03.06.2011 – Davutoğlu, Italien, Bağış, Türkisch-Chinesischer Arbeitsforum

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Davutoğlu in Italien
Gestern feierte Italien traditionell den Tag der Republik, die vor genau 65 Jahren nach Abschaffung der Monarchie im Jahr 1946 gegründet wurde. 80 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt gaben den Römern die Ehre. Über der italienischen Hauptstadt flogen Kunstflieger der Luftwaffe, am Boden zogen Soldaten durch die Kaiserlichen Foren.

An der Zeremonie, dem Höhepunkt der diesjährigen Feierlichkeiten zu Ehren der italienischen Einheit, nahmen unter anderem US-Vizepräsident Biden, der russische Präsident Medwedew, der israelische Präsident Peres und sein palästinensischer Amtskollege Abbas teil. Biden stand während der Parade neben dem afghanischen Präsidenten Karzai. Anwesend waren auch der deutsche Präsident Wulff, der chinesische Vize-Staatschef Xi und UNO-Generalsekretär Ban. Auch europäische Monarchien waren in Rom vertreten. So waren der spanische König Juan Carlos und Norwegens Kronprinz Haakon bei der Feier präsent. Weil Staatspräsident Abdullah Gül aufgrund seiner Erkältung die Einladung des italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano nicht wahrnehmen konnte, Außenminister vertritt Ahmet Davutoğlu beim 150. Jubiläum zu Ehren der italienischen Republik die Türkei.

Koşaner besucht Tunceli
Generalstabchef Işık Koşaner reiste gestern unter der Begleitung der Kommandeure der Streitkräfte nach Elazığ und Tunceli. Im Rahmen seiner Kontakte besuchte Koşaner zuerst das 8. Generalkommando in Elazığ und reiste danach mit dem Helikopter weiter nach Tunceli. Koşaner und die Kommandeure der Streitkräfte reisten nach den Inspektionen in den Korps und Abteilungen nach Bayraktepe.

Nazım Kaynak neuer Kassationshofpräsident
Nach der Pensionierung des amtierenden Kassationshofpräsidenten Hasan Gerçeker wegen der Altersgrenze wurde Vorsitzender der 6.Zivilkammer Nazım Kaynak gestern mit 197 Stimmen zum neuen Präsidenten des Kassationsgerichtshofs gewählt. Der neue Kassationshofpräsident Kaynak erklärte nach der Ernennung, sie haben sehr viel zu tun und arbeiten unter sehr schweren Umständen aber werden ihr bestes tun um die Arbeitsbelastung zu bewältigen.

Mustafa Birden pensioniert
Der Präsident des Verwaltungsgerichts Mustafa Birden, nahm von seinen Posten wegen der Altersgrenze ab. Mustafa Birden stattete Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan einen Abschiedsbesuch im Ministerpräsidium ab. Das Treffen zwischen Mustafa Birden und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan dauerte 45 Minuten.

Türkisch-Chinesischer Arbeitsforum
Die politischen Beziehungen zwischen China und der Türkei werden zunehmend besser. Jetzt werden die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Länder vertieft. Das wollen auch die Geschäftsleute der beiden wirtschaftlich aufstrebenden Länder Türkei und China. In diesem Zusammenhang besuchten gestern viele Unternehmer das türkisch-chinesische Arbeitsforum. Dieses Forum wurde von der Vereinigung türkisch-Chinesische Industrieller und Geschäftsleute organisiert.

Bağış erhielt italienischen Verdienstorden
Anlässlich des 150.Jahrestags der Einheit Italiens wurde in die italienische Botschaft einen Empfang gegeben. Staatsminister und Chefunterhändler Egemen Bağış kam zu diesem Empfang mit seiner Ehefrau Beyhan Bağış. Zu dieser Einladung kamen auch viele ausländische Missionschefs. Während der empfang erhielt Egemen Bağış italienischen Verdienstorden.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Jemen – Aufständische Stämme marschieren in die Hauptstadt
Haber Türk schreibt unter der Schlagzeile, „Aufständische Stämme marschieren in die Hauptstadt“ dass in Jemen die zur Unterstützung von Stammesführer Scheich Sadık El Ahmar in die Hauptstadt Sanaa marschierte bewaffnete Stammesmitglieder und Sicherheitskräfte sich gegenseitig heftige Gefechte geleistet hätten. Dabei seien mindestens 15 Menschen getötet worden.

In die Region seien mindestens 2 Tausend Stammesmitglieder entsandt worden, um El Ahmar zu unterstützen. Aufgrund der Gefechte seien in der Hauptstadt Sanaa Flüge annulliert worden.

Mord- und Folterfälle in Libyen
Sabah schreibt; die UN habe beiden Seiten in Libyen Menschenrechtsverletzung vorgeworfen. Die UN-Kommission zur Ermittlung von Menschenrechtsverletzungen habe die Regierung in Tripolis mit Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzung beschuldigt. Auch die Oppositionelle hätten laut Bericht der UN-Kommission Rechtsverletzungen begangen, die in Zusammenhang mit Kriegsverbrechen bewertet werden könnten.

Laut Meldung hätte der UN-Ermittlungsausschuss Beweise für Mord- und Folterfälle gefunden. Diese Verbrechen seien laut Angaben des Ausschusses nachhaltig und würden auf den libyschen Machthaber zurückgehen.

Das Blatt berichtet auch, dass laut Bericht des UN-Ermittlungsausschusses die Oppositionelle insbesondere gegenüber Flüchtlinge verschiedene Foltermethoden anwenden.

Ägypten setzt beim Thema Rafah-Grenzübergang einen Schritt zurück
Sabah schreibt, dass Ägypten beim Thema Rafah-Grenzübergang einen Schritt zurückgesetzt hat. Letzte Woche sei der Grenzübergang nach vier Jahren am 28 Mai eröffnet worden. Jedoch seien infolge des Drucks aus den USA und Israel mit dem Vorhalt von Sicherheitsgründen die Grenzübergänge am Rafah erheblich eingeschränkt worden.

Die Zeitung schreibt auch, dass in Ägypten der Präsident des Hohen Militärausschusses Mohamed Tantavi einen Erlass unterzeichnet hat, wonach die Übergänge an der Rafah-Grenze erschwert worden seien.

Griechenland vor dem Staatsbankrott
In Hürriyet lesen wir über die Herabsetzung der Bonität von griechischen Staatsanleihen um drei Stufen. Damit sei Griechenland weltweit dem am Staatsbankrott am nächsten stehende Land. Die Kreditratingagentur Moody’s habe in der Begründung bezüglich der Herabstufung vermerkt, dass in den kommenden fünf Jahren die Wahrscheinlichkeit eines Staatsbankrotts in Griechenland bei 50 Prozent liege. Damit sei Griechenland nach Ecuador, dem Bankrott am nächsten stehende Land.

Fußball-EM 2012 Qualifikationsspiel Belgien gegen Türkei
In den Sportseiten von Vatan lesen wir unter der Schlagzeile, „Alles oder Nichts“ über das Qualifikationsspiel für die Fußball-EM 2012 der türkischen Nationalelf gegen Belgien. Das kritische Spiel der türkischen Auswahl werde um 21:45 Uhr türkische Zeit angepfiffen. Im belgischen Stadion mit einer Zuschauerkapazität für 50 Tausend 122 Personen werden nach Erwartungen etwa 10 Tausend türkische Zuschauer die Nationalelf anheizen. Türkische Presse Türkei