06.07.2011 – Libanon, Gül, Zypern, Erdoğan, Davutoğlu, Srebrenica-Massaker

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Einsatzverlängerung in Libanon
Das Parlament hat gestern beschlossen den Einsatz türkischer Soldaten im Rahmen der UNO-Friedenstruppen in Libanon um ein Jahr zu verlängern. Für den neuen Parlamentspräsidenten Cemil Çicek war dies die erste Sitzung im Plenum. Der Regierungsantrag sieht die Verlängerung des Einsatzes türkischer Soldaten an der internationalen Einheit im Libanon um ein weiteres Jahr vor. Der Einsatz der Streitkräfte im Libanon wurde seit 2006 zum vierten Mal verlängert.

Gül empfängt Eroğlu
Staatspräsident Abdullah Gül empfing gestern den Präsidenten der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ), Derviş Eroğlu. Erdoğlu der, zu Kontakten nach Ankara kam wurde beim Gül im Çankaya Palais empfangen. Nachher führten die beiden Staatspräsidenten ein Zweiergespräch. Eroğlu besuchte auch Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und Außenminister Ahmet Davutoğlu. Die Entwicklungen in der Zypern-Frage waren auf der Tagesordnung der Gespräche.

Erdoğan gibt die Kabinetsliste bekannt
Staatspräsident Abdullah Gül hatte den Vorsitzenden der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) Recep Tayyip Erdoğan bevollmächtigt die neue Regierung zu bilden. Nun wird Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan voraussichtlich heute die Kabinettsliste im Palais Çankaya dem Staatspräsidenten Abdullah Gül vorlegen. Erdoğan hatte zuvor den Ministerrat der 61. Regierung gebildet. Nach der Ratifizierung durch den Staatspräsidenten, wird in der Türkischen Großen Nationalversammlung über die Regierung die Vertrauensabstimmung stattfinden.

Viele Abgeordnete der AK Partei warten jetzt mit großer Spannung darauf, dass Ministerpräsident Erdoğan die neue Regierung bekannt gibt. Hinter den Kulissen wird spekuliert, dass voraussichtlich viele Namen ihre Sitze bewahren werden. Auch werden über neue Namen im Kabinett spekuliert.

Die AKP kam aus den letzten Parlamentswahlen am 12. Juni als die stärkste Fraktion heraus und erreichte mit 325 Abgeordneten die absolute Mehrheit.

Libyengespräche in Ankara
Nach seinem Besuch in Bengasi führte Außenminister Ahmet Davutoğlu die Libyengespräche gestern in Ankara fort. Davutoğlu kam mit dem Vertreter der libyschen Oppositionellen Mahmut Cibril, dem Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate Al Nahyan und dem UN-Sondervertreter für Libyen, Abdelilah el Hatib zusammen. Die Türkei wird am 15. Juli in Istanbul Gastgeber der Libyen Kontaktgruppe sein. Im Vorfeld dieser Konferenz sollen konkrete Schritte diskutiert werden.

In einer Pressekonferenz nach dem Gespräch zwischen Davutoğlu und Nahyan hat Außenminister Davutoğlu bekanntgegeben, dass die Tagesordnung des Treffens in Istanbul besprochen ist.

Clinton und Füle kommen in die Türkei
Während in der Türkei die Arbeiten für Regierungsbildungen auf Hochtouren laufen, wurde bekanntgegeben, dass Stefan Füle, EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik am 12. Juli und US-Außenministerin Hillary Clinton zwischen dem 15. und 16. Juli in die Türkei kommen werden. Es wird berichtet, dass Hillary Clinton Kontakte in Ankara und Istanbul führen wird.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Intensiver Libyen-Verkehr in Ankara
Zaman gibt unter der Schlagzeile, „Intensiver Libyen-Verkehr in Ankara“ die Worte von Außenminister Ahmet Davutoglu wieder, wonach er gesagt habe, er hoffe, dass bis zum Treffen der Libyen-Kontaktgruppe eine Übereinstimmung in Bezug auf politische Lösung geschaffen wird. Im Detail der Meldung heißt es, nach seiner Kontakte in Bengasi, habe Davutoglu in Ankara wichtige Persönlichkeiten empfangen. Zunächst sei der Außenminister mit Abdelillah El Hatip, dem Libyen-Sondervertreter von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zusammen gekommen. Die Gäste von Davutoglu danach seien der Vorsitzende der Opposition in Libyen Mahmut Dschibril sowie Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Abdullah Bin Zeyd Al Nahyan gewesen. Bei den Gesprächen sei die Sitzung der Libyen-Kontaktgruppe in Istanbul erörtert worden.

Niederlande haftet für Srebrenica-Massaker
In einer weiteren Meldung berichtet dieselbe Zeitung über das Urteil eines Niederländischen Berufungsgerichts. Das Gericht habe entschieden, dass für das Massaker in Srebrenitca auch die Niederlande zu haften haben. Beim Urteil des Berufungsgerichts sei darauf hingewiesen worden, dass die niederländischen Blauhelm-Einheiten, Srebrenitca nicht den serbischen Schlächter Ratko Mladic hilflos auslieferten sollten. Nach diesem Urteil hätten nun die Familienmitglieder der Srebrenitca-Opfer ein Recht auf Entschädigungsklagen erhalten.

Kongresstourismus Istanbul auf Platz 7
In einer Wirtschaftsmeldung von Hurriyet lesen wir über den Aufstieg von Istanbul um 17 Stufen im Kongresstourismus auf den 7. Platz. Die Stadt Istanbul, die sich immer mehr in diesem Tourismusbereich behauptet, habe nach Angaben des Internationalen Verbands für Kongress und Tagungen vor 12 Jahren noch 23 Kongresse organisiert. Diese Zahl sei in 2009 auf 80 und im vergangenen Jahr auf 109 gestiegen.

Deutsche Rettung vor Gericht
„Deutsche Rettung vor Gericht“ lautet eine Überschrift von Radikal. Laut Zeitungsbericht werde das deutsche Verfassungsgericht über die Rettungspakete für Griechenland, Portugal und Irland verhandeln. Geklagt hätten fünf Akademiker um den CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler. Die Klage sei damit begründet, dass die deutsche Beteiligung am Rettungspaket verfassungswidrig sei. Daher müsste der Beitrag Deutschlands blockiert werden.

Technischen Universität zu Istanbul in CERN aufgenommen
Star berichtet in einer Wissenschaftsmeldung, dass der Antrag der Technischen Universität zu Istanbul, an dem größten Labor für Teilchenphysik, dem CERN angenommen worden ist. Die Technische Universität zu Istanbul werde an einem der vier großen Versuche teilnehmen. Die Uni werde bei ihrem Vorhaben auch vom Türkischen Institut für Atomenergie unterstützt. Die Istanbuler Uni werde ihre Wissenschaftler in CERN mit einem jährlichen Zuschuss von 150 Tausend Dollar unterstützen.

Konzert in Istanbul von Elton John
Haber Türk berichtet über das Konzert in Istanbul von Elton John. Nach 18 Jahren habe Sir Elton John, seine türkischen Fans mit einem dreistündigen Konzert verzaubert. Türkische Presse Türkei