11.07.2011 – Gül, Pohl, Visumsfreiheit, EU-Beitritt Türkei, Davutoğlu, Srebnica

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Staatspräsident Abdullah Gül in Bulgarien
Staatspräsident Abdullah Gül befindet sich für offizielle Kontakte in Bulgarien. Gül wird während seiner Reise von türkischen Abgeordneten verschiedener Parteien begleitet. Nach Angaben von der Pressezentrale des Staatspräsidiums, folgt Gül der Einladung seines bulgarischen Amtskollegen Gerogi Parwanow. Gül erinnerte daran, dass es der erste Bulgarien Besuch seit rund sechs Jahren aus der Türkei auf Staatspräsidentenebene sei. Auf der Tagesordnung der beiden Staatspräsidenten stehen die Bewertung der türkisch-bulgarischen Beziehungen und der Meinungsaustausch über regionale- und internationale Themen. Gül sagte: „Die Türkei und Bulgarien sind in der wichtigen geografischen Region wie der Balkan eng aneinander gebunden. Die Wirtschaft beider Staaten entwickelt sich rasant. Im Zusammenhang mit der NATO und der EU arbeiten die Türkei und Bulgarien zusammen. Auch zeigen die türkischen Investitionen in Bulgarien, dass die wirtschaftlichen Beziehungen auf dem richtigen Weg sind. Die Türkei investierte mehr als zwei Milliarden Dollar in Bulgarien.“

Davutoğlu im Gespräch mit seinen Amtskollegen
Im Vorfeld des Treffens der Libyen-Kontaktgruppe am 15. und 16. Juli in Istanbul, traf sich Außenminister Ahmet Davutoğlu mit seinem saudi-arabischen Amtskollegen Saud al Faisal und seinem iranischen Amtskollegen Ali Ekber Salihi zu Gesprächen zusammen. In der gemeinsamen Presseerklärung mit Salihi betonte Davutoğlu das, das Begehren des Volkes berücksichtigt und der Konflikt auf eine friedliche Art, im Zuge der Reformen gelöst werden müsse. Nach seinem Besuch in Saudi-Arabien und Iran wird Davutoğlu in diesem Zusammenhang zudem Jordanien und Bahrein besuchen. Die Bemühungen der Türkei zur Lösung des Libyen-Konfliktes gehen in Zusammenarbeit mit dem UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sowie dem UN-Sondergesandten für Libyen Al Khatip weiter.

Visumsfreiheit wird erneut auf die Tagesordnung kommen
Egemen Bağış, der in der neuen Regierung als EU-Minister ernannt wurde, wird EU-Erweiterungskomissar Stefan Füle als seinen ersten wichtigen Besucher empfangen. Nach Angaben will Füle, der sich für offizielle Kontakte mit der neuen Regierung am 12. und 13. Juli in der Türkei befinden wird, den EU-Verhandlungsprozess, bei dem seit rund zwei Jahren kein einziges Kapitel eröffnet wurde, wiederbeleben.

Nach Schätzung von EU-Spitzendiplomaten wird Füle während der Gespräche zwei Themen erörtern. Diese Themen beziehen sich auf den EU-Verhandlungsprozess der Türkei und auf die Ausführung des Zusatzprotokolls bezüglich der Öffnung der türkischen Hafen und Flughafen für die Griechen. Die Ausführung des Zusatzprotokolls wird von der EU-Kommission gefordert. Erwartet wird, dass während der Gespräche in Ankara, das von der Türkei und der EU-Kommission durch Verhandlungen verabschiedete „Rückführungsabkommen bezüglich der illegalen Einwanderung von Flüchtlingen und die von der Türkei geforderte Visumsfreiheit, auf die Tagesordnung kommen wird.

Vom türkischen Außenministerium wurde folgendes berichtet: „Mit dieser neuen Phase sollen Schritte für die Beschleunigung der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU, unterdessen Fortschritte für den EU-Verhandlungsprozess behandelt werden. Außerdem soll ein weiteres Mal die Erwartungen der Türkei bezüglich der Visumsfreiheit der EU-Seite übermittelt werden.

Eu-Erweiterungskommissar Füle wird die Türkei besuchen
EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle wird am 11. Juli die Türkei besuchen. Nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium sollen während des Besuchs, für die Beschleunigung der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU, Fortschritte erzielt werden. Unterdessen soll laut Angaben zufolge auch der Prozess der Visaerleichterungen auf die Tagesordnung gebracht.

Neuer deutscher Botschafter in Ankara
Der neue Ankara Botschafter von Deutschland, Eberhard Pohl, kam nach Ankara. Pohl beantwortete bei seiner Ankunft am Esenboğa Flughafen die Fragen der Journalisten. Auf die Fragen der Journalisten hinsichtlich des Prozesses des „Arabischen Frühlings“ erinnerte Pohl, an das Gespräch zwischen Bundesaußenminister Guido Westerwelle und seinem Amtskollegen Ahmet Davutoğlu, bei dem die Sorgen der Region näher erörtert wurden. Insbesondere betonte Pohl die Rolle der Türkei in der arabischen Region und hob die Bedeutung der Türkei als einen wichtigen Partner für Deutschland hervor. Auf die Frage, ob neue Schritte in Richtung der Bekämpfung der Terrororganisation PKK, in Zusammenarbeit mit Deutschland erfolgen werden, sagte Pohl, dass sie weiterhin in intensiver Kooperation mit der Türkei seien.

Gedenken an die Opfer von Srebnica
Zehntausende gedenken heute in Bosnien an die Opfer des Srebnica-Massakers von 1995, bei dem acht tausend Männer und Jungen getötet wurden. Stellvertretender Ministerpräsident Bülent Arınç, der auch an dem Gedenken teilnimmt, wird eine Rede halten.

Unterdessen rief der Bürgermeister von Srebnica, Camil Durakoviç die Türkei zur Zusammenarbeit auf.

İhsanoğlu im Einsatz für Scheich Salah
Generalsekretär der Islamischen Konferenz-Organisation (OIC) Ekmeleddin İhsanoğlu hat sich für die Freilassung des Chefs der islamischen Bewegung in Israel, Scheich Raed Salah, mit der Britischen Regierung Kontakt aufgenommen. Salah, der für einen Vortrag an der Leicester Universität nach London kam, wurde während seines Aufenthalts in London festgenommen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Davutoglu besuchte nach Dschedda Teheran’
In Habertürk lesen wir unter der Schlagzeile ‚Davutoglu besuchte nach Dschedda Teheran’, Außenminister Davutoglu habe vorgestern die Türkische Republik Nordzypern besucht und Unterstützung für den Plan einer Volksbefragung im Jahre 2012 zur Vereinigung Zyperns zum Ausdruck gebracht. Gestern habe Davutoglu zwei Länder des Nahen Ostens, die sich in Konflikt miteinander befinden, besucht.

Davutoglu in Saudi Arabien
Die Zeitung schreibt, Davutoglu sei in Saudi Arabien mit seinem Amtskollegen Suud Al Faysal zusammen gekommen und anschließend nach Iran weiter gereist. Bei den Treffen seien die Entwicklungen in Bahrain, Jemen und Syrien besprochen worden.

Oppositionslose Dialogkonferenz in Damaskus’
In Star lesen wir unter der Schlagzeile ‚Oppositionslose Dialogkonferenz in Damaskus’, gestern habe im Rahmen des Aufrufs des syrischen Staatspräsidenten an die Oppositionellen am ‚10.Juli zu Gesprächen’ zusammenzukommen der Nationale Dialogskonferenz stattgefunden. Der Nachricht zufolge hätten die Oppositionellen aus Protest gegen Polizeigewalt die Konferenz boykottiert.

Exekution der Bombenentschärfungsmannschaft
In Sabah lesen wir unter der Schlagzeile ‚Exekution der Bombenentschärfungsmannschaft’, am Mittwoch seien von den am Mittwoch im Westen Afghanistans entführten 28 afghanischen Bombenentschärfern 7 hingerichtet worden. Über das Schicksal der übrigen 21 Personen würden keine Informationen vorliegen.

Drei NATO-Soldaten in Afghanistan getötet
NATO Angaben zufolge seien bei zwei verschiedenen Angriffen in Afghanistan drei NATO-Soldaten getötet worden.

Indische Züge passen nicht auf die Gleise’
In Yeni Şafak lesen wir unter der Schlagzeile ‚Indische Züge passen nicht auf die Gleise’, in Indien habe sich wieder ein Zugunfall ereignet. 150 Kilometer von der Stadt Lucknow im Bundesstaat Utar Prades entfernt seien bei der Entgleisung eines Zuges 67 Menschen ums Leben gekommen, 250 Personen seien verletzt worden.

In Russland ist ein Passagierschiff gesunken
Die Tageszeitung Radikal schreibt unter der Schlagzeile ‚In Russland ist ein Passagierschiff gesunken’, das Kreuzfahrtschiff Bulgaria sei mit 180 Passagieren auf der Wolga in Tatarstan aus bislang unbekannter Ursache gesunken.Bei dem Unglück sei eine Frau ums Leben gekommen, zwei Personen seien verletzt und 84 gerettet worden. 97 Personen würden vermisst. Türkische Presse Türkei