Wahlergebnisse Türkei 2011

Wie erwartet hat die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan an der Spitze die türkischen Parlamentswahlen gewonnen. Die AKP kann den ersten Hochrechnungen zufolge zum dritten Mal in Folge alleine regieren. Im Vergleich zu den Vorwahlen im Jahre 2007 (46,6 Prozent / 341 Sitze) konnte die AKP um 5,7 Prozent zulegen und kommt auf 52,3 Prozent und 331 Sitzen.

Keine Zweidrittelmehrheit für Erdoğan
Die erhoffte Zweidrittelmehrheit scheint die AKP den ersten Hochrechnungen zufolge dennoch nicht geschafft zu haben. Grund ist Devlet Bahçeli und seine Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP). Sie haben mit 13,4 Prozent die Zehnprozenthürde und damit den Sprung in das Parlament geschafft. Bei den Wahlen zuvor konnte die MHP noch 14,3 Prozent der Wähler für sich gewinnen und muss nun einen Verlust von 0,9 Prozent hinnehmen. Hätte die MHP die Zehnprozenthürde nicht geschafft, hätte Regierungschef Erdoğan eine neue Verfassung praktisch im Alleingang in Kraft setzen können.

Damit dürften zahlreiche Experten erleichtert sein. Aufgrund des wirtschaftlichen Aufschwungs der Türkei in den beiden Legislaturperioden zuvor wünschte man Erdoğan einen deutlichen Wahlsieg. Allerdings war auch die Sorge groß, dass er er mit einer Zweidrittelmehrheit zu mächtig wird und die Demokratie einen Schaden nimmt.

CHP mit leichten Gewinnen
Die Republikanische Volkspartei (CHP) um Kemal Kılıçdaroğlu hat im Vergleich zu den Vorwahlen (20,88 Prozent / 99 Sitze) 23,4 Prozent der Wähler von sich überzeugen können und stellt mit leichten Gewinnen erneut die Opposition im türkischen Parlament.

Zahlreiche unabhängige Kandidaten, die größtenteils aus dem Osten der Türkei kommen, werden ebenfalls im Parlament vertreten sein. Sie kommen insgesammt auf 6,6 Prozent und ziehen voraussichtlich mit 28 Kandidaten in das Parlament ein. (bk)
Ausland Leitartikel