21.04.2011 – Gül, YSK, Kurden, Visumfeiheit, IMF, EU-Beitritt Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül: „Für eine Lösung muss sich jeder Konstruktiv verhalten“
Staatspräsident Abdullah Gül kam gestern mit Parlamentspräsident Mehmet Ali Şahin zusammen. Der Beschluss des hohen türkischen Wahlausschusses (YSK), 12 Kandidaten wegen diverser Vorstrafen von der Parlamentswahl auszuschließen, war das Hauptthema des Treffens. Vor dem Treffen sagte Gül: „Um eine Lösung zu erreichen muss jeder konstruktiv sein. Die Wahlen sollten nicht polemisiert werden.“

Nach dem Treffen bewertete Şahin sein Gespräch mit Gül und sagte: „Ich bin auf die Einladung des Staatspräsidenten hierher gekommen. Wir haben über die Parlamentswahlen am 12. Juni gesprochen.“

Die Entscheidung des Wahlausschusses vom Montag, 12 Kandidaten wegen diverser Vorstrafen von der Parlamentswahl auszuschließen, hatte am Dienstag Kritik aller Parteien ausgelöst. Doch gestern erklärten die Richter, die jeweiligen Vorstrafen seien kein Hindernis für eine Parlamentskandidatur. Sollten die Bewerber um einen Parlamentssitz zusätzliche Unterlagen vorlegen, so würden diese geprüft. Noch sei Zeit, Kandidaturen für die Parlamentswahl am 12. Juni zu ermöglichen.

Kinder Besuchen Gül Und Erdoğan
Staatspräsident Abdullah Gül empfing gestern Kinder aus 36 verschiedenen Ländern, die anlässlich des nationalen Souveränitäts- und Kinderfestes am 23. April in die Türkei gekommen sind. Gül sagte in seiner Rede: „Atatürk hat diesen Tag den Kindern gewidmet, weil er einen großen Wert auf Kinder legt und er wusste auch, dass die Zukunft den Kindern gehört. Das ist das erste Fest in der Welt das den Kindern gewidmet ist.“ Die Kinder überreichten Gül traditionelle Geschenke aus ihren Ländern.

Die Kinder besuchten auch Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan. In seiner Rede wies Erdoğan auf die Bedeutung des Weltfriedens hin und sagte: „Ihr seid die Zukunft unserer Welt.“ Die Kinder schenkten auch Erdoğan traditionelle Geschenke.

Rumänischer Aussenminister in der Türkei
Der rumänische Außenminister Theodor Baconschi, der auf Einladung von Außenminister Ahmet Davutoğlu der Türkei einen Besuch abstattete, ist mit Davutoğlu zusammengekommen. Nachdem Treffen machten Davutoğlu und Baconschi eine gemeinsame Presseerklärung.

Auf eine Frage, wonach es bei der 49. Tagung des Türkei-EU- Assoziierungsrates zu Spannungen gekommen sei, antwortete Davutoğlu “Es ist offensichtlich, dass es zwischen der Türkei und der EU bei allgemeinen Positionen Probleme gibt.”

Hinsichtlich der Visumserleichterung sagte Davutoğlu hingegen, dass die ungerechte Behandlung beendet werden müsse. “Während die EU mit Ländern, die in weit entfernten Geographien liegen, über die Aufhebung der Visumspflicht verhandelt, werden solche Verhandlungen mit der Türkei verzögert”, so Davutoğlu.

Baconschi hingegen sagte “Eine Anschließung der Türkei an die EU, würde die Position und die globale Bedeutung der EU fördern.”

Außenminister Davutoğlu ist nach seinem Treffen mit Baconschi mit dem lettischen Außenminister Girts Valdis Kristovskis zusammengekommen. Davutoğlu und Kritovskis machten eine gemeinsame Presseerklärung.

Davutoğlu bedankte sich bei Lettland für ihre Unterstützung bei den EU-Bemühungen der Türkei und sagte “Es ist für uns sehr wichtig, dass sich diese Unterstützung steigert.”

Kemal Derviş lönnte neuer IMF-Chef werden
Die britische Zeitung The Guardian, deutete daraufhin, dass den Posten des Chefs des Internationalen Währungsfonds (IMF), Dominique Strauss-Kahn, der wie vermutet nächstes Jahr aus dem Dienst ausscheiden wird, der ehemalige Direktor des UN Entwicklungsprogramms (UNDP) Kemal Derviş übernehmen könnte. Guardian schrieb außerdem auch, dass Derviş, als ein Türke die Unterstützung der Europäer gewinnen wird.

Es wird erwartet, dass Strauss-Kahn bei der Präsidentenwahl in Frankreich im Jahre 2012 kandidiert. In dem Bericht der Guaridan werden für den Posten auch die Namen des ehemaligen Finanzministers der Republik Südafrika, Trevor Manuel, der Name des Präsidenten der indischen Zentralbank, Sridhar und der Name von Montek Ahluwalia, stellvertretender Vorsitzender der indischen Planungskommission genannt.

Kinderolympiade in Ankara
Die Welt Kinderolympiaden werden am 24. April in Ankara stattfinden. Etwa 3.000 Kinder aus 90 Ländern werden an den Olympiaden teilnehmen. Die Türkei wird von 1.200 Teilnehmern vertreten. Die Wettbewerbe werden in 13 verschiedenen Sportarten stattfinden. Die Welt Kinderolympiaden werden am 1. Mai zu Ende gehen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Kinderfest zum 23. April
Die heutigen Tageszeitungen berichten heute über das von TRT organisierte Kinderfest zum 23. April. Die aus 36 Länder zum Nationalen Souveränitäts- und Kinderfest zum 23. April in die Türkei gereisten Kinder seien gestern von Staatspräsident Abdullah Gül, Parlamentspräsident Mehmet Ali Sahin und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan empfangen worden.

Kinder sollen nicht weinen
Vatan meldet unter der Schlagzeile „Kinder sollen nicht weinen“ Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe beim Empfang der Kinder sagte, er sei zuversichtlich, dass die Kinder der Welt bedeutsame Botschaften für Frieden und einem Ende der Feindseligkeiten geben werden. Eine weitere Botschaft der Kinder werde heißen „Kinder sollen nicht mehr weinen“, habe Ministerpräsident Erdogan gesagt.

Anpassungsprobleme mit der EU
Sabah veröffentlicht die Aussage von Außenminister Ahmet Davutoglu, wonach es Anpassungsprobleme mit der EU gibt. Nach dem angespannten Treffen mit der EU setzte Außenminister Davutoglu seine Kritiken fort. Nach dem Treffen mit dem rumänischen Außenminister Teodor Baconschi habe Davutoglu mit Hinweis auf das Treffen des Partnerschaftsrates betont, die Anpassungsprobleme zwischen den Positionen der Türkei und der EU seien eindeutig. Trotz intensiver Bemühungen seien die Verhandlungen ins Stocken geraten. Die Türkei werde mit Hindernissen konfrontiert, die es eigentlich nicht geben dürfe. Die Zypern-Frage werde einseitig in die Hand genommen. Ferner würden verschiedene einseitige Blockaden umgesetzt, habe Außenminister Davutoglu weiter gesagt.

Dervis ist Favorit für den IWF-Chefposten
Star berichtet unter der Schlagzeile „Dervis ist Favorit für den IWF-Chefposten“, die britische Zeitung „Guardian“ habe die Ansicht vertreten, dass IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn voraussichtlich nächstes Jahr seien Posten abgeben wird. Der ehemalige Direktor des UN-Entwicklungsprogramms Kemal Dervis sei einer der Favoriten für den Posten. Dem britischen Blatt zufolge werde Dervis als Türke die Unterstützung der europäischen Länder erhalten.

Vietnam-Angst in Libyen
In Hürriyet lesen wir unter der Schlagzeile „Vietnam-Angst in Libyen“, während in Europa die Diskussion einer Bodenoperation in Libyen begonnen habe, hätten nach Großbritannien nun auch Frankreich und Italien die Entsendung von Soldaten nach Libyen beschlossen. Aber die europäische Öffentlichkeit sei besorgt, dass „Libyen zum Vietnam Europas“ werden könnte. Der britischen Presse zufolge könne eine wie von der Türkei vorgeschlagene diplomatische Initiative als Grundlage genommen werden.

Rekordhoch von Euro und Gold
Aus den Wirtschaftseiten von Radikal erfahren wir unter der Schlagzeile „Rekordhoch von Euro und Gold“, nach dem die Kreditwürdigkeit der USA von AAA positiv auf AAA negativ geändert und die Bedenken über eine Schuldenkrise in Europa grösser wurden, sei der Goldpreis auf ein neues Rekordhoch gestiegen. Der Preis für eine Feinunze Gold habe die psychologisch wichtige Marke von 1.500 US-Dollar überwunden und sei somit auf ein Allzeithoch geklettert. Sie hörten die türkische Presseschau. Türkische Presse Türkei