20.04.2011 – Erdoğan, Türkei-EU Assoziierungsrat, Visumpflicht, Indien

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdoğans Botschaft zum Pessach Fest
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat den Juden zum Pessach fest gratuliert. Erdoğan sagte in einer schriftlichen Botschaft: „Die Türkei ist ein Land in dem verschiedene Glauben und Kulturen seit Jahrhunderten in Frieden miteinander leben. Unsere jüdischen Mitbürger sind einer der vielen Religionsgemeinden in der Türkei, die ihre religiösen Gebräuche frei ausüben können. Ich gratuliere unseren jüdischen Mitbürgern zum Pessach Fest.“

Türkei-EU Assoziierungsrat in Brüssel
Der Türkei-EU- Assoziierungsrat ist gestern in Brüssel zusammengetreten. An der 49. Sitzung nahmen aus der Türkei Außenminister Ahmet Davutoğlu und Chefunterhändler Egemen Bağış teil.

Die Türkei forderte, dass die Hindernisse im Verhandlungsprozess und die Visumpflicht abgeschafft werden.

Davutoğlu “Wir haben im Bereich der Visumserleichterung immer noch keinen Ansprechpartner. Unserer Meinung nach, ist dies ein politisches Recht von 74 Millionen türkischen Bürgern. Wenn wir uns die Visumsausübungen in anderen Ländern ansehen, dann sehen wir das, dass das Visumsregime sehr weit von Gerechtigkeit entfernt ist.”

Egemen Bağış hingegen sagte “Wenn man sich die Reformleistungen der Türkei ansieht, dann müssten bis jetzt eigentlich 29 Beitrittsabschnitte eröffnet worden sein. Bisher konnten aber leider nur 13 eröffnet werden. Im Bereich der Visumspflicht ist unsere Empfindlichkeit auf dem Höhepunkt.”

Bağış “Trotz der kontroversen Haltung der EU führen wir unsere Reformen fort”
Vor der 49. Sitzung des Türkei-EU Assoziierungsrates ist Staatsminister und Verhandlungsführer Egemen Bağış im türkischen Yunus Emre Kultur Zentrum in Brüssel mit türkischen Studenten zusammengekommen.

Bağış, der vor den Schülern eine Rede hielt, betonte, dass die Türkei für die EU ein Schlüsselland ist und sagte “Trotz der kontroversen Haltung der EU führen wir unsere Reformen fort.“

Bağış und Store treffen
Staatsminister und Verhandlungsführer Egemen Bağış und der zurzeit in Ankara weilende norwegische Außenminister Jonas Gahr Store sind zusammengekommen.

Bağış sagte, dass Norwegen und die Türkei gute Freunde und Alliierte sind. Bağış unterstrich außerdem auch, dass die Türkei in der NATO und in anderen internationalen Abwehrmechanismen mit Norwegen zusammenarbeitet.

Bağış “Norwegen ist ein Land, das genauso wie die Türkei mit dem Beitrittsprozess begonnen hat und den Prozess auch beendet hat. Norwegen hat sich aber nach zwei Referenden dazu entschlossen, kein EU Mitglied zu werden. Wenn wir ein Land werden, dass den EU-Standards entspricht, dann werden auch wir darüber entscheiden, ob wir ein EU-Mitglied werden möchten oder nicht. Aber im Moment ist es für uns sehr wichtig, dass die notwendigen Reformen für diese Standards in die Tat umgesetzt werden.”

Außenminister Jonas Gahr Store betonte hingegen, dass die EU-Mitgliedschaft nicht das einzige Kriterium sei, das eine europäische Zugehörigkeit bestimme und sagte „ Die europäische Familie ist groß. Die Türkei und Norwegen sind ein Teil dieser Familie.“

Çağlayan in Indien
Im Rahmen seiner Indien Reise hat Staatsminister Zafer Çağlayan gestern an dem türkisch-indischen Geschäftsforum in Neu-Delhi teilgenommen. In seiner Rede wies Cağlayan darauf hin, dass sich die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Türkei und Indien in 10 Jahren um 8-Fach vergrößert haben. Çağlayan sagte: „Um den Handel zwischen den beiden Ländern zu balancieren, müssen wir ein Freihandelsabkommen unterzeichnen. Außerdem ist die Visumpflicht auch ein Hindernis für den Export

Ziel Für das Jahr 2023
Präsident des Rates der türkischen Exporteure, Mehmet Büyükekşi erklärte gestern den Strategieplan des türkischen Exports für das Jahr 2023. Das Exportziel für das Jahr 2023 sei 545 Milliarden Dollar und das Importziel sei 625 Milliarden Dollar. In einer Pressekonferenz in Istanbul sagte Büyükekşi: „Dieser Strategieplan ist das Resultat einer langen Zusammenarbeit mit vielen anderen Regierungen und Nicht-Regierungs-Organisationen.“

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Höchste Beschlussgremium zwischen der Türkei und EU
Die Tageszeitung Milliyet schreibt, das höchste Beschlussgremium zwischen der Türkei und der Europaeischen Union habe seine 49. Tagung in Brüssel abgehalten. Weiter heißt es in der Nachricht, die Türkei habe auf der Konferenz auf die nicht eingeführte Visumsbefreiung, die politische Behinderung der Verhandlungen und den fehlenden strategische Dialog in der Außenpolitik hingeweisen.

Ferner lesen wir in der Nachricht Außenminister Ahmet Davutoglu habe gesagt, die europäischen Länder müssten zur Überwindung der Verhandlungsstockungen einen politischen Willen zeigen, was in der Türkei vorhanden sei.

Ausnahmezustand aufgehoben
Die Tageszeitung Hürriyet schreibt unter der Schlagzeile ‚Ausnahmezustand aufgehoben’, der syrische Staatspräsident Beschar Assad habe wie angekündigt, den seit 1963 bestehenden Ausnahmezustand, der die Freiheiten der Bevölkerung einschränkte, aufgehoben. Weiter heißt es in der Meldung, alle Demonstrationen im Lande seien zur Sicherheit der Bevölkerung bis zu einem unbestimmten Datum verboten worden.

Strategischen Plan über das Exportziel der Türkei
Auf den Wirtschaftsseiten der Tageszeitung Sabah lesen wir, der Vorsitzende der Türkischen Exporteuren Kammer (TIM), Mehmet Büyükeksi habe den “Strategischen Plan über das Exportziel der Türkei bis zum Jahre 2023 vorgestellt. Demnach sei das Ziel für den Export, der im Jahre 2008 bei 132 Milliarden Dollar lag, für das Jahr 2023 auf 500 Milliarden Dollar gesetzt worden. In Anbetracht der Exportzahlen vom Jahre 2000, die damals bei 28 Milliarden Dollar lagen, sei dieses Ziel nicht übertreiben.

Zum selben Thema schreibt die Tageszeitung Star, auf dem Streckenplan der Exporteure für das Jahr 2023 mit einem 500 Milliarden Dollar Ziel seien neue Märkte verzeichnet, 24 Grundsektoren würden sich komplett auf den neuen Markt Russland konzentrieren. TIM- Präsident Mehmet Büyükeksi zufolge sei die Anzahl der Länder, in die exportiert werde von 24 auf 50 gestiegen.

Filmemacher aus der Türkei in Hongkong
Auf den Seiten der Tageszeitung ‚Haber Türk’ lesen wir unter der Schlagzeile ‚Filmemacher aus der Türkei in Hongkong’, der vom Izmirer Kinoverein im ‚The Grand’ Kino des größten Einkaufzentrums der Hongkonger Region Kowloon veranstaltete ‚Türkischer Filmfestival Hongkong’ habe bekannte Namen des türkischen Kinos den Bürgern Hongkongs näher gebracht. Der Nachricht zufolge würden mehr als 40 Filme auf dem Festival vertreten sein. Türkische Presse Türkei