18.05.2011 – Erdoğan, G-20 Länder, Derviş, Davutoğlu, Syrien, IWF, Mubarek

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdoğan empfing Ricciardone
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat gestern den US-Botschafter in Ankara, Francis J.Ricciardone empfangen. Das Treffen zwischen Erdoğan und Ricciardone fand nicht wie gewohnt im Ministerpräsidialamt, sondern auf dem Hubschrauberlandeplatz in Yenimahalle statt. Es wurde verlautet, dass das Treffen circa 50 Minuten gedauert hat.

Im Anschluss an das Treffen reiste Erdoğan nach Yozgat weiter. Botschafter Ricciardone hingegen beantwortete die Fragen der Journalisten. Ricciardone bedankte sich bei Erdoğan für das Gespräch und sagte, dass es ein sehr hilfreiches Gespräch gewesen sei. Ricciardone betonte, dass die Türkei für die USA ein sehr wichtiger Alliierter ist und sagte “Bei dem Treffen standen im großen und ganzen Routine-Themen sowie die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten auf der Tagesordnung. Ich habe die Ansichten von Washington Erdoğan übermittelt und nun werde ich die Ansichten von Erdoğan auch Washington übermitteln.”

Zuvor stattete der stellvertretende US-Generalstabschef James Cartwright der Türkei auch einen Besuch ab. Cartwright kam unteranderem mit Generalstabschef General Işık Koşaner zusammen. Es wurde vor allem über die PKK, über die Situation in Libyen und über die Tötung von Usame bin Laden gesprochen.

Şahin In Seoul
Parlamentspräsident Mehmet Ali Şahin traf zur Teilnahme an der Sitzung der Parlamentspräsidenten der G-20 Länder in Seoul ein. Parlamentspräsident Şahin wird auf dem Gipfeltreffen eine Rede unter dem Motto „Anti-Terrorkampf und Kooperationsstrategien zwischen den Parlamenten für den Weltfrieden“ halten. Auf der Tagesordnung des Treffens stehen hauptsächlich die Bekämpfung des Terrors und das Thema Wirtschaft. Şahin wird im Rahmen seiner Kontakte auch mit türkischen Nichtregierungsorganisationen in Soul zusammenkommen und am letzten Tag nach Busan weiterreisen und dort den türkischen Märtyrerfriedhof besuchen.

Davutoğlu: „Wir wollen Gerechtigkeit“
Außenminister Ahmet Davutoğlu bewertete die jüngsten Entwicklungen der UN- Ermittlungen bezüglich dem Übergriff auf die „Mavi Marmara“ im Mai 2010. Davutoğlu wies darauf hin, dass die israelische Regierung bereits zuvor schon davor warnte, die neuen Hilfsschiffe auf dem Weg nach Gaza zu stoppen und sagte: „Das Mittelmeer gehört keinem Land. Wir warnen Israel vor einem Angriff auf die Hilfsschiffe und die Wiederholung von Fehlern“.

Das türkische Außenministerium bestätigte unterdessen den Empfang der schriftlichen Erklärung, die durch US-Politiker verfasst wurde und gab bekannt, dass die Türkei die Hilfsflotte nicht daran hindern werde. Es sei Sache der Hilfsorganisationen, das Gefährdungspotential abzuwägen. Die Hilfsorganisationen hätten außerdem nichtstaatlichen Charakter und seien international zusammengesetzt. Man sei deshalb nicht verpflichtet und auch rechtlich nicht imstande, den Organisationen die Aktion zu verbieten. Eine entsprechende Note werde den US-zuständigen daher nicht übermittelt, teilte ein Sprecher des Ministeriums mit.

WSJ: „Derviş sollte zuerst Merkel überzeugen“
In der englischen Zeitung „The Wallstreet Journal-WSJ“ wird berichtet, dass der einstige türkische Wirtschaftsminister Kemal Derviş ein starker Kandidat, um Dominique Strauss-Kahn zu ersetzen wäre, dies aber von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel opponiert werden könnte . Angela Merkel hat einen „Europäer“ als Nachfolger gefordert. Außerdem pochten die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Belgiens Finanzminister Didier Reynders vorsichtshalber auf das Vorrecht Europas.

Derviş wurde in Istanbul geboren – also in Europa -und ist Sohn eines türkischen Vaters und einer holländisch-deutschen Mutter; er studierte an der London School of Economics und machte seinen Doktor am amerikanischen Princeton-College. Derviş war 2005 bis 2009 Leiter des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen. Kemal Derviş ist formal nicht Europäer, gehört auch nicht zur türkischen Regierungspartei und kommt auch nicht aus einem Entwicklungsland. Aber er wäre ein idealer Kompromisskandidat: Westlich genug, dennoch den Entwicklungsländern genehm, und die türkische Regierung würde ihn auch unterstützen.

Atlasjet bald in Russland und Im Irak
Die Fluggesellschaft Atlasjet wird im Jahre 2012 in Russland und im Irak zwei neue Firmen gründen. Murat Ali Ersoy, der Vorstandsvorsitzende von Atlas Jet, sagte auf einer Pressekonferenz hinsichtlich der Bilanz von Atlasjet für das Jahr 2010, dass sie im Jahr 2012 in Russland und im Irak zwei neue Firmen gründen wollen. “2012 wird die Gründung in Russland vollendet sein und wir werden unsere Flüge aufnehmen können. Eine andere geplante Firma ist Atlasjet-Irak. Seit ungefähr zwei Jahren gibt es Flüge von Istanbul nach Erbil und Süleymaniye. In bestimmten Perioden verwirklichen wir auch Linienflüge nach Bagdad. Um die Bedürfnisse in dieser Region decken zu können, haben wir uns dazu entschlossen Atlasjet-Irak zu gründen. Die ersten Vorbereitungen sind getroffen, wir werden unsere Flüge voraussichtlich in der ersten Hälfte von 2012 aufnehmen. Abkommen über die Erwerbungen von Flugzeugen sind auch schon abgeschlossen.” so Ersoy.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Botschaft von US-Präsident Barack Obama
Sabah berichtet, der US-Botschafter in Ankara Francis J. Riccairdone habe Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan eine Botschaft von US-Präsident Barack Obama übermittelt. Demnach habe das Gespräch zwischen Riccairdone und Erdogan im Vorfeld der Rede von Obama über die Veränderungen im Nahen Osten und in der Region stattgefunden. Dabei seien die jüngste Lage in Syrien sowie im Gebiet in die Hand genommen worden. Ricciardone habe betont, gegen Assad müsse eine gemeinsame Haltung eingenommen werden. Erdogan seinerseits habe gesagt, in der Region werde eine große Veränderung erlebt. Das Gleichgewicht dürfe nicht noch stärker gestört werden. Der Übergang müsse geordnet umgesetzt werden.

Assads Panzer nun in Nawa
Yeni Safak meldet unter der Schlagzeile „Assads Panzer nun in Nawa“, nach Angaben der syrischen Oppositionellen seien die Panzer in die von den Regierungstruppen seit drei Wochen belagerte Stadt Nawa eingerückt. Die Hochburg der Oppositionellen Nawa liege 60 Kilometer nördlich von Daraa, das ebenfalls eine Hochburg der Oppositionellen sei. Beim Einmarsch in die Stadt Nawa hätten die Soldaten mit Maschinengewehren in die Luft gefeuert. Haber Türk schreibt, Palästinenserpräsident Mahmut Abbas habe in einem Gastbeitrag in der New York Times die Vereinten Nationen zur Unterstützung der Unabhängigkeit aufgerufen. Abbas habe an alle UN-Mitglieder appelliert, im September die Unabhängigkeitserklärung des Palästinenserstaates zu unterstützen.

Mubarak wird sein Vermögen spenden
In Milliyet lesen wir unter der Schlagzeile „Mubarak wird sein Vermögen spenden“, der gestürzte ägyptische Machthaber Husni Mubarak wolle sich beim ägyptischen Volk entschuldigen. Weiter heisst es, Mubarak wolle für die begangenen Fehler um Gnade für sich und seine Familie bitten. Der ehemalige ägyptische Präsident werde eine Audio-Botschaft aufnehmen, in der er sich entschuldigt. Die Botschaft soll dann von ägyptischen und arabischen Fernsehsendern ausgestrahlt werden, schreibt Milliyet ferner.

Ein Türke, ein Franzose, ein Deutscher als IWF-Chef
Aus den Wirtschaftseiten von Radikal erfahren wir unter der Schlagzeile „Ein Türke, ein Franzose, ein Deutscher als IWF-Chef“, nach der Festnahme von IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn wegen versuchter Vergewaltigung seien die Augen auf die möglichen Nachfolger gerichtet. Dem Blatt zufolge seien der Vizepräsident der Washingtoner Denkfabrik Brookings Institution Kemal Dervis, die französische Finanzministerin Christine Lagarde sowie der ehemalig Chef der deutschen Bundesbank Axel Weber die aussichtsreichsten Kandidaten für den Posten. Türkische Presse Türkei