03.05.2011 – Ausländer, Sarrazin, Migranten, Osama bin Laden, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Die Bildungsverwaltung registriert „Neuzugänge aus dem Ausland ohne Deutschkenntnisse“, das sind im Jahr etwa 1000 Kinder und Jugendliche.

Die SPD will in ihren Gremien eine Migrantenquote einführen. Geplant ist eine Mindestquote von 15 Prozent. Eine entsprechende Selbstverpflichtung für die Bundespartei soll beim Parteitag Anfang Dezember beschlossen werden.

Die Armenier fordern einen Ort des Gedenkens. Das Holocaust-Mahnmal in Berlin könnte auch an ihre Opfer erinnern, meint Henryk M. Broder .

Der Tod von Osama bin Laden ist nach Ansicht des Hamburger Weihbischofs Hans-Jochen Jaschke ein Fanal für das Ende von Terror und Gewalt im Namen Gottes.

SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz haben ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen.

Einen Wettbewerb um die Führungsposten wünschen sich die Liberalen. Generalsekretär Lindner sähe am liebsten Kampfabstimmungen. Doch danach sieht es nicht aus.

Berlin, 2. Mai. Während die Tötung Usama Bin Ladins in Deutschland als Schlag gegen den internationalen Terrorismus fast einhellig mit Befriedigung aufgenommen worden ist, dauerten die gegenseitigen Sticheleien in der schwarz-gelben Koalition zum Thema Anti-Terror-Gesetze am Montag an.

Zum Gedenken an die Opfer des Holocaust ist das öffentliche Leben in Israel am Montag für zwei Minuten zum Stillstand gekommen.

Osama bin Laden ist tot – doch die Angst vor dem Terror bleibt. Bei einer gezielten Kommandoaktion erschossen US-Elitesoldaten den Al-Kaida-Chef in Pakistan

Der Präsident der Türkei, Abdullah Gül, hat die EU wegen der Visabestimmungen für seine Landsleute scharf kritisiert – die Union schwäche sich nur selbst.

Österreichs Bundespräsident spricht sich für eine Fortsetzung der Verhandlungen mit der Türkei aus. Anlässlich des Besuchs des türkischen Staatspräsidenten betont Fischer die guten Wirtschaftsbeziehungen.

Integration und Migration

• Frankfurter Rundschau: Die nächste Doppelpass-Debatte
• Der Tagesspiegel: Etwa 1000 Schüler ohne Deutschkenntnisse
• Die Welt: Ein Armenier-Denkmal im Blickfeld des Reichstages
• Der Tagesspiegel: Die Frage der letzten Ruhe
• Domradio: „Fanal für ein Ende der Gewalt“
• Die Welt: Der Islam hat zivilisatorisch vollkommen versagt
• Der Westen: Imam erscheint aus Scham nicht zur Prozess-Fortsetzung
• Kleine Zeitung: Nur wenig Gemeinsinn bei Muslimen

SPD will sich eine Migrantenquote verordnen

• Der Tagesspiegel: SPD führt Quote für Migranten ein
• FAZ: SPD-Führung für Einwandererquote
• TAZ: Gabriel will Zickzack-Kurs korrigieren
• Die Welt: SPD will sich eine Migrantenquote verordnen
• Stern: Sarrazin macht der SPD Beine
• Focus: Kein Interesse an weiterer Debatte über Thilo Sarrazin
• Hamburger Abendblatt: Das Verfahren gegen Sarrazin war ein Fehler

Deutschland

• FAZ: Debatte über Sicherheitsgesetze
• Der Tagesspiegel: Körting zieht Bilanz mit Schönheitsfehler
• Kölner Stadt Anzeiger: Annas Pflegevater belastet Jugendamt
• Frankfurter Rundschau: Steinbrück schließt Kanzlerkandidatur nicht aus

Rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz steht

• Spiegel Online: SPD und Grüne schließen Koalitionsverhandlungen ab
• Allgemeine Zeitung: Analyse zur Koalition in Rheinland-Pfalz

FDP: Kandidaturen ohne Gegenkandidaten

• Der Tagesspiegel: Kandidaturen ohne Gegenkandidaten
• Spiegel Online: Röslers Personalplanung gerät ins Stocken
• Die Welt: Philipp Rösler sucht Frauen für den FDP-Vorstand

Ausland

• FAZ: Rassistischer Sumpf
• Der Tagesspiegel: Vorsichtige Genugtuung in der arabischen Welt
• TAZ: Zwei Minuten Stille für die Opfer
• Focus: Gedenken an die Opfer – Israel hält inne
• Süddeutsche Zeitung: Kanada wählt – Linke NDP-Partei überraschend stark

Osama bin Laden von US-Militär getötet

• Süddeutsche Zeitung: Terror-Chef bin Laden bei US-Operation getötet
• FAZ: Usama Bin Ladin lebt!
• Die Welt: Die letzte Schlacht des Terrorpaten Osama Bin Laden
• Frankfurter Rundschau: Osamas gefährlicher Tod
• Spiegel Online: US-Operation blamiert Pakistans Regierung
• Der Tagesspiegel: Ende einer Mission
• FAZ: Bin Ladins Tod im pakistanischen Domizil

Türkei

• Die Welt: Türkischer Präsident attackiert Visa-Politik der EU
• Die Presse: Gül in Wien: Fischer für EU-Beitrittsverhandlungen
• Wiener Zeitung: Ruf nach mehr Reisefreiheit
• Die Presse: Gül in Wien: Staatsbesuch mit Schönheitsfehlern
• Kurier: Gül: „Türken haben Brückenfunktion“
• Frankfurter Rundschau: Erdogans Gedankenpolizei
• Zeit Online: Opposition auf Türkisch
• Badische Zeitung: Internetzensur in der Türkei: Auch „verboten“ wird verboten
• Weltexpress: Syrische Flüchtlinge in der Türkei