27.04.2011 – Erdoğan, Obama, Syrien, Serbien, Kirgisistan, Visumspflicht, EGMR

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gipfeltreffen in Serbien
Die Präsidenten Serbiens und der Türkei, Boris Tadic und Abdullah Gül, und der Vorsitzende des Präsidiums von Bosnien-Herzegowina, Nebojsa Radmanovic sind in Serbien für ein Gipfeltreffen zusammengekommen.

Der Gipfel fand unter Vorsitz des serbischen Staatspräsidenten Boris Tadic, statt. Auf einer Presseerklärung nach dem Gipfeltreffen, betonte Abdullah Gül, der Wunsch aller drei Staaten sei, die Zusammenarbeit in Richtung der Lösung der beklemmenden Fragen zu intensivieren. „Unser größter Wunsch ist es unsere Zusammenarbeit und Solidarität zu stärken“, so Gül.

Der erste Dreier-Gipfel der Staatspräsidenten der Türkei, Bosnien-Herzegowinas und Serbiens fand am 24. April 2010 in İstanbul statt. Der erste Gipfel fand unter Vorsitz von Staatspräsident Abdullah Gül statt. Damals ein dreier Beratermechanismus der Außenminister der Türkei, Bosnien Herzegowinas und Serbiens ins Leben gerufen.

Erdoğan und Obama haben telefoniert
Bei einem Telefonat haben US-Präsident Barack Obama und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan über die jüngsten Entwicklungen in Syrien gesprochen. Das Gespräch zwischen Erdoğan und Obama dauerte circa 50 Minuten. Barack Obama sagte bei dem Gespräch, dass die Tötung von 300 Demonstranten inakzeptable ist und dass er die Bemühungen der Türkei hinsichtlich humanitärer Hilfen für Libyen sowie den Beitrag für die NATO-Operation sehr schätze. Obama forderte von Erdoğan, dass er seine guten Beziehungen zu Esad nutzt und in den Konflikt eingreift.

Es wurde auch erläutert, dass der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und US-Präsident Barack Obama in ihrem Telefongespräch ihre Bedenken über Syriens „inakzeptable Gewaltanwendung gegen sein eigenes Volk“, äußerten.

Telefonat zwischen Erdoğan und Esad
Nach seinem Telefongespräch mit US-Präsident Barack Obama führte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan ein Telefonat mit Esad und forderte ihn zur Zurückhaltung auf.

Auch sprach er seine „Besorgnis über die jüngsten Ereignisse“ aus und forderte ihn zu Reformen auf. “Natürlich ist die Aufhebung des Ausnahmezustandes etwas sehr gutes. Dies reicht aber nicht aus. In Syrien müssen noch sehr viele Schritte unternommen werden”, so Erdoğan.

Erdoğan, der enge persönliche Kontakte zu Esad unterhält, erklärte zudem, eine Delegation nach Damaskus schicken zu wollen.

Kirgisische Ministerpräsident Almazbek Atambayev in Ankara
Der kirgisische Ministerpräsident Almazbek Atambayev wurde mit einer offiziellen Zeremonie in Ankara empfangen. Erdoğan und sein kirgisischer Amtskollege Atambayev kamen im Ministerpräsidialamt unter vier Augen zusammen. Bei dem Treffen wurden drei Abkommen unterzeichnet.

Zwischen der Türkei und Kirgisistan keine Visumsflicht mehr
Noch ein Land hebt die Visumspflicht auf. Die Visumspflicht zwischen der Türkei und Kirgisistan wurde aufgehoben. “Somit können Bürger beider Länder ohne irgendwelche Hindernisse, nur mit ihrem Pass ins andere Land einreisen. “so Erdoğan.

Der kirgisische Ministerpräsident Almazbek Atambayev sagte hingegen, dass die Türkei großzügig sei und Kirgisistan 61 Million Dollar gespendet hat.

Weltfrauengipfel
Der so genannte „Davos der Frauen“ – Weltfrauengipfel- wird am 5. und 6. Mai in der Türkei stattfinden. Der Gastgeber dieser Veranstaltung wird in diesem Jahr die Gattin des Premierministers Emine Erdoğan sein. An dem Gipfel werden tausende Frauen aus 80 Ländern teilnehmen. Auf dem Gipfel werden internationale Probleme erörtert.

Die Zukunft des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte wurde in Izmir diskutiert
Die Konferenz über die Zukunft des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) begann unter der Teilnahme von Vertretern aus 47 Länder gestern in Izmir. Bei der Konferenz wurde über die Entlastung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte beraten. Am Ende der Konferenz sollen die Ergebnisse der Deklaration von Izmir veröffentlicht werden.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Erdogan sprach mit Obama und Assad’
In Haber Türk lesen wir unter der Schlagzeile ‚Erdogan sprach mit Obama und Assad’, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe beim Telefonat mit US-Präsident Barack Obama die Lage in Syrien bewertet und den syrischen Staatspräsidenten Beschar Assad telefonisch kontaktiert, um ihn erneut zu Reformen aufzurufen. Ferner habe Erdogan beschlossen seinen Sondergesandten nach Syrien zu schicken.

Telefonat mit Assad
In Radikal lesen wir zum selben Thema, Ministerpräsident Erdogan habe beim Telefonat mit Assad sein Bedauern über das harte Vorgehen gegen die Aufständischen und den Opfern zum Ausdruck gebracht. Erdogan habe an Assad appelliert, die Reformforderungen der Bevölkerung zu erfüllen.

Kirgisische Ministerpräsident Almazbek Atambayev trifft Erdoğan
In einer anderen Nachricht der Haber Türk lesen wir, Ministerpräsident Erdogan sei mit dem kirgisischen Ministerpräsidenten Almazbek Bakıyew zusammengekommen. Nach dem Treffen sei in der gemeinsamen Pressekonferenz bekannt gegeben worden, dass die Türkei Kirgisistan 61 Millionen Dollar spenden werde und ein Abkommen über eine vollständige Visumsaufhebung zwischen beiden Ländern unterzeichnet worden sei.

Belgrad Gipfel
In Hürriyet lesen wir unter der Schlagzeile ‚Belgrad Gipfel’, der Dreier-Balkangipfel zwischen der Türkei, Serbien und Bosnien Herzegowina sei gestern in der Nähe von Belgrad, in der Ortschaft Karadordyeyedo abgehalten worden. Nach dem Gipfel habe Staatspräsident Abdullah Gül in der gemeinsamen Pressekonferenz erklärt, Ziel sei es den Balkan zu einer Region der Stabilität und Kooperation zu entwickeln. Ferner lesen wir im Artikel, der serbische Staatspräsident Boris Tadic habe gesagt, in der Ära Jugoslawiens seien große Fehler gemacht worden, deren Bewältigung sehr schwer sei.

Izmir Dekret vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Die Tageszeitung ‚Zaman’ schreibt unter der Schlagzeile ‚Izmir Dekret vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte’, auf der hochrangigen Konferenz des Europaeischen Gerichtshofs für Menschenrechte in İzmir sei ein Dekret über die Reformierung des Gerichts verabschiedet worden. Der Nachricht zufolge würden mit dem Izmir Dekret Schritte unternommen, um die anstehenden Prozesse zügiger zum Abschluss zu bringen. Außenminister Ahmet Davutoglu habe auf der gemeinsamen Presskonferenz darauf hingewiesen, dass die Türkei nach Übernahme der Europaratspräsidentschaft dem Reformierungsprozesses des Europaeischen Gerichtshofes Vorrang eingeräumt habe.

China wird USA in 5 Jahren überholen
In Milliyet lesen wir auf der Wirtschaftsseite unter der Schlagzeile ‚China wird USA in 5 Jahren überholen’, zum ersten Mal habe eine offizielle Einrichtung den Datum für das Ende der amerikanischen Wirtschaftsüberlegenheit bekannt gegeben. Den Prognosen des Internationalen Währungsfonds zufolge werde China im Jahre 2016 die USA überholen und zur weltgrößten Wirtschaftsmacht aufsteigen. Die Größe der chinesischen Wirtschaft werde im Jahre 2016 19 Trillionen Dollar betragen, die der USA hingegen schaetzt der IWF auf 18,8 Trillionen Dollar. Türkische Presse Türkei