf

Türkei

• Rheinische Post: Erdogan verspricht neue Verfassung
• Weltexpress: Immer mehr Deutsche wollen in der Türkei leben
• Der Standard: Spindelegger und die Türkei: Ein Lackmustest
• Nürnberger Nachichten: Folter- statt Haftanstalt: Türkische Justiz ermittelt

Nachtrag vom 17.04.2011

• FAZ am Sonntag: Strenger gegen Hassprediger
• Welt am Sonntag: Herkunftsland Nummer eins
• Welt am Sonntag: Rassismus und Hinterwäldlerei
• FAZ am Sonntag: Der Imam der Armee
• Welt am Sonntag: Bunte Mischung Istanbul