17.06.2011 – Palästina, Erdoğan, Davutoğlu, Syrien, Gaza-Flotte, Israel

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül: “wir werden für Palästina stimmen”
Staatspräsident Abdullah Gül sagte, der japanischen Zeitung Nikkei gegenüber, dass sie bei Abstimmung der Vereinten Nationen (UN) über die Aufnahme Palästinas als Vollwertiges UN-Mittglied, das der Anerkennung eines souveränen Staat gleichkommt, mit „ja“ Stimmen werden. „Wir befürworten die Gründung eines palästinensischen Staates und sind für ein friedliches Zusammenleben mit Israel „, so Gül. Auch unterstrich Gül dass die Türkei zu den Ländern gehört, die Palästina bei ihrem Anliegen unterstützt. Weswegen sie bei der UN-Abstimmung zweifellos mit „ja“ Stimmen werden.

Erdoğans erste Ausslandsreise
Nach seinem dritten Wahlsieg am 12. Juni plant Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan seine erste Auslandsreise. Erdoğan wird zuerst Aserbaidschan und die Türkische Republik Nordzypern (TRNZ) besuchen. Nachher plant Erdoğan nach Ägypten zu reisen. In seiner Botschaft wird Erdoğan die Bmühungen für eine Demokratie in der Region ermutigen.

Knesset gratuliert Erdoğan zum Wahlsieg
Der türkisch-israelische Verein im israelischen Parlament hat Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan zum Wahlsieg gratuliert. In einer schriftlichen Botschaft wurde der Wunsch für den Beginn einer neuen Ära bei den türkisch-israelischen Beziehungen zum Ausdruck gebracht. Dies sei im gemeinsamen Interesse beider Länder. Ferner gratulierte Massud Barzani, der Präsident der autonomen kurdischen Region im Nord Irak, Erdoğan zu seinem Wahlsieg. In der Botschaft hieß es, der dritte Wahlsieg der AK Partei sein ein Zeichen für den Erfolg der Führung vom Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan.

Davutoğlu: „Syrien ist uns genauso Wichtig wie die Türkei“
Außenminister Ahmet Davutoğlu sagte zum Besuch von Hassan Turkmani dem Gesandten von Bashar al-Assad, der mit Ministerpräsident Recep Tayip Erdoğan die Lage in Syrien bewertete, dass sie für Syrien das gleiche wünschen würden was sie auch für die Türkei wünschen. Dazu zählen, nach Davutoğlu Stabilität, Demokratie und Menschenrechte, die auch für das syrische Volk wichtig sind.

„Ein weitreichender Reformprozesses, wie von Essad angekündigt ist unerlässlich. Dafür bedarf es der sofortigen Beendigung von Gewalttaten in Syrien“, so Davutoğlu.

Auch würden sie den Besuch von Ministerpräsident Erdoğan in die gesamte Region planen. Turkmani seinerseits, das sie mit allen Kräften versuchen würden die Gewalttaten in Syrien unter Kontrolle zu kriegen.

Türkei weckt Hoffnungen bei japanische Firmen
Die japanische Wirtschaftszeitung Nihon Keizai Shimbun (Nikkei) unterstrich das kräftige Wirtschaftswachstum der Türkei. In dem Artikel wurde der Wahlsieg von Erdogan auf stabile wirtschaftliche Entwicklung im Lande zurück geführt. Auch wurden neue Projekte von Erdogan gelobt.

Vom Wachstum der türkischen Wirtschaft werden laut dem Artikel auch japanischen Firmen Profitiren. Die Erdoğan-Regierung habe die Türkei in den vergangenen acht Jahren zu einem unvergleichlichen Wachstum verholfen, und will sie in den kommenden Jahren unter die wichtigsten 10 großen Wirtschaften der Welt tragen.

Gaza Flottille fährt auch ohne die IHH
Nachdem die türkische Nichtregierungsorganisation IHH, signalisierte, dass sie vielleicht an der Gaza Flottille nicht teilnehmen wird, haben andere Nichtregierungsorganisationen mitgeteilt, sie werden sich unabhängig von der IHH Entscheidung an der Flottille beteiligen. Der Mitbegründer der Internationalen Solidaritätsbewegung (ISM), Adam Schapiro, teilte gegenüber der „Jerusalem Post“ mit, dass die Beteiligung der IHH in der Gaza Flottille von hoher Bedeutung sei. Aber die Flottille werde auch ohne die IHH nach Gaza fahren.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Sondergesandten des syrischen Staatspräsidenten Türkmani besucht Erdoğan
Zaman berichtet über den Besuch von Hasan Türkmani, dem Sondergesandten des syrischen Staatspräsidenten Beschar Assad. Laut Meldung sei Türkmani vom Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan empfangen worden. Der syrische Sondergesandte sei auch mit Außenminister Ahmet Davutoglu zusammen gekommen. Beim etwa 4-stündigen Gespräch seien die unverzüglich in die Wege zu leitenden Reformen zum Ausdruck gebracht worden. Davutoglu habe, „Politischer Reform ist der einzige Ausweg“ gesagt. Türkmani habe die Umsetzung von Reformen zugesagt. Laut Zeitungsmeldung habe Davutoglu darauf verwiesen, dass die Reformen bezüglich der Wirtschaft und Sicherheit nicht ausreichend seien. Die eigentliche Forderung des Volkes seien politische Reformen, wodurch die pluralistische Demokratie gewährleistet werden könne.

Während Ankara die Entwicklungen in Syrien mit größter Aufmerksamkeit verfolge, sei auch die Wahrscheinlichkeit zur Verbreitung der Vorfälle auf die Region erörtert worden. Ankara habe seine 27 Botschafter, insbesondere die in Nahost-Ländern, in den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland tätigen Missionschefs zusammengerufen. Dabei seien mit der Teilnahme von Außenminister die auch als arabischer Frühling bezeichneten Entwicklungen debattiert worden.

Erdoğan wird Syrien besuchen
Haber Türk schreibt über das geplante Besuchsprogramm von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und Außenminister Ahmet Davutoglu in die betroffenen Länder, darunter auch Syrien.

Davutoglu habe gesagt, „Wir glauben an die Aufrichtigkeit der Regierung in Damaskus. Für breit ausgelegte Reformen würden wir jede in unserer Macht stehende Unterstützung leisten“.

Die Abstimmung in der UN zur Anerkennung eines unabhängigen palästinensischen Staates
Yeni Şafak informiert ihre Leser über die Äußerung des Staatspräsidenten Abdullah Gül, wonach er gesagt habe, dass die Türkei bei der Abstimmung in der UN zur Anerkennung eines unabhängigen palästinensischen Staates, mit „Ja“ abstimmen werde.

In einem Interview für die japanische Zeitung Schimbun habe Gül gesagt, „Wir wünschen uns, dass ein palästinensischer Staat innerhalb der Grenzen von 1967 und der Hauptstadt Ostjerusalem gegründet wird und mit den Israelis in Frieden zusammen gelebt wird.“

Israelische Parlament gratuliert der AK-Partei zum Wahlsieg
Aus einer Meldung von Sabah erfahren wir, das israelische Parlament habe der AK-Partei zum Wahlsieg gratuliert hat. In einem Brief im Namen des israelischen Parlaments habe der Vorsitzende der interparlamentarischen Freundschaftsgruppe zwischen der Türkei und Israel, Robert Tiviaev dem Ministerpräsidenten Erdoğan zum Wahlsieg gratuliert.

Den Brief habe Tiviaev im Namen seiner Kollegen des israelischen Parlaments Knesset verfasst. Darin habe Tiviaev geschrieben, „Das israelische Parlament gibt sich die Ehre, Ihnen, dem Ministerpräsidenten des großen Landes Türkei, unsere guten Wünsche mitteilen zu dürfen“ Das israelische Parlament hoffe, dass bei den bilateralen Beziehungen zwischen der Türkei und Israel eine neue Seite aufgeschlagen wird. Türkische Presse Türkei