13.06.2011 – Erdoğan, Parlamentswahlen, Wahlergebnisse, EU-Betirtt Türkei, Syrien

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

AK Partei Sieger der türkischen Parlamentswahlen
Nach Auszählung aller Stimmen hat die AK Partei von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan die Parlamentswahl von gestern klar gewonnen. Demnach hat die AKP mit einem Rekordergebnis 49,9 Prozent der Stimmen für sich verzeichnet. Bei der Wahl 2007 hatte die seit 2002 regierende AKP 46,6 Prozent der Stimmen erhalten. Zwei weitere Parteien haben der Stimmenauszählung zufolge den Sprung ins Parlament geschafft. Die Oppositionspartei, Republikanische Volkspartei (CHP), hat 25,9 Prozent und die Nationalistische Volkspartei (MHP) 13 Prozent der Stimmen erhalten. Unabhängige Kandidaten erhielten 6,6 Prozent der Stimmen. Bei der Wahl waren etwa 52 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen. 15 Parteien sowie 203 unabhängige Kandidaten standen zur Wahl.

Erdoğans traditionelle „Balkon-Rede“
Nach erneutem Wahlsieg seiner AK Partei bedankte sich Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, umjubelt von tausenden von Menschen, in seiner traditionellen „Balkon-Rede“ bei dem Volk für sein Vertrauen. Erdoğan sagte: „Sieger ist die Demokratie, die Freiheit, die Gerechtigkeit und der Frieden“ und damit das gesamte türkische Volk. Zudem versprach Ministerpräsident Erdoğan eine neu Verfassung mit Unterstützung der im Parlament vertretenen weiteren Parteien und NGO’s zu erarbeiten. Auch entschuldigte sich Erdogan bei denen, deren Herz er während der Wahlkampagne gebrochen hatte.

Füle bekräftigte ihre Unterstützung für die Türkei
EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle bezeichnete die Wahlen in der Türkei was den EU Beitrittsprozess anbetrifft, als entscheidend für den weiteren Verlauf. Füle sagte, dass sie die Wahlen mit Interesse verfolgen würden und nach dem Ausgang der wahlen den Beitrittsprozess voranbringen wollen. In diesem Sinne werde auch die EU Kommission der Türkei auf ihren Weg bei der Verfassungsänderung zur Seite stehen. Aber entscheidet sei, so Füle einen breiten Konsens in der Gesellschaft zu finden.

Die Geschäftswelt begeistert über den Wahlsieg von Erdoğan
Vertreter der Geschäftswelt nahmen den Wahlsieg von Erdoğan mit Begeisterung auf. Der Vorsitzende der Handelskammer in Istanbul, Murat Yalçıntaş bezeichnete die Wahlen als Erfolg für die AK Partei das sich auch positiv auf die wirtschaftliche Stabilität im Lande auswirken werde.

Die Vorsitzende der Sabancı Gruppe, Güler Sabancı indes sagte es gibt sehr viel zu tun, weshalb sich die im Parlament vertreten Parteien von nun an zusammenschließen und so rasch wie möglich die geplanten Projekte realisieren sollten.

Der Vorsitzende des Verbandes unabhängiger Industrieller und Unternehmer in der Türkei (MÜSİAD), Ömer Cihad Vardan dagegen unterstrich die Dienstleistungen der AK Partei im Bereich Infrastruktur sowie weitere Neuheiten wie den Bau von Krankenhäusern, Flughäfen, Universitäten uns Straßen, die ihr zum Wahlsieg verholfen haben. Auch habe das Parteiprogramm der AK Partei eine breite Zustimmung des Volkes erhalten, so Vardan.

Mehr als 5000 Syrier fliehen in die Türkei
Gestern kamen weiter Menschen über die Grenze um Angriffen der Truppen des syrischen Staatspräsidenten Baschar Assad zu entkommen. Inzwischen sind in der Türkei mehr als 5000 Flüchtlinge eingetroffen. Sie werden in Zeltstädten des Türkischen Roten Halbmondes in der türkischen Provinz Hatay untergebracht. Die türkische Regierung hat mehrfach versichert, dass sie die Grenze zu Syrien nicht schließen werde. Die Leiterin der UNHCR-Missionen Carol Batchelor sagte: „In der türkischen Grenze habe ich beobachten können, dass sich die Türkei sehr gut auf den Flüchtlingsstrom vorbereitet hat. Die Türkei hat sich darauf vorbereitet, 8 Tausend Syrier aufzunehmen.“

Japanische Firmen verbinden den Golf von Izmit
Japanische Baufirmen IHI und Itochu werden eine 2. 800 Meter lange Brücke bauen die den Golf von İzmit miteinander verbinden wird. Nach den Berichten der japanischen Medien wird mit dem 1 Milliarden Dollar betragenden Projekt ,die vierte längste Hängebrücke der Welt gebaut. Der Bau der Brücke der im kommenden Jahr beginnen soll wird voraussichtlich im Jahr 2015 beendet werden.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Parlamentswahlen in der Türkei
Gemeinsames Thema der heutigen Tageszeitungen sind die gestrigen Parlamentswahlen in der Türkei, an der 15 politische Parteien und parteilose Kandidaten um die 550 Mandate angetreten waren. Den Zeitungen zufolge habe die Wahlbeteiligung bei der Rekordzahl von 87 Prozent gelegen.

Haber Türk berichtet, bei den Wahlen in 2002 habe die Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei AKP 34,7 Prozent, in 2007 46,6 Prozent und bei den gestrigen Wahlen 50 Prozent der Stimmen erhalten und somit ihren Stimmanteil kontinuierlich erhöht.

In Vatan lesen wir, von etwa 16,3 Millionen Stimmen und einem Anteil von 34,7 in 2007 habe die AKP ihre Stimmen um fünf Millionen erhöht. Aber trotz der erhöhten Stimmen sei die Zahl der ins Parlament gewählten AKP-Abgeordneten von 341 auf 326 gesunken.

Radikal meldet, die Republikanische Volkspartei CHP habe ihren Stimmanteil von 20,85 Prozent in 2007 auf 25,93 Prozent und ihre Abgeordnetenzahl von 112 auf 135 erhöht. Der Anteil der Nationalistischen Bewegungspartei MHP hingegen sei von 14,09 Prozent auf 13,01 Prozent und die Abgeordnetenzahl von 71 auf 54 zurückgegangen. Die Zahl der weiblichen Abgeordneten sei von 50 auf 78 gestiegen.

Milliyet berichtet auch über verschiedene Artikel der ausländischen Presse zum Wahlsieg der AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Dem Blatt nach habe die „Bild-Zeitung“ Ministerpräsident Erdogan als eine populäre Persönlichkeit bezeichnet. Zudem erfahren wir aus Milliyet, die Co-Präsidentin des gemischten Parlamentsausschusses der EU und der Türkei, Helene Flautre habe gesagt, nach dem die AKP 50 Prozent der Stimmen erhalten habe, sei die Verantwortung bei der Umsetzung der für die EU-Mitgliedschaft erforderlichen Reformen so groß wie nie zuvor.

Flüchtlinge auf 5000 gestiegen
Aus Vatan erfahren, die Zahl der von der Gewalt der syrischen Arme in die Türkei geflohenen Flüchtlinge sei auf 5000 gestiegen. Auf der syrischen Seite der Grenze würden etwa 10.000 Menschen warten. Der Türkische Rote Halbmond habe bereits die dritte Zeltstadt errichtet.

In einigen Jahren werden wir die Türkei bitten, in die EU beizutreten
Star berichtet auf den Wirtschaftseiten unter der Schlagzeile „in einigen Jahren werden wir die Türkei bitten, in die EU beizutreten“, über die Erklärung des ehemaligen niederländischen Außenministers, Bernard Bot. Demnach habe Bot die Ansicht vertreten, noch werde innerhalb der EU Widerstand gegen die Mitgliedschaft der Türkei leistet, aber in einigen Jahren werde die Union um den Beitritt der Türkei bitten. Er selbst unterstütze wie schon in der Vergangenheit auch heute die EU-Mitgliedschaft der Türkei. Er sei zuversichtlich, dass die Türkei mit ihrer jungen und dynamischen Bevölkerung die EU stärken wird, habe der ehemalige niederländische Außenminister Bernard Bot gesagt.

Spiral Quartett
In den Kulturseiten von Hürriyet lesen wir, die französische Jazzgruppe „Spiral Quartett“ habe ein türkisches Volksmusikalbum herausgebracht. Das Quartett habe ihre Konzertreihe „Diyar Diyar Jazz“, bei der türkische Volkslieder interpretier werden, in einem Album zusammengefasst. Türkische Presse Türkei