Dritter AKP Sieg in Folge
Wahlergebnisse Türkei 2011
Den ersten Hochrechnungen zufolge hat die AKP um Recep Tayyip Erdoğan zum dritten Mal in Folge die Wahlen in der Türkei gewonnen (52,3 Prozent). Die CHP kommt auf 23,4 Prozent, die MHP auf 13,4 Prozent.
Sonntag, 12.06.2011, 17:37 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 17.06.2011, 4:13 Uhr Lesedauer: 1 Minuten |
Wie erwartet hat die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan an der Spitze die türkischen Parlamentswahlen gewonnen. Die AKP kann den ersten Hochrechnungen zufolge zum dritten Mal in Folge alleine regieren. Im Vergleich zu den Vorwahlen im Jahre 2007 (46,6 Prozent / 341 Sitze) konnte die AKP um 5,7 Prozent zulegen und kommt auf 52,3 Prozent und 331 Sitzen.
Keine Zweidrittelmehrheit für Erdoğan
Die erhoffte Zweidrittelmehrheit scheint die AKP den ersten Hochrechnungen zufolge dennoch nicht geschafft zu haben. Grund ist Devlet Bahçeli und seine Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP). Sie haben mit 13,4 Prozent die Zehnprozenthürde und damit den Sprung in das Parlament geschafft. Bei den Wahlen zuvor konnte die MHP noch 14,3 Prozent der Wähler für sich gewinnen und muss nun einen Verlust von 0,9 Prozent hinnehmen. Hätte die MHP die Zehnprozenthürde nicht geschafft, hätte Regierungschef Erdoğan eine neue Verfassung praktisch im Alleingang in Kraft setzen können.
Damit dürften zahlreiche Experten erleichtert sein. Aufgrund des wirtschaftlichen Aufschwungs der Türkei in den beiden Legislaturperioden zuvor wünschte man Erdoğan einen deutlichen Wahlsieg. Allerdings war auch die Sorge groß, dass er er mit einer Zweidrittelmehrheit zu mächtig wird und die Demokratie einen Schaden nimmt.
CHP mit leichten Gewinnen
Die Republikanische Volkspartei (CHP) um Kemal Kılıçdaroğlu hat im Vergleich zu den Vorwahlen (20,88 Prozent / 99 Sitze) 23,4 Prozent der Wähler von sich überzeugen können und stellt mit leichten Gewinnen erneut die Opposition im türkischen Parlament.
Zahlreiche unabhängige Kandidaten, die größtenteils aus dem Osten der Türkei kommen, werden ebenfalls im Parlament vertreten sein. Sie kommen insgesammt auf 6,6 Prozent und ziehen voraussichtlich mit 28 Kandidaten in das Parlament ein. (bk)
Ausland Leitartikel
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@ Elif
Vielleicht überschätzen Sie die Einflußmöglichkeiten der USA. Die USA sind zum einen komplett pleite, zum andern hat der American Way Of Life längst nicht mehr die Anziehungskraft die er mal hatte. Wie sehr die Hegemonialansprüche der Amis vor die Wand fahren können sieht man sehr deutlich am Beispiel Irak und Pakistan.
Allen Ihren vorherigen Beiträgen kann ich komplett zustimmen, das waren Volltreffer!
Hallo zusammen,
ich bin sehr erstaunt darüber, wie sich Frau Elif über Erdogan und die Fethullah-Gülen-Bewegung äußert.
Ich bin der Meinung, dass die Szenarien, die Frau Elif hier aufgelistet hat zufällig auch in verschiedenen Fernsehserien wie ‚Kurtlar Vadisi‘ oder ‚Subat Sogugu‘ auftauchen und somit eigentlich kein Geheimnis sind. Nur lustig, dass das eigentlich nur irgendwelche Verschwörungstheorien sind, die in dieser Form nie passieren werden. Oder glaubt hier jemand daran, dass 2012 die Welt untergehen wird? :D
Mal davon abgesehen, dass die heutige Regierung der Türkei mehr als falsch eingeschätzt wird und vorallem bis heute unterschätzt wurde. Warum wurde in der englischen Zeitschrift ‚The Economist‘ für die Partei CHP propagandiert? Genau aus den gleichen bzw. ähnlichen Gründen, wie Frau Elif agumentiert. Warum wurde in der ‚New York Times‘ ähnliche Aussagen über die jetzige Regierung gemacht, wie in ‚The Economist‘? Die Türkei hat aber trotz allem wieder AKP gewählt. Der Grund ist simpel: Die Argumente die Frau Elif auflistet sind nicht glaubwürdig und nur ideologisch. Auch Frau Elif schätzt die AKP falsch ein. Genauso auch die Aussage von Kilicdaroglu: die Menschen, die AKP gewählt haben, müssen das Stockholm Syndrom haben. Solange Herr Kilicdaroglu solchen Mist erzählt, wird er sowieso die Türkei nie regieren können.
Wer die Fethullah-Gülen-Bewegung kritisiert, der hat den Sinn dieser Bewegung wohl nicht verstanden. Wie denn auch? Man sieht nur, dass diese Bewegung einen bestimmten Einfluss auf die Menschen hat. Alles andere wird einfach ausgeblendet, weil es so einfacher für einen ist, die Sache zu kritisieren. Aber die KritikerIn sehen einfach nicht, dass die Menschen stolz auf die Taten, die Arbeiten und Erfolge dieser Bewegung sind und diese akzeptieren. Dabei sind es nicht nur türkische Bürger, sondern auch das Ausland lobt diese Bewegung. Dazu gehört auch die USA. Deshalb muss man nicht gleich glauben, dass die USA die Türkei nutzen wird, um die eigenen Pläne in die Tat umzusetzen. Denn diese Bewegung ist nicht eine Bewegung aus den USA, sondern hat seine Wurzeln in der Türkei. Dass die Menschen bzw. die Welt positiv von dieser Bewegung beeinflusst wird, manche Werte und Tugenden an die Menschen vermittelt, das negative Meinungsbild gegenüber dem Islam verringert, dass wird einfach unter dem Tisch gekehrt. Stattdessen ist man der Meinung, dass diese Bewegung die Menschen nur negativ beeinflusst.
Diese Bewegung ist keine kriminielle Organisation, wie es manche Personen aber Aussehen lassen wollen. Auch gibt es keine genaue ‚Zentrale‘ für die jeweiligen Anhänger, so dass man die eine Person als Anhänger und die andere Person als kein Anhänger bezeichnen kann, weil die sich evtl. dort registrieren können. Woher ist man sich so sicher, dass die Anhänger (sofern es wirklich offizielle Anhänger gibt) in wichtigen Schlüsselpositionen die Türkei vertreten. Mal davon abgesehen, wer kann beweisen, dass die Personen in den Schlüsselpositionen auch wirklich Anhänger sind? Außerdem: Wozu diese Trennung zwischen Anhänger und nicht Anhänger? Man könnte ja ganz einfach behaupten, dass alle Moslems in der Türkei Anhänger sind oder alle Moslems in der Türkei keine Anhänger sind. Beide Aussagen sind weder richtig noch falsch, weil es keine Grundlage für diese Aussagen gibt.
Die Ziele, die die heutige Regierung hat, werden heute offen zu Wort gebracht. Wer behauptet, dass die Ziele andere sind, als die Ziele, die von der Regierung genannt werden, der findet die Regierung nicht glaubwürdig. Also müsste die Regierung ja lügen. Und zwar ganz offen in das Gesicht der Menschen. Nur lustig, dass ein guter Moslem nicht lügen darf.
Ich spreche auch mal die eingesammelten Bücher ein, die ja nicht einmal zum Druck gekommen sind und nur Vorlagen waren. Wer die Verhaftungen verfolgt hat, der hat gesehen, dass diese Personen nicht wegen dieser vermeintlich ähnlichen Kritik in den Büchern, wie sie von Frau Elif aufgezählt worden ist, sondern weil man behauptet, dass sie Mitglieder einen illegalen Organisation sind. Nanu, hat man das nicht auch von der Gülen behauptet? Es gab ja einige Fälle im Gericht, die auf solche Gründe basieren gegen Gülen, aber er wurde in allen Fällen freigesprochen. Der echte Inhalt der Bücher ist ja nicht einmal bekannt.
Die andere Sache ist, dass nicht die Regierung dafür sorgt, dass diese Personen verhaftet werden, sondern die Gerichte und Justiz. Wer das Gegenteil behauptet, behauptet zugleich, dass es keine Demokratie in der Türkei gibt. Aber die Wahlen sprechen für sich…
Natürlich könnte man jetzt behaupten, dass die AKP die Gerichte kontrolliert. Aber wer verfolgt hat, wie viele Gesetze, die die Regierung veranlässt und wie viele an den Gerichten hängen bleiben, der wird logischerweise merken, dass die Regierung die Gerichte keinesfalls kontrolliert. Mal davon abgesehen, dass die Regierung seine eigene Aufgabe nicht erfüllen kann, wenn nebenbei noch Richter bzw. Anwalt gespielt wird. Dafür hat die Regierung und die Türkei keine Zeit.
Kommen wir zum Thema Israel und Palästina. Erdogan ist populär in den arabischen Ländern, das ist klar. Aber nicht nur dort. Erdogan wird inzwischen in den Top 100 der populärsten Menschen auf Platz 14 plaziert. Also ist Erdogan auch weltweit bekannt. Obama hat nach dem Wahlsieg Erdogan angerufen und gesagt, dass er seine Kampagne für die anstehenden Wahlen gestartet hat, aber er zugeben muss, dass er nicht so populär und so ein Fachmann in der Politik ist wie Erdogan. Wer rassistisch denkt, also meint er müsse nur stolz auf seine Wurzeln sein, der braucht erst gar nicht von Demokratie zu reden. Und in der Türkei ist das in der Vergangenheit ein riesen Problem gewesen, dass bis heute noch besteht. Die Türkei hat eine Vergangenheit mit den arabischen Ländern und nicht nur das: besonders die Moslems wissen, dass in manchen arabischen Ländern auch heilige Erben vorhanden sind, wie Moschen und Bauten. In Palastinä beispielsweise gibt es die Mosche Mascid Aksa. Sie wird als drittheligste Mosche im Islam eingestuft. Das wäre die materielle Seite, warum man Israel kritisiert, welche auch nicht im Vordergrund ist und eigentlich auch nie erwähnt wird. Eigentlich auch nur eine Idee, die aus meinen Gedanken entsprungen ist.
Es gibt aber auch eine nicht- materielle Seite, die uns als Türken beschäftigt und beschäftigen sollte. Wer kein Moslem ist, der hat natürlich Probleme diese Punkt zu verstehen bzw. mitzufühlen. Und deshalb ist man automatisch auch skeptisch gegenüber Erdogan’s Reaktion und Politik gegenüber Israel. Aber wer die Menschenrechte verinnerlicht hat, der müsste die Reaktion von Erdogan sowieso verstehen. Als Moslem ist man gezwungen das Sterben anderer Menschen zu unterbinden. Besonders wenn es eigene ‚Brüder‘ sind. Moslems sind auch ‚Brüder‘ untereinander.
Das Chaos im Osten, beispielsweise in Syrien, dass man als Taten von USA einstuft, finde ich persönlich nicht glaubwürdig. Ich sage nicht, dass es nicht so sein kann, aber das eine Demokratie in den arabischen Länder aufblüht ist keinesfalls negativ und sollte eher gelobt werden als kritisiert. Wenn man dabei die Türkei als Vorbild sieht umso besser. Also scheint Erdogan ja etwas richtig gemacht zu haben. Da fragt man sich doch, warum man sich so sicher ist, dass Erdogan die Demokratie abschaffen will, wenn andere Länder gerade aber die Demokratie der Türkei als Vorbild nehmen. Also werden alle arabischen Länder demoratisch und die Türkei nicht mehr. Verkehrte Welt! XD
@ EMRE
Die Demonstranten auf den Straßen der arabischen Welt nehmen sich (wo gibt es eigentlich dezidiertes Zahlenmaterial zu dieser Behauptung ?) die Türkei als „Demokratievorbild“, weil sie über Ewigkeiten keine Möglichkeit hatten, selbst zu erfahren, was Demokratie bedeutet. Es ist anzunehmen, das den meisten dieser Demonstranten eine irgendwie geartete „islamische Demokratie“ vorschwebt. Erdogan nennt sein System in der Türkei übrigens NEUE Demokratie. Was daraus wird, bleibt abzuwarten, ich (und viele Politikwissenschaftler) sind da eher skeptisch, es wird mit dem westlichen Demokratieverständnis eher wenig zu tun haben.
Was Ihren „Werbefilm“ für Gülen betrifft, der Kürze halber das hier:
http://www.islaminstitut.de/Vollanzeige-Pressemitteilung.54+M5f577a5a3a7.0.html
Wie gesagt, zwecks Schonung meiner Nerven, will ich eigentlich nichts mehr dazu sagen. Da ich direkt angesprochen wurde, hier ein paar kurze Anmerkungen:
@EMRE
1. THE ECONOMIST hat bisher immer die AKP unterstützt. Also könnte man sich auch fragen, was diese Unterstützung in den letzten Jahren zu bedeuten hatte.
2. Ihr Argument, die türkische Regierung hätte keine Zeit, sich in die Justiz einzumischen, ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.
Die Regierung sperrt ihre Gegner ein, ganz einfach! Sie besitzt auch noch die Unverschämtheit nach jeder Verhaftungswelle die Ahnungslose zu spielen.
3. Die Gülen-Bewegung sorgt also dafür, dass der Islam im Ausland positiv wahrgenommen wird? Soll das ein Scherz sein???
Das tut sie in irgendwelchen zurückgebliebenen afrikanischen Ländern. Ganz sicher nicht in Europa, Kanada, USA…etc.
4. Die Gülen-Bewegung ist gefährlich und muss bekämpft werden.
5. Die einzige türkische Führungsperson, dessen Ideale ich als Vorbild betrachte, war, ist und bleibt ATATÜRK !!!!
Hallo nochmal,
@hannibal,
Hier ist es aber wichtig zu unterscheiden, auf welche Demokratie sich die ’neue‘ Demokratie bezieht. Die ’neue‘ Demokratie, die Erdogan zu Wort bringt ist keine ’neuere‘ Demokratie als die europäischen Demokratien. Also in diesem Sinne auch nicht ’neu‘ oder ‚besser‘. Erdogan macht hier einen Bezug auf die alte Demokratie der Türkei. Er meint, dass die ’neue‘ Demokratie der Türkei besser ist als die ‚alte‘ Demokratie der Türkei.
@Elif,
‚1. THE ECONOMIST hat bisher immer die AKP unterstützt. Also könnte man sich auch fragen, was diese Unterstützung in den letzten Jahren zu bedeuten hatte.‘
Wenn AKP von ‚The Economist‘ bisher unterstützt wurde, warum hat man kurz vor den Wahlen aber eine andere Stellung eingenommen? Um ihren Wortlaut zu nehmen: Also könnte man sich auch fragen, was diese Contra- Stellung vor den Wahlen zu bedeuten hatte.
‚2. Ihr Argument, die türkische Regierung hätte keine Zeit, sich in die Justiz einzumischen, ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.
Die Regierung sperrt ihre Gegner ein, ganz einfach! Sie besitzt auch noch die Unverschämtheit nach jeder Verhaftungswelle die Ahnungslose zu spielen.‘
Die Regierung sperrt keine Gegner ein, sondern die Justiz tut das. Wenn sie was anderes behaupten, dann zweifeln sie automatisch auch an der Demokratie der Türkei. Es gibt in der Türkei eine Gewaltenteilung. Bei ihrer Argumentation muss man das Wort Gegner etwas genauer unter die Lupe nehmen. Gegner, im Sinne der Politik, wie es Kilicdaroglu ist, sind legal. Gegner, die mit Gewalt die Regierung stürzen wollen, sind illegal und man kann sie als Terrororganisation einstufen. Verhaftet worden sind nur Personen, die es auf die illegale Weise versucht haben. Wenn man Erdogan von seinem Sitz an der Regierung holen will, dann sollte man in die Politik einsteigen und nicht irgendwelche krummen Dinge im Hintergrund drehen. Nur das schafft man wohl nicht, wie es in der letzten Wahl zu sehen war, deshalb greifen wohl die Menschen nach anderne Mitteln, die nicht legal sind. Das vereinbart sich weder mit dem Gesetz, noch mit der Demokratie, noch mit der Meinungsfreiheit, noch mit der Pressefreiheit, noch mit dem menschlichen Gewissen. Und wenn Menschen unter dem Wort der Pressefreiheit die Leute, die versucht haben die Regierung zu stürzen, propagandieren, dann verhelfen sie den Personen zu einem Vorteil die Justiz unter Druck zu setzen. Auch die Medien sind eine Gewalt. Also stecken sie wohl alle unter einer Decke. Somit sind sie Mitglieder einer Terrorgruppe und nichts anderes. Und mit dieser Beschuldigung stehen diese Personen vor Gericht. Lasst das Gericht entscheiden, ob was wahres dran ist oder nicht, denn noch steht nicht fest, ob diese Personen schuldig sind oder nicht.
‚3. Die Gülen-Bewegung sorgt also dafür, dass der Islam im Ausland positiv wahrgenommen wird? Soll das ein Scherz sein???
Das tut sie in irgendwelchen zurückgebliebenen afrikanischen Ländern. Ganz sicher nicht in Europa, Kanada, USA…etc.‘
Natürlich wird durch die Gülen- Bewegung der Islam im Ausland positiv wahrgenommen. Akademiker in den USA diskutieren diese Bewegung und es gibt sogar ein Institut in USA, dass sich nur mit dieser Bewegung beschäftigt. Gülen’s Bücher werden in mehrere Sprachen übersetzt, so dass jeder aber auch jeder diese Bücher lesen kann. Diese Bewegung baut Vorurteile gegenüber dem Islam ab, ob sie es glauben oder nicht.
‚4. Die Gülen-Bewegung ist gefährlich und muss bekämpft werden.‘
Das ist ihre Meinung. Also sind die Leute, die eingesperrt wurden ungefährlich? Aber Gülen, der in allen seinen Fällen vor Gericht freigesprochen wurde, ist wohl gefährlich, nur weil seine Gedankengänge und Vorstellungen auf der Welt große Resonanz erwecken. Woher nehmen Sie sich das Recht entscheiden zu dürfen, was gefährlich ist und was nicht gefährlich ist? Nun ist die Frage, wie sie gefährlich definieren. Gefährlich im Sinne, ich hab Angst, dass ich auch zu einen Anhänger werde. Oder gefährlich im Sinne, ich muss um mein Leben fürchten, da die Welt nicht mehr sicher ist.
Sie argumentieren nur mit ihrer Vorstellung der Türkei. Dabei nutzen sie ihre ideologischen Vorstellungen und Vorurteile gegenüber den ‚Anderen‘. Nach dem Motto: Wenn einer meinen Vorstellungen nicht zustimmt, dann ist er für mich anders und gehört somit zu den ‚Anderen‘. Im Islam aber wird diese Trennung nicht gemacht. Jeder kann seine Meinung haben und die Meinungen werden untereinander respektiert. Ich respektiere Ihre Meinung, aber stimme auf keinen Fall zu. Leider ist es ein großes Problem geworden, dass man die Personen, die anders denken als ‚die Anderen‘ bezeichnet. Deshalb sind auch solche Terrororganisationen wie PKK entstanden, weil man die Kurden ausgegrenzt hat und als die ‚Anderen‘ gesehen hat.
@Emre
Diese Bewegung baut Vorurteile gegenüber dem Islam ab, ob sie es glauben oder nicht.
Und Hitler hat Vorurteile gegenüber dem Faschismus abgebaut, ob Sie es glauben oder nicht.
Glauben Sie aber ja nicht zu wissen das die Gülenbewegung ungefährlich ist. Das kann noch so enden wie in dem Film „Die Welle“. Und Hitler hat sich auch länger Zeit gelassen bis er es hat krachen lassen. Für mich erweckt die Gülenbewegung nichts anderes als eine Art türkische Scientology, was ja ironischerweise sogar namentlich passt da science Wissenschaft bedeutet.
Bezüglich der Verhaftung von Journalisten wegen den verbotenen Büchern über Gülen gebe ich Ihnen absolut nicht recht. Anders bei Leuten die versucht haben über Militärputsche das Land zu gefährden. Wo ich Ihnen noch Recht geben kann das ist die Sache mit den Kurden. Erst wurden diese von Atatürk zur Beseitigung der Armenier missbraucht und dann eiskalt ohne Land stehen gelassen als wäre nie was gewesen.
Nur der Beweis steht noch aus, das es Erdogan ehrlich mit den Kurden meint.
die leute die gegen erdogan sind, sind entweder aleviten, oder aiteisten. Leute ihr vergisst, dass die turkei ein muslimisches Land ist..
Das heisst Erdogan wird immer an der spitze bleiben… Nicht nur aus diesem Grund, er hat in 8.5 Jahren unglaubliches fur die urkei geileistet.. Wirtschaftlicher, politischer Fortschritt, doch das Wichtigste ist jedoch ANERKENNUNG…
dankeschon AKP, dankeschon ERDOGAN..
@Kritiker,
Sie machen meiner Meinung nach einen schlechten Vergleich, da die Welle oder Hitler rein gar nichts mit der Gülen- Bewegung gemeinsam hat. ‚Die Welle‘ baut auf eine Ideologie auf, genauso auch die Anschauungen von Hitler. Die Gülen- Bewegung jedoch ist keine Ideologie, sondern eine Bewegung, die mit dem Islam verbunden ist. Herr Gülen ist ein Prediger, dessen Gedanken und Theorien ihre Wurzeln im Islam vereinen. Er erfindet also nichts neu, sondern bezieht sich seine Gedankengänge selbst aus der Welt des Islams. Auch vor Gülen gab es einige Prediger, die ihre Anhänger gefunden haben. Noch heute werden die herausgearbeiteten Informationen dieser Prediger genutzt, um den Islam besser zu verstehen bzw. zu leben. Und die Gülen- Bewegung dient zu keinem anderen Zweck. Sie dürfen eine Weltreligion nicht mit einer Ideologie oder gar Sekte gleichsetzen.
@Emre
THE ECONOMIST hat jahrelang auch unmittelbar vor den Wahlen die AKP unterstützt!!!
Und auch jetzt hat diese Zeitung nicht geschrieben, dass die AKP nicht regieren soll, sondern dass sie hoffen, dass Erdogan nicht die Mehrheit bekommt, um die Verfassung im Alleingang zu ändern. Es ging darum, dass die neue Verfassung nicht nur die Interessen der AKP vertritt.
@Kritiker
Das mit den Armeniern war 1914/1915. Da war Atatürk noch lange nicht in Sicht.
@ozlem
Sie sind ein gelungenes Beispiel dafür, dass konservative Moslems rückständig denken.
Ja, mein Vater ist Alevite. Und ich bin froh darüber.
Meine Verwandtschaft mütterlicherseits sind KEINE Aleviten und trotzdem GEGEN Erdogan und die AKP. Ganz einfach, weil sie die Werte Atatürks vertreten.
Es ist eine Schande, dass Sie behaupten, nur Aleviten und Atheisten wären gegen die aktuelle Regierung.
Ausserdem: Was haben Sie gegen Aleviten und Atheisten???
Im Gegensatz zu konservativen Moslems haben diese wenigstens keine Probleme, sich in westlichen Ländern anzupassen.
Da Sie ja so zufrieden sind mit Erdogan, hoffe ich, dass sie in naher Zukunft in die Tükei auswandern.
Leute wie Sie verderben nämlich das Image von uns gut integrierten Türken gleich mit.
@ Emre
„Sie dürfen eine Weltreligion nicht mit einer Ideologie oder gar Sekte gleichsetzen.“
Warum nicht?