14.06.2011 – Rassismus, Justiz, Antisemitismus, Linke, Erdoğan, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Im Rahmen der Antirassistischen Aktionstage zogen Flüchtlinge durch die Hauptstadt – gegen Residenzpflicht und Diskriminierung. Und gegen die Mohrenstraße.

Deutsche Gerichte und Rechtspflege brauchen den internationalen Vergleich nicht zu scheuen: Eine Studie hat Rechtsstaat, Justizsystem und Regierung Bestnoten erteilt.

Der Chef der Linksfraktion nimmt seine Partei in Schutz: Es gehe nicht an, dass jegliche Kritik an der Politik Israels als antisemitistisch bezeichnet werde.

Außenminister Guido Westerwelle reiste zusammen mit Entwicklungsminister Dirk Niebel (beide FDP) nach Bengasi und hatte für die libyschen Rebellen eine erfreuliche Botschaft.

Die Vorschriften zur Integration von Ausländern werden ab Juli verschärft. Bisher waren Sanktionen äußerst selten.

Fünf Monate nach dem Bruch der libanesischen Regierung hat sich in Beirut ein neues Kabinett gebildet.

Die AKP von Ministerpräsident Erdogan kommt bei der Parlamentswahl in der Türkei auf 49,9 Prozent der Stimmen. Die angestrebte Zweidrittelmehrheit wurde verfehlt.

Angela Merkel hat dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyib Erdogan zum Wahlsieg gratuliert. „Das Ergebnis reflektiert den Erfolg Ihrer in den letzten Jahren konsequent vorangetriebenen Modernisierungspolitik“, so die Bundeskanzlerin.

Die EU verspricht sich vom Wahlsieg des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan neuen Schwung bei den Beitrittsverhandlungen. Für den 57-Jährigen bringt er Licht und Schatten mit sich.

Integration und Migration

• TAZ: Protest mit Pünktchen
• Aachener Zeitung: Für Integration und Vielfalt wird geworben
• Der Westen: Türken und Deutsche unter sich
• Zeit Online: Deutscher Rechtsstaat im globalen Vergleich weit vorn
• Focus: Deutscher Rechtsstaat im globalen Vergleich weit vorn
• Der Westen: Der grüne Weg zur Integration
• TAZ: Aufbrechen und Ankommen
• Der Tagesspiegel: Türkisches Machtzentrum
• Der Westen: Fachfrau für extreme Rollen

Deutschland

• FAZ: Demokratiewissenschaft als Kulturlandschaftskunde Personalien der Woche
• Spiegel Online: Deutschland erkennt libyschen Rebellenrat an
• Frankfurter Rundschau: Westerwelle und Niebel in Bengasi

Gysi verteidigt Linke gegen Antisemitismus-Vorwurf

• TAZ: Kluft „war noch nie so tief wie jetzt“
• Süddeutsche Zeitung: „Höchst undemokratisch“
• Junge Welt: Gysi: Linke nichtantisemitisch
• Die Welt: Gysi verteidigt Linke gegen Antisemitismus-Vorwurf

Ausland

• Die Presse: Deutsch für Integration nicht erfüllt: Erste Ausweisung seit 2009
• TAZ: Syriens Cyber-Partisan
• Neue Zürcher Zeitung: Neues Kabinett in Libanon vorgestellt
• FAZ: Italien stimmt gegen Atomkraft – und gegen Berlusconi
• Der Standard: „Bei anderen Regierungen ist es schwieriger“
• Focus: Schwere Berlusconi-Schlappe – Italiener massiv gegen Atomkraft
• FAZ: Anführer von Al-Qaida in Ostafrika getötet

AKP-Wahlsieg in der Türkei

• Focus: Kanzlerin gratuliert Erdogan zum Wahlsieg in der Türkei
• TAZ: Erdogans Platz in der Geschichte
• Frankfurter Rundschau: Vernünftiger Dämpfer
• Die Welt: Erdogan ist in der Türkei nicht mehr aufzuhalten
• FAZ: Nicht in allerbester Verfassung
• Spiegel Online: Warum Erdogan Europa braucht
• Der Tagesspiegel: Erdogan und ein Sieg, der ausstrahlt
• Der Standard: Erdogans Zwang zum Kompromiss
• Focus: EU gratuliert Erdogan zum Wahlsieg
• Die Presse: Parlamentswahl: Der halbe Sieg des türkischen Premiers
• Rheinische Post: Leyla Zana kehrt ins Parlament zurück
• TAZ: Überraschungssieger Kurden
• Wiener Zeitung: Erdogan verfehlt den großen Triumph – eine Chance für die Türkei
• Der Standard: Die Türkei und Europa brauchen einander
• Kurier: Erdogan, Kurden und Demokratie als Sieger

Nachtrag vom 13.06.2011

Parlamentswahl in der Türkei

• Süddeutsche Zeitung: Volkstribun mit gestutzten Flügeln
• Frankfurter Rundschau: Wie mächtig wird Erdogan?
• Neue Zürcher Zeitung: Erdogan will über neue Verfassung verhandeln
• Financial Times Deutschland: Erdogan macht es noch mal
• Spiegel Online: Islamist, Reformer, Autokrat
• Der Tagesspiegel: Erdogans Wahltriumph: Historischer Sieg mit Abstrichen
• FAZ: Erdogan verfehlt Zweidrittelmehrheit
• Der Tagesspiegel: Erdogans Triumph mit Bremse
• Frankfurter Rundschau: Erdogan siegt – und verpasst das Wahlziel
• TAZ: Erdogan gewinnt und sucht Bündnis
• Die Welt: Alleingang Erdogans bei Verfassungsreform verhindert
• Süddeutsche Zeitung: Die Nase voll von Europa