21.05.2011 – Integration, Bade, Kaykın, Sarrazin, Migranten, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Scheitert die Integration am Willen der Neubürger? Horst Seehofer will die Eingliederungspflicht in die Verfassung schreiben. Sein eigener Verfassungsrichter Peter M. Huber widerspricht.

Eine funktionierende Behörde hat sie noch nicht, doch klare Vorstellungen, woran es bei der Integration von Migranten mangelt. Ministerin Bilkay Öney über schlafmützige Eltern, den Islam und den türkischen Premier Erdogan.

Migrationsforscher Klaus J. Bade hat bei der ersten Nürnberger Integrationskonferenz davor gewarnt, dass ein „Lafontaine von rechts“, der nationale Vorurteile bedient, mit einer rechtspopulistischen Partei durchaus auf 15 bis 20 Prozent der Stimmen in Deutschland kommen könnte.

Die NRW-Staatssekretärin für Integration, Zülfiye Kaykın, soll angeblich Kontakt zu der türkischen rechtsextremen Organisation Graue Wölfe haben. Außerdem wird ihr vorgeworfen, eine Studie zum Thema Extremismus bei türkischstämmigen Jugendlichen nicht unterstützt zu haben.

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Berliner Howoge-Affäre musste am Freitag auf die Befragung des Zeugen Thilo Sarrazin (SPD) warten.

Grünen-Chef Cem Özdemir hat die geplante Aufstockung der Bundeswehr-Kontingente für Auslandseinsätze begrüßt.

Die Bundeswehr korrigiert die Berichte über die gewaltsamen Proteste im Norden Afghanistans: Zuerst war nur von Warnschüssen die Rede. Jetzt erklärt die Truppe, dass auch gezielt auf angreifende Demonstranten gefeuert wurde.

Der israelische Ministerpräsident kritierte Obamas Einsatz für einen palästinensischen Staat mit den Grenzen von 1967. Netanjahu ist auf dem Weg nach Washington, um Obama zu treffen.

Die Europäische Union hat einige Visumshürden der EU-Staaten für türkische Staatsbürger abgebaut. Von Juli an könnten Türken mit weniger Visumsschranken rechnen, so EU-Kommissar Stefan Füle.

Bei einem Erdbeben im Westen der Türkei sind drei Menschen ums Leben gekommen. Eines der Opfer sprang in Panik aus einem Fenster.

Integration und Migration

• FAZ: Ein waschechter Bayer gehört dazu
• Stuttgarter Nachrichten: Integration: Macht, macht!
• TAZ: Padanien über alles
• Nürnberger Zeitung: Warnung vor rechtem Lafontaine
• Der Westen: Deutschland – ein Buch mit sieben Siegeln
• Der Westen: Türkische Vereine attackieren Kaykın
• Islamische Zeitung: Überfälliger Schritt
• Neues Deutschland: Genug der Hasspredigten gegen den Islam!
• Mittelbayerische: Gefühlte Unsicherheit

Sarrazin erscheint verspätet vor U-Ausschuss

• TAZ: Sarrazin rettet Junge-Reyer
• Berliner Morgenpost: Sarrazin wusste alles – Junge-Reyer „nichts“
• Die Welt: Sarrazin erscheint verspätet vor U-Ausschuss
• BZ Berlin: Howoge: Sarrazin fand’s ganz normal

Deutschland

• Süddeutsche Zeitung: Özdemir lobt de Maizières Reformpläne
• TAZ: Nebenfach Volkszähler
• Stern: Lars von Trier im Interview: „In jedem von uns steckt ein kleiner Nazi“
• TAZ: NPD fordert „seriöse Radikalität“

Bremen-Wahl

• Neues Deutschland: Bremen panaschiert und kumuliert
• Spiegel Online: Wachkoma an der Weser

Angriff auf Bundeswehr in Afghanistan

• FAZ: Bundeswehr schoss auf gewalttätige Demonstranten
• Spiegel Online: Bundeswehr schoss gezielt auf Angreifer
• TAZ: Soldaten haben geschossen

Ausland

• Der Standard: „Dann kommt die Scharia zur Anwendung“
• Spiegel Online: Machthaber Assad kämpft gegen sein Volk
• Berner Zeitung: Bundesgericht: Kettiger blitzt wegen Minarett-Streit ab
• Bild: Mehrere Verletzte bei Gewalt vor Moschee in Sofia
• Der Tagesspiegel: Toleranz adé
• Die Welt: Gaza-Aktivisten rufen Israel zu „Vernunft“ auf

Reaktionen auf Obamas Grundsatzrede

• TAZ: Netanjahu ist unzufrieden
• Süddeutsche Zeitung: Der Angriff von innen
• Focus: Obama und Netanjahu sprechen von Differenzen

Strauss-Kahn kommt gegen Kaution frei

• FAZ: Strauss-Kahn kommt gegen Kaution frei
• TAZ: Vergewaltigung und Verschwörungen

Türkei

• Focus: EU baut Hürden für Türken ab
• Frankfurter Rundschau: Sprung in den Tod
• Die Welt: Drei Tote nach Erdbeben der Stärke 5,9 in der Türkei
• FAZ: Mindestens drei Tote bei Erdbeben
• Die Welt: Fatih Akin will Yilmaz Güneys Leben verfilmen