02.05.2011 – Ausländer, Tarkan, Sarrazin, 1. Mai, Terror-Gesetze, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Mit dem ersten Arbeitstag im Mai endet am Montag in Deutschland die Abschottung gegenüber Arbeitnehmern aus Polen, Ungarn und anderen osteuropäischen Staaten.

Popstar Tarkan, der berühmteste lebende Türke, besucht Berlin – und führt bei einem Konzert vor, was Recep Erdogan mit „Integration ohne Assimilation“ meinen könnte.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sieht ihr Verhältnis zu Parteichef Sigmar Gabriel auch nach dem gescheiterten Parteiausschluss von Thilo Sarrazin als intakt an.

In Greifswald kommt es vor einem NPD-Aufmarsch am 1. Mai zu Überfällen durch Rechte: Maskierte jagen die DGB-Jugend. In mehreren Städten gibt es Anti-Nazi-Demos.

Nach der Festnahme dreier Terrorverdächtiger in NRW bahnt sich in der Koalition neuer Ärger an: In der SZ lehnt Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger eine pauschale Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze ab

Der französische Fußballverband suspendiert nach Vorwürfen des Rassismus einen Direktor. Eine Quote für weiße Nachwuchsspieler sei nicht diskutiert worden.

Die syrischen Streitkräfte verstärken offenbar ihren Einsatz in der von ihnen abgeriegelten Stadt Daraa. Am Sonntag sind Panzerwagen und mit Soldaten besetzte Busse in die Stadt eingerollt.

Gaddafis zweitjüngster Sohn Saif al-Arab soll bei einem Nato-Angriff getötet worden sein. Bekannt wurde er als Lebemann in München.

Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz will mit einem ersten Schwerpunkt Sprachprojekte gezielt fördern vor allem, wenn sie mit einer Berufsausbildung verbunden sind.

Libyens Regierung hat der Nato einen gezielten Angriff auf Machthaber Muammar el Gaddafi vorgeworfen.

Präsident Abdullah Gül beginnt am Montag seinen Staatsbesuch in Österreich. Politisch ist das Verhältnis der beiden Länder schwierig: vom Start der EU-Verhandlungen 2005 bis zum Botschafterinterview 2010.

Integration und Migration

• Berliner Zeitung: Ausländer rein!
• Berliner Morgenpost: Tarkan singt und die Parallelgesellschaft tanzt
• Focus: Nahles sieht Verhältnis zu Gabriel nicht beschädigt
• Junge Welt: Aufruf: Rassisten stoppen!
• Der Tagesspiegel: „Habt den Mut, Euch selbstständig zu machen“
• Junge Welt: Rechte profitieren von antimuslimischen Mainstreamdebatten
• Frankfurter Rundschau: Mozarts Geschenk
• Westdeutsche Zeitung: „Respekt“ – gegen Rassismus
• Kölner Stadt Anzeiger: Aufklärung durch Schmerzen
• Der Tagesspiegel: Die Frage der letzten Ruhe
• Der Westen: Muslime zeigen sich gastfreundlich
• Der Tagesspiegel: Der Heilige Krieg der Leila Bah

Deutschland

• TAZ: Neonazis greifen gezielt Linke an
• Die Welt: Berliner will Partei für Polen in Deutschland gründen
• TAZ: Kultusminister stellen sich blind

Krawalle am 1. Mai Elf Polizisten verletzt

• TAZ: Schanzenspiele eröffnet
• Die Welt: „Walpurgisnacht“ ruhiger als erwartet
• Süddeutsche Zeitung: Krawalle am 1. Mai Elf Polizisten verletzt

Düsseldorfer Terrorzelle

• TAZ: Der Kern der Terrorfrage
• TAZ: Erstmals al-Qaida

Koalition streitet über Anti-Terror-Gesetze

• FAZ: Bewährt
• Süddeutsche Zeitung: FDP stemmt sich gegen CSU
• Rheinische Post: Koalition streitet über Terror-Gesetze
• FAZ: Koalition streitet über Anti-Terror-Gesetze
• FAZ: Innenminister Friedrich: Gefahr eines Anschlags bleibt groß
• Die Welt: Der Kampf gegen den Terror spaltet die Koalition
• Der Tagesspiegel: Koalition diskutiert über Terror-Gesetze

Ausland

• Kleine Zeitung: Kurz will Deutsch-Projekte finanziell fördern
• Kurier: Kurz lehnt Kopftuch-Verbot ab
• Der Standard: Pressefreiheit nimmt weltweit ab
• FAZ: Türkisches Vorbild
• Neue Zürcher Zeitung: Syrische Truppen nehmen Altstadt von Daraa unter Beschuss
• Spiegel Online: Regierung lockt mit Reformen – und schlägt zu
• Neue Zürcher Zeitung: Arabischer Frühling für Palästinenser
• Zeit Online: Nahost Israel reagiert mit Sanktionen auf Versöhnung

Frankreichs Fußballverband unter Rassismus-Verdacht

• Der Tagesspiegel: Elf Weiße sollt ihr sein
• TAZ: Seltsame Farbspiele
• Die Welt: Frankreich empört sich über Rassenquote im Fußball
• Spiegel Online: Französische Fußball-Funktionäre geben Gespräche zu

Nato bestreitet gezielte Angriffe auf Gaddafi-Clan

• Süddeutsche Zeitung: TV: Bischof bestätigt Tod des Gaddafi-Sohnes
• Kölner Stadt Anzeiger: Nato dementiert gezielte Tötung
• Die Welt: Saif al-Arab – Vom Lebemann zum libyschen Märtyrer

Türkei

• Der Standard: Präsidentengattin mit dem Aufreger-Tuch
• Kleine Zeitung: „Vielleicht sagen die Türken Nein zur EU“
• Der Standard: Ankara-Wien: Reise vom Nullpunkt zum Nullpunkt
• Bieler Tageblatt: 200’000 Menschen bei Kundgebung in Istanbul
• FAZ: Beratung A.T. Kearney expandiert in Türkei

Nachtrag vom 01.05.2011

• FAZ am Sonntag: „Mich stört es, dass Sarrazin SPD-Mitglied ist“